Kommentar Konflikt Russland - Georgien: Der Konflikt in Abchasien wird benutzt
Der Schlagabtausch zwischen Moskau und Tblissi ist ein Déjà-vu. Doch auch wenn beide Länder kein Interesse an einer Eskalation in Abchasien haben, ist diese nicht ausgeschlossen.
R ussland stockt seine Friedenstruppen in der abtrünnigen georgischen Region Abchasien auf. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili spricht von einer Verletzung fundamentaler Werte und Prinzipien und fordert die Vereinten Nationen auf, Beobachter in das Gebiet zu entsenden.
Der neue Schlagabtausch zwischen Moskau und Tbilissi ist ein Déjà-vu. Seit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 nutzt Moskau konfliktträchtige Regionen wie Abchasien und Südossetien in Georgien, aber auch Transnistrien in der Republik Moldau, um seinen als legitim angesehenen Einfluss im sogenannten nahen Ausland geltend zu machen.
Warum der eingefrorene Konflikt um Abchasien gerade jetzt wieder angeheizt wird, darüber lässt sich nur mutmaßen. Zweifellos dürften die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo sowie der Wunsch Georgiens, der Nato beizutreten, die jüngsten Schritte Moskaus mit motiviert haben. Vor allem eine Mitgliedschaft Georgiens im westlichen Militärbündnis wird von Russland als offener Affront empfunden. Demgegenüber geriert sich Georgien wieder einmal als Opfer einer aggressiven Politik des Nachbarn und könnte versucht sein, die jüngsten Vorfälle dazu zu benutzen, seinen erst kürzlich abschlägig beschiedenen Ambitionen auf einen baldigen Beitritt zur Nato Nachdruck zu verleihen.
Doch ungeachtet allen Säbelrasselns: An einer bewaffneten Auseinandersetzung kann Russland so kurz vor dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Dmitri Medwedjew, in den auch der Westen hohe Erwartungen setzt, nicht gelegen sein. Auch Georgien könnte sich in solch einem Fall vom Ziel einer Westintegration für die nächste Zeit wohl erst einmal verabschieden.
Dennoch ist nicht auszuschließen, dass der Konflikt außer Kontrolle gerät. Das zu verhindern, sind nicht nur die beiden Konfliktparteien gefordert, sondern auch die UNO. Sie wäre gut beraten, dem Hilferuf Saakaschwilis nachzukommen, denn andernfalls könnte Georgien seine Zustimmung zu der UNO-Mission aufkündigen. Keine erfreuliche Perspektive.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!