Nato-Stützpunkt: Türkei erlaubt Truppenbesuch in Incirlik

9.9.2016 0:00 Uhr

BERLIN | Die Türkei hat grünes Licht für die Reise von Bundestagsabgeordneten zur Bundeswehr auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik gegeben. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) teilte am Donnerstag in Berlin mit: „Ich begrüße, dass die türkische Regierung jetzt den Besuchsplänen des Verteidigungsausschusses des deutschen Bundestages zugestimmt hat.“ Die Türkei hatte deutschen Abgeordneten Besuche bei den deutschen Soldaten verweigert, nachdem der Bundestag Anfang Juni die Massaker an Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft hatte.

Der Verteidigungsausschuss plant eine Besuchsreise für Anfang Oktober. Die Besuchserlaubnis kam nun zustande, nachdem die Bundesregierung auf Wunsch der Türkei am letzten Freitag öffentlich erklärte, der betreffende Parlamentsbeschluss sei rechtlich nicht bindend. Zuvor hatte unter anderem die SPD mit einem Abzug der Bundeswehr aus Incirlik gedroht, wenn Besuche der Abgeordneten bei den Soldaten weiterhin nicht möglich seien. (afp)

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