: Volle Kassen in Kiel
SPAREN Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) macht Hoffnungen auf eine „schwarze Null“
Schleswig-Holstein könnte nach Einschätzung von Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) 2012 erstmals seit Jahren fast ohne neue Schulden auskommen. „Eine Nettokreditaufnahme von deutlich unter 100 Millionen Euro ist erreichbar. Falls die Einnahmen weiterhin deutlich besser verlaufen als die Steuerschätzung, könnten wir am Ende sogar in die Nähe einer schwarzen Null kommen“, sagte die Ministerin nach einer Sitzung des Finanzausschusses im Kieler Landtag. Ursprünglich sei eine Neuverschuldung von 941 Millionen Euro geplant gewesen. Die sehr gute Entwicklung liege vor allem an weiter verbesserten Steuereinnahmen und einer deutlichen Entlastung bei den Zinsausgaben.
Bei den Einnahmen aus Steuern und Länderfinanzausgleich ist dem Ministerium zufolge mit 520 Millionen Euro mehr als im Haushalt eingeplant zu rechnen. Außerdem würden Konsolidierungshilfen vom Bund in Höhe von 80 Millionen Euro dazu beitragen, die Nettokreditaufnahme zu senken. Dazu kommt: Bei den Zinsausgaben fallen nach Heinolds Prognose zum Jahresende 140 bis 160 Millionen Euro weniger an. Die Ministerin sprach angesichts der Zahlen von „Mutmachern für die Menschen im Land“. Der Norden könne es mit steigenden Steuereinnahmen und sparsamer Haushaltsführung schaffen, bis 2020 dauerhaft aus der Falle der Neuverschuldung herauszukommen.
Mögliche Euphorie wollte Heinold aber dämpfen. Die strukturellen Haushaltsprobleme der nächsten Jahre seien noch lange nicht gelöst, sagte sie. Trotzdem wolle die Koalition an einer strikten Haushaltsdisziplin festhalten. (dpa)
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