Reiner Wandler über die Neuwahlen in Spanien
: Aus den Fehlern lernen
Das Ergebnis ist ernüchternd: Die Wahlkoalition „Unidos Podemos“ aus Podemos und Vereinigter Linken (IU) erzielte gemeinsam die gleiche Zahl von Parlamentssitzen wie vorher einzeln – und verliert dabei eine Million Stimmen. Was nicht nur Stimmen aufaddieren sollte, sondern auch weitere Wähler ansprechen, war am Ende nicht attraktiv. Nicht nach links, nicht nach rechts, sondern gegen die Obrigkeit ging es bisher. „Transversale Politik“ nannte Podemos das.
Nach dem Zusammenschluss mit der IU, die hauptsächlich aus Mitgliedern der Kommunistischen Partei Spaniens besteht, verlor die Antiausteritätsbewegung an Frische. Auf den Wahlkampfveranstaltungen wehten plötzlich rote Fahnen mit Hammer und Sichel, es wurden Sprechchöre laut, wie sie nur bei kleinen radikalen Minderheiten ankommen. Musik und Reden wurden an die altlinke Identität der neuen Bündnispartner angepasst.
Der Zusammenschluss mit der IU war eben nichts Neues. Hätten die Menschen kommunistisch wählen wollen, hätten sie dies in den vergangenen Jahrzehnten tun können: Podemos wäre erst gar nicht entstanden.
Die politischen Gegner und die Presse nutzten das Bündnis aus Neu und Alt, um Angst zu schüren. Podemos antwortete darauf nur zögerlich. Spitzenkandidat Pablo Iglesias gab sich moderat, um die Wählerschaft nicht zu erschrecken, und bot den Sozialisten eine Koalition an, anstatt sich gegen deren Angriffe zu verteidigen. Hinzu kam die Verunsicherung der Wähler durch den Brexit nur zwei Tage vor dem spanischen Urnengang.
Nach wie vor ist es eine erstaunliche Leistung für eine nur zwei Jahre alte Partei, mit 71 Abgeordneten im spanischen Parlament zu sitzen. Unidos Podemos ist stark genug, um eine gute Oppositionsarbeit zu machen, Vertrauen zu gewinnen und vor allem jenseits von Parolen eine echte politische Alternative aufzuzeigen. Podemos muss jetzt aus den Fehlern lernen.
