Bürgermeister sind ein wenig MUFfelig

Unterbringung Dass der Senat erst der Presse und dann ihnen die Standorte für die Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) mitteilte, amüsiert die BezirksbürgermeisterInnen nicht

Das sei „eigentlich ein Skandal, dass wir aus der Zeitung erfahren müssen, wo in unseren Bezirken Flüchtlingsunterkünfte entstehen sollen“, sagt Matthias Köhne (SPD), Bezirksbürgermeister von Pankow. Beim zweimal monatlich tagenden Rat der Bürgermeister, wo die Bezirkschefs mit KollegInnen der Landesregierung zusammentreffen, war den KommunalpolitikerInnen am Donnerstag eine Liste mitgegeben worden, die die Senatsverwaltung für Finanzen bereits am Dienstag an Journalisten verteilt hatte.

Es geht um die 51 möglichen Standorte der sogenannten Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF), mit denen Berlin neuen Wohnraum für bis zu 30.000 Menschen schaffen will. Das zweite regelmäßige Treffen des Rats wurde im September eingeführt und dient speziell dazu, Probleme unter anderem bei der Unterbringung von Flüchtlingen zu klären.

Doch so ganz reibungslos scheint das nicht zu laufen. Auch von der Notbelegung beschlagnahmter Turnhallen, so Köhne, erfahre er oft erst sehr kurzfristig. „Kommunikationsprobleme“ mit Senatsverwaltungen und -behörden sieht auch die grüne Friedrichshain-Kreuzberger Bürgermeisterin Monika Herrmann: Es würden in der Runde mit den SenatskollegInnen „immer wieder die gleichen Fragen etwa der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen besprochen – doch ändern tut sich nichts“.

Zu den in ihren Bezirken vorgesehenen MUF-Standorten wollten sich die BürgermeisterInnen zunächst nicht äußern: „Das müssen wir uns jetzt erst genau ansehen“, so Köhne. AKW