: Prämie fürs Arbeiten versprochen
HARTZ IV Ungewöhnliche Methode im Jobcenter
BERLIN taz | Neuartige Werbemaßnahmen beim Jobcenter Dortmund: Unter dem Slogan „Arbeit aufnehmen und zusätzliches Geld bekommen“ hat die Behörde via Aushang und Flyern Hartz-IV-Empfängern bei Arbeitsaufnahme 200 Euro versprochen. Zusätzlich noch mal 280,50 Euro „Einstiegsgeld“ sollte es geben, wenn es sich um eine „ungelernte Tätigkeit“ handelt.
Die versprochenen Leistungen sind Zahlungen aus dem sogenannten Vermittlungsbudget der Jobcenter, die nach Ermessen gewährt werden können, um Kosten bei der Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit zu decken, wie etwa die Aufwendungen für Arbeitskleidung oder Fahrgeld. Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg findet die Formulierungen in den Flyern allerdings „unglücklich“, sagte eine Sprecherin. Dabei werde der Eindruck erweckt, es handele sich um eine Art Motivationsprämie. Die Zahlungen müssten aber nachweisbar im Zusammenhang mit einer Arbeitsaufnahme stehen.
Ein Sprecher des Jobcenters Dortmund erklärte am Freitag, der Aushang und die Flyer, über die die Bild-Zeitung berichtet hatten, seien aus dem Verkehr gezogen worden. Die Zahlungen würden aber weiterhin bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung gewährt. BARBARA DRIBBUSCH
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