: Frankfurt boykottiert BDS-Boykott

28.8.2017 0:00 Uhr

BERLIN taz | Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat am Freitag vergangener Woche beschlossen, die Israel-Boykottbewegung zu ächten. Danach sollen in der Stadt keine Räume oder Flächen für BDS-Aktivitäten zur Verfügung gestellt werden. Auch private Vermieter sollten so verfahren. Vereinen oder Organisationen, die die BDS-Bewegung unterstützen, sollen Zuschüsse gestrichen werden.

Die weltweite BDS-Bewegung (Boycott, Divestment, Sanctions) versucht seit über zehn Jahren, die israelische Regierung wegen der Besatzungspolitik unter Druck zu setzen. Sie ruft zu Boykottmaßnahmen auf. „Die BDS-Bewegung nutzt mit ihren Botschaften die gleiche Sprache, die einst Nationalsozialisten gebrauchten“, findet Frankfurts Bürgermeister Uwe Becker, CDU. Frankfurt ist die erste deutsche Stadt, die einen so drastischen Beschluss fällt. München könnte bald folgen.

Daniel Bax

Mehr auf taz.de

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen