Hannover will sauberer werden

Atemluft Hannovers Grüne beschließen ein Aktionspapier für saubere Luft in der Stadt. Und die Bundesregierung zählt fünf norddeutsche Städte zu den schmutzigsten in Deutschland

Ganz begeistert von sich selbst sind Hannovers Grüne. Von „wichtigen Impulsen zu einer echten Verkehrswende in Stadt und Region Hannover“ schwärmen die SprecherInnen des Ortsverbandes, Gisela Witte und Richard Heise. Der Grund ist ein weitreichendes Papier für saubere Luft und gegen Verkehrsemissionen, das die Hannoveraner Grünen am Dienstagabend auf einer Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen haben.

Auf dem Tisch liegt somit die Forderung nach der Einführung einer „Blauen Plakette“ mit der nur noch die saubersten Autos in die Stadt fahren dürften. Tempo 30 flächendeckend wird natürlich gefordert, gerne dürfen es auch Fahrverbote sein.

Zudem wollen die Grünen einen transparenten Stadttarif für Busse und Bahnen: Unbegrenzte Mobilität für einen Euro pro Tag. Und selbstredend sollen Radverkehr und E-Autos überall und jederzeit gefördert werden mit dem Ziel, ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos auf den Straßen zu haben. „Unser Ziel ist eine lebenswerte Stadt mit einem gesunden Lebensumfeld, mit sauberer Luft zum Atmen, ohne Stress und Lärm durch Autokolonnen“, heißt es in dem Papier.

„Hannover muss den Luftschadstoffausstoß dringend reduzieren“, wissen Witte und Heise, weil die EU-Grenzwerte beständig überschritten werden. Der Hauptverursacher sind auch in der niedersächsischen Landeshauptstadt Kraftfahrzeuge und vor allem Dieselautos.

Eben das bestätigt jetzt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der grünen Bundestagsfraktion. Danach lag Hannover im Jahresmittel 2016 auf Platz 12 der 50 schmutzigsten deutschen Städte. Der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid wurde hier um 37,5 Prozent überschritten.

Dreckhochburg im Norden ist auf Platz 4 Kiel mit einer Überschreitung von 62,5 Prozent knapp vor Hamburg auf dem sechsten Platz mit 55 Prozent, so die Bundesregierung. Es folgen außerdem auf Rang 25 Oldenburg mit einem Plus von 25 Prozent und auf Platz 36 Osnabrück mit einem Anstieg von 20 Prozent. Auch bei den Belastungen mit Feinstaub und Ozon überschreiten etliche norddeutsche Städte die Grenzwerte regelmäßig und deutlich.

Schuld an diesen Verstößen gegen EU-Umweltrecht seien die Bundesregierung und die Automobilkonzerne, weil sie immer noch nicht „dem Schutz der Gesundheit Vorfahrt geben“, kommentiert Peter Meiwald, niedersächsischer Abgeordneter und umweltpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion. „Pauschale Fahrverbote“, so Meiwald, seien damit „unausweichlich“. Sven-Michael Veit