Vom Wind verweht
Energiewende In Eltville scheitert Schwarz-Grün
BERLIN taz | „Spargel“, „Landschaftsverschändler“ – es gibt viele abwertende Begriffe für Windkraftanlagen. Doch zumindest auf Landesebene ist für die hessische CDU und die Grünen klar: Windanlagen sind ein wichtiger Träger der Energiewende. Vor Ort sieht man das jedoch oft anders. In der 20.000-Einwohner-Stadt Eltville am Rhein ist aus Uneinigkeit über Windkraftanlagen eine schwarz-grüne Koalition geplatzt.
Zu Beginn ihrer Regierungszeit im Rathaus hatten sich Grüne und CDU in Eltville 2011 darauf verständigt, die Bürger zum Thema Windkraft zu befragen. Davon wollten sie den Bau der Windkraftanlagen abhängig machen. Die lokale CDU war nämlich skeptisch.
Zwar stimmte vor wenigen Wochen eine knappe Mehrheit der Bürger gegen die Anlagen, doch das in der Gemeindeordnung vorgeschriebene Quorum wurde verfehlt. Für die Grünen ein Ergebnis pro Windkraft: „Den Bürgern war klar, dass sie mit Windkraftanlagen rechnen müssten, wenn sie nicht abstimmen“, sagt der Vorsitzende der Grünen Fraktion. Der Vorstehende der CDU- Fraktion sieht das anders. Für sie ist das Votum der Bürger entscheidend, Quorum hin oder her.
Über diesem Streit zerbrach am Dienstag dann die Koalition. „Ich bin persönlich sehr enttäuscht“, erklärt Guntram Althoff, der Fraktionsvorsitzende der Eltviller Grünen. Zuvor hatten beide Parteien jahrelang „erfolgreich und zuverlässig“ zusammengearbeitet, wie Althoff betont. Doch das Verhalten der CDU kommt für ihn einem Vertrauensverlust gleich. „Sie steht nicht zu ihrem Wort.“ Besonders enttäuscht ist er darüber, dass Ingmar Jung, stellvertretender Vorsitzender der CDU in Eltville, aber auch ein Mitglied der Landtagsfraktion sich der Windkraft verwehrt. Die schwarz-grüne Koalition befürwortet die Windkraft.
Für die SPD in Hessen ist die Sache nun klar: Der Bruch der schwarz-grünen Koalition in Eltville beim Thema Windkraft zeige, dass „mit der CDU und den Grünen zwei Parteien zusammenarbeiten, deren Programmatik in den entscheidenden Punkten nicht zusammenpasst“, erklärte der energiepolitische Sprecher der SPD, Timon Gremmels.
Es sei ein regionales Ereignis, meint hingegen sein Kollege Peter Stephan von der CDU: „Dass Parteigliederungen auf unterer Ebene nicht immer den Vorstellungen der Parteispitzen folgen, haben wir in allen Parteien.“ Auch Angela Dorn, die zuständige Sprecherin der Grünen, betont: „Die CDU steht zur Energiewende und ist ein verlässlicher Regierungspartner.“ Aber Dorn sagt auch: „ Vielleicht hätte die Landes-CDU vor Ort noch stärker dafür werben können, dass der erfolgreiche Energiegipfel ihres Vorsitzenden auch umgesetzt wird.“ Alina Leimbach
