Nato verlängert erneut ihr Mandat am Hindukusch

AFGHANISTAN Die Teilnehmer des Gipfeltreffens in Warschau kippen den Abzugstermin Ende 2016

Ein deutlicher ­Aufschwung der Wirtschaft fehlt

VON Thomas Ruttig

BERLIN taz | „Vor allem haben wir beschlossen, unsere Mission Resolute Support (RS) über 2016 hinaus zu verlängern.“ Dies verkündete am Samstag Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, nachdem die Teilnehmer des Gipfels der Nordatlantik­allianz in Warschau den Tagesordnungspunkt Afghanistan abgearbeitet hatten.

Als Gast dabei war der afghanische Präsident Aschraf Ghani. Er hatte nach militärischen Erfolgen der Taliban Ende 2015 und Anfang 2016 darauf gedrungen, dass die Nato ihren Beschluss revidiert, ihre verbleibenden knapp 13.000 Soldaten bis zum Jahresende abzuziehen.

Außerdem wird die Nato mit jährlich 4,5 Milliarden US-Dollar weiter den Löwenanteil des afghanischen Militärbudgets finanzieren. 3,5 Milliarden kommen aus den USA, eine weitere Milliarde tragen die anderen Nato-Mitgliedsländer bei. Der afghanische Anteil bleibt bei 500 Millionen – ein Zeichen, dass sich die Wirtschaftsleistung 2015 nicht deutlich verbessert hat.

Einen neuen Abzugstermin legte die NAato nicht mehr fest. „Es gibt keinen Grund, zu spekulieren, wie lange genau das dauern wird“, erklärte Stoltenberg und gab damit indirekt nicht nur zu, dass bisherige Zeitplanungen unrealistisch waren, sondern auch, dass sich der Krieg in Afghanistan noch über Jahre hinziehen kann.

Ferner erklärte Stoltenberg, dass die RS-Mission – an der sich Deutschland bisher mit bis zu 890 Soldaten beteiligt – weiterhin keine Kampfmission sein und auch nicht aufgestockt werde. Die beteiligten Soldaten sollen sich auf die Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten sowie auf taktische Hilfe beschränken. Im Gegensatz dazu nehmen US-Soldaten unter dem Mandat der separaten Antiterrorismusmission Freedom’s Sentinel wieder an direkten Kampfeinsätzen teil. Dies hatte Obama im Frühjahr wieder erlaubt. Allerdings können US-Soldaten zwischen RS und Freedom’s Sentinel wechseln, was genaue Angaben über die RS-Truppenstärke erschwert.

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