Apfel: NPD nicht ernst nehmen
VERBOTSVERFAHREN Ex-Chef bezeichnet rechtsextreme Partei als "Popanz"
KARLSRUHE dpa | Die NPD ist nach Darstellung ihres früheren Bundesvorsitzenden Holger Apfel ein „Popanz, der nicht ernst zu nehmen ist“. Ihre Schlagkraft sei in der Öffentlichkeit immer überschätzt worden, sagte Apfel am Donnerstag in der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbot. Die Partei inszeniere bewusst Tabubrüche, um eine größtmögliche Aufmerksamkeit zu erzielen. Teile der Partei befänden sich allerdings immer noch in der Gedankenwelt des Nationalsozialismus.
Aus Sicht von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) kommt es vor allem darauf an, die Bedrohungslage in den neuen Bundesländern deutlich zu machen. „Wenn dies gelingt, dann, denke ich, werden wir auch in Karlsruhe eine positive Entscheidung bekommen“, sagte Mäurer. Darunter verstehe er ein Verbot der NPD. Über den bisherigen Verlauf der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe sei er erleichtert. Die große Sorge sei gewesen, ob wirklich alle V-Leute aus den Gremien der NPD abgezogen worden seien.
