Streit um Ukraine spaltet OSZE

Verhandlungen

BERLIN taz | Am Ende gingen die Außenminister ohne Einigung auseinander: „Die Gemeinschaft der OSZE-Staaten ist gespalten“, sagte Generalsekretär Lamberto Zannier nach dem Hamburger Treffen des Ministerrats am Freitag. Grund dafür sei vor allem der Ukrainekonflikt. Ein gemeinsames Abschlusskommuniqué der 57 Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit kam trotz verlängerter Beratungen nicht zustande. Ihr Gastgeber, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, veröffentlichte am Nachmittag lediglich eine separate Erklärung des Vorsitzenden.

„Hinsichtlich der Ukraine riefen die Minister alle Beteiligten dazu auf, ihre Verpflichtungen rasch umzusetzen. Sie äußerten ihre Anerkennung für die zen­trale Rolle der OSZE“, heißt es darin. Der Ukrainekonflikt zeige aber auch, wie notwendig es sei, die Instrumente der Organisation weiterzuentwickeln und sie zu stärken.

Das Treffen, zu dem rund 50 Außenminister angereist waren, fand unter enormen Sicherheitsvorkehrungen statt.

Über Aleppo geredet

Am Rande der Konferenz sprachen russische und amerikanische Vertreter auch über die Situation im syrischen Aleppo. Die Verhandlungen sollen am Samstag in Genf weitergehen. Es geht um eine Waffenruhe und den freien Abzug verbliebener oppositioneller Kämpfer aus dem Ostteil der Stadt. Sergei Lawrow sagte in Hamburg, die Chancen für eine Einigung stünden gut, falls die USA nicht kurzfristig „ihre Meinung ändern und neue Punkte auf den Tisch legen“.

Am Freitag gingen die Kämpfe in Aleppo allerdings noch unverändert weiter. Ein UN-Vertreter in Genf äußerte sich „tief besorgt über die Sicherheit der Zivilisten vor Ort“. Tobias Schulze