Gesundheitsministerkonferenz: "Alle Länder ziehen Rauchverbot durch"
Ab 2008 Qualmverbot für Restaurants und Kneipen in ganz Deutschland, sagt die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Monika Stolz.
Die Unterschiede zwischen den Ländern werden minimal sein, meint Stolz. Bild: dpa
taz: Frau Stolz, bei Ihnen in Baden-Württemberg gelten seit genau zwei Monaten Rauchverbote in Gaststätten. Wie läufts?
Monika Stolz: Viele Nichtraucher und auch Raucher freuen sich über das klare Signal. Ich habe den Eindruck, dass sich alle darauf einstellen. Natürlich gibt es Wirte, die mit der Umstellung Schwierigkeiten haben und nach Wegen suchen, die nicht gerade im Sinne des Gesetzes sind.
Zum Beispiel?
Ein Wirt am Bodensee hat ein Zelt in seiner Gaststätte aufgebaut und es als Festzelt ausgegeben, in dem geraucht werden dürfe. So geht es natürlich nicht. Andere haben erklärt, dass in ihrem Betrieb einfach weiter geraucht werden darf. Das können und wollen wir nicht zulassen. Deshalb sind die Behörden dort tätig geworden.
Immerhin wollen einige Wirte und der Gaststättenverband vors Verfassungsgericht gehen. Kippt dann alles noch mal?
Es ist legitim, vor Gericht zu gehen. Aber ich bin zuversichtlich, dass unser Gesetz wasserdicht ist. Insgesamt ist die Situation zwei Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes entspannt.
Ist es nicht ungerecht, dass Wirte von Einraumkneipen gar kein Raucherzimmer einrichten können?
Dieses Problem könnten sie nur durch ein totales Verbot lösen - ohne Raucherräume. Und das wollen die Wirte auch nicht. Ich halte die Lösung der Gesundheitsministerkonferenz vom Februar nach wie vor für die beste: generelles Verbot für Gaststätten, Rauchen nur in abgetrennten Nebenräumen. Das wird sich bundesweit durchsetzen.
Wie viele Wirte richten überhaupt einen abgetrennten Raucherraum ein?
Ich kann keine Zahlen nennen. Aber es gibt vor allem Speiserestaurants, die mehr als einen Raum haben und trotzdem komplett rauchfrei geworden sind.
Baden-Württemberg war mit Niedersachsen früher dran als die anderen Länder. Haben Ihre Gesundheitsministerkollegen nach den Protesten bei Ihnen noch mal nachgefragt, ob die Lösung wirklich so gut ist?
Nein. Ich habe nur Rückmeldungen, nach denen auch die anderen Länder die Pläne durchziehen. Und die unterscheiden sich nur geringfügig vom Nichtraucherschutzgesetz in Baden-Württemberg. Das Rauchverbot für Rathäuser, Schulen und andere öffentliche Einrichtungen ist ohnehin unumstritten.
Wie weit sind denn die anderen Länder?
Wir haben den Stand gerade nachgefragt. Neben uns haben Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen ihre Gesetze schon verabschiedet. In Hessen gilt der Nichtraucherschutz seit 1. Oktober. Ich rechne damit, dass die Regelungen für die Gastronomie zum Jahresanfang überall in Kraft getreten sind. Vereinzelt sollen Verstöße erst im Sommer geahndet werden - etwa in Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern.
Wie unterscheiden sich die Gesetze?
Beispielsweise in Bayern sind für Einraumgaststätten keine Ausnahmen vorgesehen. Im Saarland und wohl auch in Bremen wird über das Thema Rauchen in Einraumgaststätten noch gesprochen. Hessen erlaubt Raucherkabinen mit Lüftung. Und Nordrhein-Westfalen diskutiert, ob Ausnahmen für geschlossene Gesellschaften möglich sein sollen.
Wird am Ende doch ein Flickenteppich entstanden sein?
Es wird nicht zu einem Flickenteppich kommen. Die Unterschiede werden minimal sein, sodass wir 2008 in Deutschland flächendeckend Regelungen für einen umfassenden Nichtraucherschutz haben werden. Die Dinge werden sich einspielen, genau wie in vielen Ländern Europas.
INTERVIEW: GEORG LÖWISCH
Leser*innenkommentare
Ihr Namemangold
Gast
Was soll das eigentlich? Hier wird immer von Rauchverbot geredet/geschrieben---Niemand wird das Rauchen verboten--nur das "wo" wird geregelt, damit auch die Mehrheit sich wohlfühlt. Die meisten Raucher gehen ja auch daheim vor die Tür oder auf der Balkon rauchen--das kenne ich von meine ganze rauchende Freunde, und früher von mir selbst...ich kann dieses kindische "ich betrete keine Kneipe/Restaurant wo mir das Rauchen verboten wird nicht mehr...."etc...nicht nachvollziehen--der Wirt kann sicherlich nichts dafür--der raucht wahrscheinlich selber...und wie gesagt--wo bleibt die vielbeschworene Rücksicht der Raucher...ich lese und höre doch ständig davon das Raucher doch sowieso Rücksicht nehmen...dann dürfte es jetzt überhaupt keine Diskussion geben. Oder gilt dieser Rücksicht nur wenn Nichtraucher Zuhause bleiben, bzw. bereit sind den Rauch hinzunehmen...?Derjenige der Andere beeinträchtigt hat Rücksicht zu nehmen, nicht andersrum...nichts für ungut....
Egon Müller
Gast
Stellt Euch vor,wir haben Rauchverbot in Gaststätten und kein Wirt macht mit...
Wir sind selbst Schuld,wenn wir uns jeden Mist von der Politik gefallen lassen...
Wollen wir Wirte kampflos unsere Existens von der Politik vernichten lassen?
RAUCHER ALLER LÄNDER VEREINIGT EUCH!!!
Joachim Rösener
Gast
Christian Münster schrieb:
"Ich werde kein "rauchfreies Restaurant" betreteb, geschweige denn dort essn, wenn mir die Zigarette danach verweigert wirt!"
Super - noch ein ekliger Stinker weniger! - gibt nichts widerlicheres, als beim Essen im Restaurant von rücksichtslosen Rauchern eingenebelt zu werden - aus purem Egoismus, da diese ihre Sucht zu kontrollieren nicht in der Lage sind ...
Christian Münster
Gast
Na man kann auch Restaurantschliessungsprogramm sagen.
Ich werde kein "rauchfreies Restaurant" betreteb, geschweige denn dort essn, wenn mir die Zigarette danach verweigert wirt!
Christian Münster
Gast
So soll es denn sein, ich gehe nicht mehr essen,
ich koche selbst, nach Aussagen meiner Gäste besser als jedes Restaurant, nur meine Nachbarn leiden, wenn die Gäste lautstark "gehen"
Idiotie muss einen Namen haben und der heisst Rauchverbot; denn die Lust an Strassenkreuzungen ist "sehr "viel besser als in Raucherkneipen.
Ihr Namemangold
Gast
Was soll das eigentlich? Hier wird immer von Rauchverbot geredet/geschrieben---Niemand wird das Rauchen verboten--nur das "wo" wird geregelt, damit auch die Mehrheit sich wohlfühlt. Die meisten Raucher gehen ja auch daheim vor die Tür oder auf der Balkon rauchen--das kenne ich von meine ganze rauchende Freunde, und früher von mir selbst...ich kann dieses kindische "ich betrete keine Kneipe/Restaurant wo mir das Rauchen verboten wird nicht mehr...."etc...nicht nachvollziehen--der Wirt kann sicherlich nichts dafür--der raucht wahrscheinlich selber...und wie gesagt--wo bleibt die vielbeschworene Rücksicht der Raucher...ich lese und höre doch ständig davon das Raucher doch sowieso Rücksicht nehmen...dann dürfte es jetzt überhaupt keine Diskussion geben. Oder gilt dieser Rücksicht nur wenn Nichtraucher Zuhause bleiben, bzw. bereit sind den Rauch hinzunehmen...?Derjenige der Andere beeinträchtigt hat Rücksicht zu nehmen, nicht andersrum...nichts für ungut....
Egon Müller
Gast
Stellt Euch vor,wir haben Rauchverbot in Gaststätten und kein Wirt macht mit...
Wir sind selbst Schuld,wenn wir uns jeden Mist von der Politik gefallen lassen...
Wollen wir Wirte kampflos unsere Existens von der Politik vernichten lassen?
RAUCHER ALLER LÄNDER VEREINIGT EUCH!!!
Joachim Rösener
Gast
Christian Münster schrieb:
"Ich werde kein "rauchfreies Restaurant" betreteb, geschweige denn dort essn, wenn mir die Zigarette danach verweigert wirt!"
Super - noch ein ekliger Stinker weniger! - gibt nichts widerlicheres, als beim Essen im Restaurant von rücksichtslosen Rauchern eingenebelt zu werden - aus purem Egoismus, da diese ihre Sucht zu kontrollieren nicht in der Lage sind ...
Christian Münster
Gast
Na man kann auch Restaurantschliessungsprogramm sagen.
Ich werde kein "rauchfreies Restaurant" betreteb, geschweige denn dort essn, wenn mir die Zigarette danach verweigert wirt!
Christian Münster
Gast
So soll es denn sein, ich gehe nicht mehr essen,
ich koche selbst, nach Aussagen meiner Gäste besser als jedes Restaurant, nur meine Nachbarn leiden, wenn die Gäste lautstark "gehen"
Idiotie muss einen Namen haben und der heisst Rauchverbot; denn die Lust an Strassenkreuzungen ist "sehr "viel besser als in Raucherkneipen.
Ihr Namemangold
Gast
Was soll das eigentlich? Hier wird immer von Rauchverbot geredet/geschrieben---Niemand wird das Rauchen verboten--nur das "wo" wird geregelt, damit auch die Mehrheit sich wohlfühlt. Die meisten Raucher gehen ja auch daheim vor die Tür oder auf der Balkon rauchen--das kenne ich von meine ganze rauchende Freunde, und früher von mir selbst...ich kann dieses kindische "ich betrete keine Kneipe/Restaurant wo mir das Rauchen verboten wird nicht mehr...."etc...nicht nachvollziehen--der Wirt kann sicherlich nichts dafür--der raucht wahrscheinlich selber...und wie gesagt--wo bleibt die vielbeschworene Rücksicht der Raucher...ich lese und höre doch ständig davon das Raucher doch sowieso Rücksicht nehmen...dann dürfte es jetzt überhaupt keine Diskussion geben. Oder gilt dieser Rücksicht nur wenn Nichtraucher Zuhause bleiben, bzw. bereit sind den Rauch hinzunehmen...?Derjenige der Andere beeinträchtigt hat Rücksicht zu nehmen, nicht andersrum...nichts für ungut....
Egon Müller
Gast
Stellt Euch vor,wir haben Rauchverbot in Gaststätten und kein Wirt macht mit...
Wir sind selbst Schuld,wenn wir uns jeden Mist von der Politik gefallen lassen...
Wollen wir Wirte kampflos unsere Existens von der Politik vernichten lassen?
RAUCHER ALLER LÄNDER VEREINIGT EUCH!!!
Joachim Rösener
Gast
Christian Münster schrieb:
"Ich werde kein "rauchfreies Restaurant" betreteb, geschweige denn dort essn, wenn mir die Zigarette danach verweigert wirt!"
Super - noch ein ekliger Stinker weniger! - gibt nichts widerlicheres, als beim Essen im Restaurant von rücksichtslosen Rauchern eingenebelt zu werden - aus purem Egoismus, da diese ihre Sucht zu kontrollieren nicht in der Lage sind ...
Christian Münster
Gast
Na man kann auch Restaurantschliessungsprogramm sagen.
Ich werde kein "rauchfreies Restaurant" betreteb, geschweige denn dort essn, wenn mir die Zigarette danach verweigert wirt!
Christian Münster
Gast
So soll es denn sein, ich gehe nicht mehr essen,
ich koche selbst, nach Aussagen meiner Gäste besser als jedes Restaurant, nur meine Nachbarn leiden, wenn die Gäste lautstark "gehen"
Idiotie muss einen Namen haben und der heisst Rauchverbot; denn die Lust an Strassenkreuzungen ist "sehr "viel besser als in Raucherkneipen.