Olmert und Abbas beraten: Lösungen für Gaza-Krise gesucht
Israels Regierungschef Olmert und Palästinenserpräsident Abbas beraten über die offene Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen.
Die offene Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten beschäftigt sowohl die Regierung in Kairo als auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Premierminister Ehud Olmert. Während Abbas und Olmert am Sonntag zu zweistündigen Beratungen unter vier Augen zusammentrafen, hapert es mit der Kooperation zwischen Jerusalem und Kairo. Sechs Tage nach dem gewaltsamen Mauerdurchbruch ebbte der Ansturm von Palästinensern leicht ab. Schuld daran waren das Wetter sowie das auch auf ägyptischer Seite reduzierte Warenangebot.
Abbas versucht bei Olmert und dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak, mit dem er diese Woche zusammentreffen will, Unterstützung für den Plan zu gewinnen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde die Kontrolle über den Grenzübergang übernimmt. Verteidigungsminister Ehud Barak zeigte sich aufgeschlossen. "Wenn die palästinensischen Sicherheitsdienste ähnlich effektiv arbeiten wie die jordanischen, die ägyptischen und sogar die syrischen, würden wir erwägen, die Situation in Gaza entscheidend zu verändern." Barak hatte zuvor scharfe Kritik an der ägyptischen Regierung geübt, die ihren Verpflichtungen im Grenzverkehr nicht nachkomme.
Die Hamas lehnt den Plan des Palästinenserpräsidenten ab, es sei denn, sie werde an der Grenzkontrolle beteiligt. Die Hamas wandte sich am Wochenende an die ägyptische Regierung mit dem Angebot, den Grenzverkehr in Absprache mit Kairo selbst in die Hand zu nehmen. "Wir bieten eine Alternative an", meinte Sami Abu Suhri, ein Sprecher der Hamas. "Und wir sind bereit, mit der ägyptischen Regierung zusammenzuarbeiten."
Je länger die Krise andauert, desto klarer zeichnet sich ab, dass eine Lösung ohne Einbeziehung der Hamas kaum machbar sein wird. Den Sicherheitskräften der Palästinensischen Autonomiebehörde wird kaum besser gelingen, woran die ägyptischen Grenzpolizisten scheiterten: die Sicherung der Grenze.
Am Wochenende wurden bei Demonstrationen fast 40 ägyptische Grenzer verletzt. Laut ägyptischen Berichten hatten bewaffnete Männer aus dem Gazastreifen auf Grenzpolizisten geschossen, die offenbar versucht hatten, die Menschen aufzuhalten.
"Ägypten wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Grenze wieder unter Kontrolle zu bringen", kündigte der ägyptische Außenminister Ahmad Aboul Gheit nach einem Treffen mit dem palästinensischen Premier Salam Fayyad am Sonntag an. Kairo hatte Israel für die Ursachen der Krise verantwortlich gemacht. Mubarak appellierte an Jerusalem, die über den Gazastreifen verhängte Blockade zu lockern.
Die israelische Armee und die Polizei intensivierten das Personalaufgebot im Süden des Landes. Die Hamas und andere Terrororganisationen hätten die offene Grenze genutzt, um Angreifer in den Sinai zu schicken, damit sie von dort aus später nach Israel gelangen können, hieß es.
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