Friedenskonferenz in Mali: Kein gutes Omen
In Mali sollen 300 Teilnehmer über den Frieden reden. Doch die Tuareg-Gruppen wollen fernbleiben. Sie sind für die Stabilität im Norden unverzichtbar.
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Malische Soldaten und ehemalige Rebellen patrouillieren gemeinsam in Gao Foto: dpa
BAMAKO taz | Es ist Baba Akhib Haïdara letztendlich doch gelungen, den malischen Friedensfahrplan einzuhalten. Als Médiateur de la Republique – höchster Ombudsmann Malis – war er in den vergangenen Wochen für die Organisation der Konferenz der nationalen Einigung verantwortlich. Im Land selbst glaubte lange Zeit fast niemand mehr daran, dass diese überhaupt stattfinden wird und schon gar nicht wie vorgegeben im März beginnt.
Doch ab Montag sollen noch bis kommenden Sonntag in der Hauptstadt Bamako 300 Teilnehmer über Frieden, Versöhnung und die Einheit des Landes, in dem rund 17,5 Millionen Menschen leben, sprechen. So heißt es zumindest öffentlich. Die Erwartungen an die Ergebnisse sind schon vor Beginn täglich deutlich weniger geworden.
Nach zahlreichen Spekulationen haben die wichtigsten Tuareg-Gruppierungen, die CMA (Koordination der Azawad-Bewegungen) sowie die oppositionelle Platforme, verkündet, gar nicht erst mitmachen zu wollen. Auch die Opposition will nicht kommen. Ein Grund lautet „schlechte Vorbereitung“. Tatsächlich war der Termin erst vor wenigen Tagen bekannt gegeben worden. Zuvor hatte es Regionalkonferenzen gegeben.
Dabei gehörte gerade die CMA zu den wichtigen Unterzeichnern des Abkommens von Algier im Juni 2015, mit dem das instabile Land zur Ruhe kommen sollte. Die heute beginnende Konferenz ist eins der Ergebnisse gewesen. Mit den zahlreichen Absagen verliert sie jedoch schon vor Beginn immer mehr an Glaubwürdigkeit, denn es sieht fast so aus, als ob die Regierung nun alleine am Verhandlungstisch sitzen könnte.
Wichtig für die Vereinten Nationen
Im Norden Malis hätte das Thema schon in den vergangenen Tagen viele Menschen nicht gewundert, eine Konferenz zur nationalen Einigung? Auch viele Vertreter aus der Zivilgesellschaft hatten von ihr, wenn überhaupt, nur aus dem Radio gehört. Die Befürchtungen sind so wie schon vor vielen Jahren: In der weit entfernten Hauptstadt wird verhandelt, ohne wirklich zu schauen, was im eher oppositionellen Norden passiert.
Vor Ort sieht der Friedensprozess jedenfalls völlig anders aus. Weite Teile des Nordens gelten weiterhin als unsicher und instabil. Große Anschläge, wie der auf die Truppen der MOC – das sind gemischte Patrouillen aus Regierungssoldaten und ehemaligen Rebellengruppen –, bei dem im Januar in Gao mindestens 70 Menschen starben, sind zwar die Ausnahme. Vor gut einer Woche wurde jedoch Medienberichten zufolge der Chef der Tuareg-Bewegung Gatia in seinem Haus in Menaka ermordet.
Wichtig ist das Versöhnungstreffen allerdings auch für die Vereinten Nationen. In Mali läuft die UN-Mission Minusma. Der Rieseneinsatz mit bis zu 11.000 Soldaten aus 50 Nationen – darunter sind bis zu 1.000 Bundeswehrsoldaten – soll den Norden stabilisieren. Die Konferenz galt bisher als ein wichtiger Teil dieser Stabilisierung und hätte ein Indikator dafür sein können, ob die Minusma mit ihrem Ansatz auf dem richtigen Weg ist.
„Der Médiateur de la Republique ist jemand, der sehr respektiert wird“, versucht Koen Davidse, stellvertretender Minusma-Repräsentant, in Bamako noch einigermaßen hoffnungsfroh zu klingen.