Lösung für Schülerohne Mittagessen

Teilhabe An der Spreewald-Grundschule in Schöneberg sollen künftig alle Kinder satt werden

Es ist ein Dauerthema, das Schulleitungen und Verwaltung einfach nicht in den Griff bekommen: Kinder, die vom Schulmittagessen ausgeschlossen werden, weil Eltern die Beiträge nicht zahlen. Zuletzt berichtete die taz über die Schöneberger Spreewald-Grundschule, an der das derzeit allein rund 50 Kinder betrifft. Zumindest für diese Kinder soll es nun eine Verbesserung geben. Wie ein Sprecher der Senatsverwaltung für Bildung bestätigte, haben sich in dieser Woche der Bezirk als Schulträger, ein Vertreter der Senatsbildungsverwaltung und die Schulleitung zu einem Krisengespräch getroffen.

Das Ergebnis: Zumindest bis Ende des Jahres wird ein Härtefallfonds des Bezirks, der eigentlich nur für Akutfälle und nicht zur Dauerfinanzierung gedacht ist, die Kosten übernehmen. Danach, so ein Sprecher von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD), solle der Bezirk als Schulträger „Überlegungen entwickeln“, wie die Eltern künftig nachhaltig in die Pflicht genommen werden können.

Strafe oder Kostenbefreiung

Das dürfte nicht einfach werden: Betroffen sind – nicht nur an der Spreewald-Grundschule – vor allem Kinder, deren Eltern nur den Mindestbeitrag von einem Euro pro Essen zahlen müssen, weil sie Empfänger von Sozialleistungen sind. Sie müssen den reduzierten Beitrag aber über das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes beantragen.Das ist bürokratisch aufwändig, viele scheitern offenbar daran. In Neukölln hatte der zuständige SPD-Schulstadtrat Jan-Christopher Rämer bereits eine Kooperation mit dem Jobcenter versucht: deren MitarbeiterInnen sollten das Geld direkt an die jeweiligen Schulcaterer überweisen. Das wiederum war aber dem Jobcenter zu aufwändig.

Oliver Schworck (SPD), neuer Schulstadtrat in Tempelhof-Schöneberg, sagt, man „prüfe“ nun erst einmal „was juristisch möglich ist“. Auch Bußgelder seien eine Option, über die man nachdenke. „Es kann nicht sein, dass wir uns als Bezirk von Eltern quasi zwingen lassen, zu zahlen – weil wir natürlich nicht wollen, dass Kinder leiden müssen.“

Möglich, dass bald ohnehin das Land für das Schulessen aufkommt – zumindest was die 64 sogenannten gebundenen Ganztagsgrundschulen angeht, an denen der Unterricht grundsätzlich bis 16 Uhr geht. Im Zuge der Debatte um die Spreewald-Grundschule sagte Bildungsstaatssekretär Mark Rackles dem RBB, man wolle an solchen Schulen noch in dieser Legislatur „perspektivisch auf ein kostenfreies Mittagessen umstellen.“ Damit wurde Rackles konkreter, als es der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag von ihm verlangt. Dort ist lediglich von einem „flächendeckenden subventionierten Mittagessenangebot“ die Rede.

Wer sein Kind an einer gebundenen Ganztagsgrundschule anmeldet, verpflichtet sich laut Berliner Schulgesetz, sein Kind am Mittagessen teilnehmen zu lassen. Wie viele Kinder berlinweit vom Mittagessen ausgeschlossen werden, wird nicht erfasst. Eine stichprobenartige Anfrage der taz in mehreren Bezirken ergab aber, dass etwa in Neukölln 100 Kinder an gebundenen Ganztagsgrundschulen überhaupt keinen Essensvertrag haben. Anna Klöpper