Klares Bekenntnis zu TTIP
HANDEL Zumindest die Unterhändler glauben noch an ein ambitioniertes Abkommen
BRÜSSEL afp | Die 14. Verhandlungsrunde zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) ist mit einem klaren Bekenntnis zu einem umfassenden und ambitionierten Abkommen zu Ende gegangen. „Ein TTIP light ist nicht genug“, sagte EU-Chefunterhändler Ignacio Garcia Bercero am Freitag in Brüssel. Sein US-Kollege Dan Mullaney pflichtet ihm bei.
Allerdings sahen beide weiterhin viel Arbeit auf sich zukommen. „Wir befinden uns in einem fortgeschrittenen Stadium der Verhandlungen, aber natürlich bleibt noch viel zu tun“, sagte Garcia Bercero. Konsolidierte Texte zu allen 30 Verhandlungskapiteln lägen noch nicht auf dem Tisch. Das hatten die Partner eigentlich erreichen wollen, um die Verhandlungen wie geplant noch in diesem Jahr beenden zu können.
Letzteres sei jedoch immer noch möglich. „Die EU hat einen ehrgeizigen Zeitplan für ihre Handelsabkommen, wir wollen TTIP schnell“, sagte Garcia Bercero. Die Arbeit auf Expertenebene werde schon nächste Woche und über die gesamte Sommerpause weitergehen, gaben die Unterhändler an. „Wir liegen gut im Zeitplan, um Ende des Sommers konsolidierte Texte präsentieren zu können“, sagte Garcia Bercero.
In der jüngsten Runde habe es viele Fortschritte gegeben. So hätten sich EU und USA darauf geeinigt, ein eigenständiges Kapitel zu kleinen und mittleren Unternehmen in den Text aufzunehmen. Über Arbeitsrechte, Energie, nachhaltige Entwicklung und geschützte Herkunftsbezeichnungen sei verhandelt worden. „Nichts, was wir tun, wird bestehende EU-Standards abschwächen“, versicherte Garcia Bercero in diesem Zusammenhang.
Ende September sollen die EU-Handelsminister mögliche politische Entscheidungen über den weiteren Verlauf der TTIP-Verhandlungen fällen. Mullaney bekräftigte den Willen von US-Präsident Barack Obama, TTIP noch dieses Jahr abzuschließen. Beide Unterhändler wiesen aber darauf hin, dass die härtesten Verhandlungen noch ausstünden.