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kommentar von benno schirrmeister über KeifkulturDenkschwache SPD

Schrille Töne hat der Chef der Bremerhavener SPD-Fraktion Sönke Allers ausgestoßen: „Ein Konzentrat an Unkenntnis und Ahnungslosigkeit“, sah er, „weltfremdes Geschwafel“, und die „bewusste Schädigung des Wirtschaftsstandorts“. Das war seine Reaktion auf die Forderung der Grünen, die Wirtschaftlichkeit des OTB-Projekts erneut zu prüfen – aus gegebenen Anlässen.

Ja, die Maßlosigkeit der Attacke lässt auch eine honorige Angst um Bremerhaven erkennen. Mehr noch aber zeugt sie von der Unfähigkeit, sich gedanklich auf eine neue Lage einzustellen – und die eigene Position sachlich zu begründen. Diese Schwäche ist in der SPD weit verbreitet. In ihr können neue Linien zwar vom Vorstand mit Machtworten durchgesetzt werden. Wer aber auch nur Zweifel daran anmelden will, muss bereit sein, sich einen derart autoritären Ton gefallen zu lassen. Deshalb bleibt die SPD in Nordrhein-Westfalen eine Partei der Kohle, und deswegen schweigen die OTB-Skeptiker in der Bürgerschaftsfraktion so beklommen.

Klar, Allers Gekeife wirkt fast wie ein niedlicher Anachronismus. Wenn es aber verhindert, millionenschwere Projekte an einer sich verändernden Wirklichkeit auszurichten, ist das zu teuer für etwas Nostalgie. Es wäre gut fürs Land und sie selbst, könnte die SPD ihre politische Kultur dem 21. Jahrhundert anpassen. In dem gilt: Wer schreit, hat selten Recht.

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