Grüne kapieren

deinland Hat eine sozialökologische Politik noch eine Chance? Reinhard Bütikofer glaubt, schon

„Die sozialökologische Politik in Europa ist am Ende? Wann hat es sie denn überhaupt gegeben?“ – Schon vor der Diskussionsrunde wurde Reinhard Bütikofer, Chef der Europagrünen und MdEP, am tazpresso-Stand von einer Teilnehmerin mit dem Thema der taz.lab-Veranstaltung konfrontiert, bei der er gleich zu Gast sein sollte.

Geleitet von Peter Unfried, taz-Chefreporter, stand die Vereinbarkeit von sozialer und ökologischer Politik zur Diskussion. „Sozialökologische Politik steht vor der Herausforderung, sich für Dinge einzusetzen, mit denen sie sich vorher nur theoretisch befasste“, erklärt Bütikofer. Bisher sei soziale gegen ökologische Politik ausgespielt worden. Jetzt habe man erkannt, dass nicht nur über das Klima diskutiert werden, sondern der Mensch im Zentrum stehen solle. Genauer: eine umweltschädigende Industrie, wie die Herstellung von Dieselmotoren, solle zwar abgeschafft werden, passiere dies aber zu plötzlich, würden viele Arbeitsplätze verlorengehen. Dies soll verhindert werden, indem ein gerechter Übergang vollzogen werde.

Peter Unfried reicht dies nicht: „Finden Sie, dass Winfried Kretschmann, der amtierende Ministerpräsident von Baden-Württemberg, das Ende oder der Anfang der sozialökologischen Politik ist?“ Bütikofer äußerte, dass mit Kretschmann die Grünen in die dritte Phase ihrer Geschichte eingetreten seien. Die erste Phase sei „große Fragen“, die zweite „etwas beitragen“ und die dritte Phase „eine Volks-und Orientierungspartei sein“.

„Es geht für andere Grüne darum, Kretschmann zu kapieren, nicht zu kopieren.“ Kretschmann sei erfolgreich, weil er Politik für Baden-Württemberg mache, in Kreuzberg würde er mit der gleichen Politik vielleicht nicht so viele Stimmen erhalten. Dies sei die Erkenntnis, die die Grünen daraus ziehen müssten. Daryna Sterina