: Opposition entnervt

Edathy Linke und Grüne kritisieren Ergebnisse des Bundestags-Untersuchungsausschusses

15.10.2015 0:00 Uhr

BERLIN dpa | Zum Abschluss des Edathy-Untersuchungsausschusses haben Linke und Grüne der Großen Koalition mangelnden Aufklärungswillen vorgeworfen. Die zusammenfassende Bewertung von CDU/CSU und SPD sei „selektiv auf den Schutz von Regierung und Koalition ausgerichtet“, heißt es im sogenannten Sondervotum der Opposition. Der Linken-Obmann Frank Tempel warnte am Mittwoch in Berlin davor, Untersuchungsausschüsse zu „Vertuschungsausschüssen“ zu machen. Irene Mihalic (Grüne) beklagte, ein solcher Ausschuss sei eben kein Gericht, sondern ein politisches Gremium.

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags sollte klären, wer den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt hat.

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