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EU-Kommission gegen Vorschlag von MacronKeine Vorteile für europäische Unternehmen

BRÜSSEL | Die EU-Kommission hält nichts davon, öffentliche Aufträge bevorzugt an europäische Unternehmen zu vergeben. Man lehne jede Art von Protektio­nismus ab, sagte der EU-Kommissar Jyrki Katainen in Brüssel. Ein „Buy European Act“, wie ihn Frankreichs neuer Staatspräsident Emmanuel Macron fordert, sei mit den EU-Regeln nicht vereinbar.

Macron hatte vorgeschlagen, bei öffentlichen Beschaffungen jenen Unternehmen den Vorzug zu geben, die mindestens die Hälfte ihrer Produktion in Europa haben. Er will so die Abwanderung bremsen und die heimische Wirtschaft stärken. Brüssel sieht darin jedoch eine Beschränkung des Wettbewerbs und Nachteile für die Verbraucher.

Zwar müsse die Globalisierung besser gemeistert werden, heißt es in einem „Reflexionspapier“, das die Brüsseler Behörde verfasst hat. Die Lösung liege jedoch weder im Protektio­nismus noch im Laissez-faire. Einen eigenen Ansatz hat die EU-Kommission jedoch bisher auch nicht zu bieten. Konkrete Vorschläge sollen erst im Herbst folgen. (ebo)

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