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Von Malene Gürgen
Nein, groß ist das Vermächtnis der Piraten nicht. Das liegt an ihrem Status als kleinste Oppositionsfraktion – noch so fleißiges Anfragen schreiben, noch so flammende Reden können wenig bewegen, wenn die Macht woanders sitzt. Das liegt aber auch an der Fraktion selbst: Mit internen Streitigkeiten und immer neuen Entgleisungen tat sich die Fraktion, in der Männer fast unter sich blieben, keinen Gefallen.
Trotzdem ist es schade um die Piraten. Denn ein Versprechen, das nie so ganz eingelöst wird, ist immer noch besser als gar keins. Und die 15 Abgeordneten versprachen einiges: Frischen Wind wollten sie ins Parlament bringen, verkrustete Strukturen aufbrechen, das selbstzufriedene Politik-Establishment stören. Damit standen die Piraten für eine Hoffnung, die nun sterben wird, wenn die Fraktion im September ihre Sitze räumt: dass Politik auch anders ein kann, als es die etablierten Parteien vormachen.
Dem Parlament letztendlich mehr genützt als geschadet
Denn der Erfolg der Piraten bei der letzten Wahl zeigte vor allem eines: Dass sich viele WählerInnen in dieser Stadt nicht mehr repräsentiert fühlen von dem, was da im Parlament passiert, dass sich die Parteien auch in Berlin schon lange von denjenigen entfernt haben, die sie vertreten sollen. Deswegen haben die Piraten, verbale Entgleisungen hin oder her, dem Parlament letztendlich mehr genützt als geschadet: Weil sie den Versuch unternahmen, diese abgegessene Bevölkerungsgruppe wieder für parlamentarische Politik zu begeistern – etwas, das andere Parteien nicht mal im Ansatz mehr versuchen.
Einige dieser WählerInnen werden nun gar nicht mehr wählen gehen, andere vielleicht bei der AfD ihr Kreuzchen machen. Beides ist schlecht für Berlin. Nun braucht es einen neuen Versuch, den Unrepräsentierten in der Stadt eine Stimme zu geben – innerhalb oder außerhalb des Parlaments.