Feministische Front gegen die AfD

Antirassismus Mehrere Tausend Menschen sind am Wochenende in Berlin gegen die rechtspopulistische AfD auf die Straße gegangen. Es kamen weniger als erwartet

Das Bündnis mit SPD und Grünen ist nicht unumstritten

BERLIN taz |„Ganz Berlin hasst die AfD“. Angesichts der Umfragen, die den RechtspopulistInnen Werte zwischen 10 und 15 Prozent bei den kommenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus voraussagen, entspricht diese Demoparole offensichtlich nicht der Wahrheit. Dass die AfD nicht unwidersprochen bleibt, hat sich am Samstag trotzdem gezeigt: Zwischen 2.500 – so die Polizeischätzung – und 5.000 – laut Angaben der Veranstalter – Menschen demonstrierten im Berliner Westen gegen die Partei.

Aufgerufen hatte das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“. Parteien, Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche Organisationen und linksradikale Gruppen wollen damit eine gemeinsame Front gegen die Blauen bilden. Zusammen kamen zwar weit weniger als die angemeldeten 10.000 TeilnehmerInnen – aber mehr, als es die schleppende Mobilisierung hatte vermuten lassen. „Dass wir auch im Sommerloch so viele Menschen zusammenbekommen haben, werten wir auf jeden Fall als Erfolg“, resümiert die Bündnissprecherin Ronda Kipka. Ein positives Fazit zog auch die Berliner Polizei: „Es gab einige Rauchtöpfe und Sprühaktionen gegen Wahlplakate entlang der Route, aber insgesamt ist das so verlaufen, wie wir es uns nur wünschen können“, sagt der Berliner Polizeisprecher Winfrid Wenzel.

Bei der Auftaktkundgebung am Adenauerplatz im Bezirk Charlottenburg zielten die RednerInnen – darunter Berliner Abgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen – nicht nur auf die flüchtlingsfeindliche Hetze der AfD, sondern auch auf ihre neoliberal geprägte Sozialpolitik und das reaktionäre Familienbild, das die Partei vertritt. Dort sprach auch eine Vertreterin des Blockupy-Bündnisses, das am Freitag vor dem Bundesministerium für Arbeit protestiert hatte.

Angeführt wurde die Demonstration von einem rund 1.000 Menschen umfassenden Block unter dem Motto „Grenzenlos feministisch – grenzenlos solidarisch“, dessen TeilnehmerInnen mit weißen Maleranzügen und violetten Fahnen ausgestattet waren. „Das Feindbild Feminismus ist neben Rassismus das zweite Standbein der AfD, antirassistischer Feminismus ist deswegen unser zentraler Gegenentwurf“, sagt Anna Berg von der im Bündnis organisierten Interventionistischen Linken, die zu dem Block aufgerufen hatte. Gegen 17 Uhr endete die Demonstration am Lützowplatz in Berlin-Schöneberg in unmittelbarer Nähe zur Bundesgeschäftsstelle der AfD in der Schillstraße.

Deutlich wurde, dass es bei der Suche um die richtige Strategie gegen die AfD auch Konflikte gibt: Während weiter hinten im Demonstrationszug die Fahnen von SPD, Grünen und Linken wehten, verkündete vorne ein Transparent der trotzkistischen SAV, Grüne bis CSU würden „die Gesetze zur Hetze der AfD“ liefern. In der außerparlamentarischen Linken ist umstritten, ob antirassistische Bündnisse mit Parteien wie der SPD und den Grünen, die maßgeblich an den Asylrechtsverschärfungen beteiligt waren, politisch richtig sind.

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ versucht sich an dieser übergreifenden Allianz. Dass trotz bundesweiter Mobilisierung die Teilnehmerzahl niedrig ausfiel, diese Schwäche kann das Bündnis noch korrigieren: Es soll mindestens bis zur Bundestagswahl 2017 bestehen bleiben und nicht nur mit Demonstrationen, sondern auch etwa mit Rhetoriktrainings gegen rechtspopulistische Argumente eine „bundesweite antirassistische Front“ bilden.

Für die Zeit des Berliner Wahlkampfs bis zum 18. September kündigte das Bündnis am Samstag noch weitere Aktionstage an.

Malene Gürgen