Syrien
Diplomatie oder Pose? Moskau redet mit Assad und mit den USA
Geordnetes Bomben über Syrien
Luftraum Die USA und Russland einigen sich auf Maßnahmen, um Zwischenfälle zwischen Kampfjets beider Armeen über Syrien zu vermeiden. Der Wortlaut des Memorandums bleibt geheim. USA betonten, dass es weiterhin beim Militäreinsatz keine Kooperation mit Russland gebe
GENF taz | Die USA und Russland haben sich nach über einwöchigen Verhandlungen auf „Sicherheitsmaßnahmen“ geeinigt, mit denen „gefährliche Zwischenfälle“ im Luftraum über Syrien verhindert werden sollen. Die Geheimhaltung des entsprechenden Memorandum, dessen Unterzeichnung das Pentagon in Washington und das Verteidigungsministerium in Moskau in der Nacht zum Mittwoch bekannt gaben, wirft allerdings die Frage auf, wieweit die darin vereinbarte Kooperation tatsächlich geht.
Das Memorandum gelte sowohl für Flüge von Kampfbombern und Transportmaschinen wie für den Einsatz von Kampfdrohnen, erklärte Pentagon-Sprecher Peter Cook. Zudem sei es „verbindlich“ für die Luftwaffen der westlichen und arabischen Staaten, die in Allianz mit den USA seit September letzten Jahres Luftangriffe gegen die Milizen des sogenannten Islamischen Staat (IS) fliegen.
Die russische Luftwaffe bombardiert seit dem 30. September dieses Jahres ebenfalls Stellungen des IS, aber auch anderer, zum Teil mit dem Westen verbündeter Milizen der Opposition gegen das Assad-Regime.
Nach US-Medienberichten auf Basis anonymer Pentagon-Quellen gab es bislang zwei Situationen, in denen sich russische und amerikanische Kampfflugzeuge bis auf 150 Meter annäherten. Laut dem Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konashenkov, ist die Zahl der Kampfflugzeuge, die sich gleichzeitig im Luftraum über einer bestimmten Region Syriens befinden, „in den letzten Tagen erheblich angestiegen auf bis zu 30“. Hinzu kämen Transportflugzeuge sowie Drohnen.
Zu den in dem Memorandum enthaltenen Punkten gehört nach Darstellung von Pentagon-Sprecher Cook die „Aufrechterhaltung einer professionellen Flugzeugführung“ und die Einhaltung eines „Sicherheitsabstands“ zwischen den Luftfahrzeugen. Zudem sei der Einsatz bestimmter Kommunikationsfrequenzen zwischen den Flugzeugpiloten vereinbart worden, so wie für den Fall, dass diese Kommunikation versagt, die Schaffung einer landbasierten Kommunikationseinrichtung zwischen US-amerikanischen und russischen Militärs. Wo diese Einrichtung sein wird und wie groß der einzuhaltende „Sicherheitsabstand“ zwischen den Flugzeugen sein müsse, wollte der Pentagon-Sprecher nicht sagen.
Laut Cook wird der Wortlaut des Memorandums „auf Verlangen Moskaus nicht veröffentlicht“. Russische Diplomaten wollten das auf Nachfrage der taz weder bestätigen noch dementierten. Der Pentagon-Sprecher betonte zugleich, das Memorandum enthalte „keine Vereinbarung über den Austausch von Aufklärungs- und Zieldaten“. Die Vereinbarung bedeute zudem „keine Kooperation mit Russland“.
Diese Aussage ist zumindest fraglich. Denn um verlässlich auszuschließen, dass russische Flugzeuge versehentlich von US-Kampfdrohnen getroffen werden, müssten die US-Militärs ihren russischen Amtskollegen rechtzeitig vor dem Abschuss einer Drohne deren Ziel und Flugbahn mitteilen. Denn die russischen Kampf- und Transportflugzeuge verfügen nicht über technische Abwehrmittel gegen Drohnen. Andreas Zumach
