Russland: off

Ukraine Poroschenko sanktioniert russische Server

Ab sofort müssen ukrainische Provider den Zugang zu sozialen Netzwerken, deren Server in Russland stehen, sperren. Dies verlangt ein Dekret, das der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Dienstag unterschrieb. Mit Veröffentlichung des Erlasses sind die ukrainischen Provider verpflichtet, Internetportale wie mail.ru, die sozialen Netzwerke Vkontakte und Odnoklasniki – in der Ukraine beliebter als Facebook – zu blockieren.

Der neue und für drei Jahre gültige Poroschenko-Erlass sanktioniert insgesamt 1.228 natürliche Personen und 468 juristische Personen in Russland. Damit verschärft die Ukraine ihre Sanktionen gegen Russland; eine Folge des seit 2014 andauernden bewaffneten Konflikts in der Ostukraine. Dort bekriegen sich von Russland unterstützte Milizen, reguläre russische und ukrainische Truppen sowie Freiwilligenmilizen. Die prorussischen Kräfte kämpfen für die Abspaltung der zwei durch sie proklamierten Volksrepubliken Donezk und Luhansk von der Ukraine. Neben den russischen sozialen Netzwerken sind auch Firmen wie Aeroflot und mehrere russische Fernseh­kanäle von der Sperrung betroffen.

Es ist jedoch fraglich, ob sich das Verbot der russischen Internetplattformen in der Praxis umsetzen lässt. Am Dienstag waren die Plattformen in der Ukraine erreichbar. Die Provider seien nicht in der Lage, dieses Verbot zu hundert Prozent umzusetzen, erklärte Alexander Fedienko, Vorsitzender der ukrainischen Internet-Assoziation, für die Provider gegenüber ukrainischen Medien.

Die Zeitung Vesti veröffentlichte sofort nach Bekanntwerden des Erlasses eine Liste der wichtigsten Programme, die die Sperrung blockierter Internetseiten umgehen.

Bernhard Clasen