FDP-Führungskrise: Kopf der Liberalen abgetaucht
Vier Tage nach dem überraschenden Rücktritt des FDP-Landesvorsitzenden Uwe Woltemath rätseln auch seine engsten Parteifreunde immer noch, was die Gründe gewesen sein könnten
Da standen sie noch einträchtig um Parteichef Guido Westerwelle herum: Bremens FDP-Politiker Mark Ella, Uwe Woltemath und Magnus Buhlert (von links) Bild: DPA
Der vorderste Platz der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft blieb gestern frei - Uwe Wolthemath, der amtierende Fraktionsvorsitzende, war nicht da. "Krankgemeldet" hieß es, und auch für heute hat er sich abgemeldet. Damit bleiben nach seinem überraschenden Rücktritt als FDP-Landesvorsitzender am vergangenen Freitag weiterhin viele Fragen offen.
Auch für seinen Stellvertreter Mark Ella. Ella hat - wie die anderen Führungsmitglieder Partei - aus dem "Newsletter" der FDP vom Rücktritt erfahren. "Schockiert" sei er gewesen, sagt Ella. Überrascht war er, wie alle anderen. Offensichtlich hatte Woltemath vorher mit niemandem geredet. Und danach das Handy ausgeschaltet.
In dem elektronischen Newsletter begründete Woltemath seinen Rücktritt mit einem Satz: "Gegensätzliche und nicht abgestimmte Aussagen von Landesvorstandsmitgliedern und Mandatsträgern der FDP in der Öffentlichkeit sowie fortgesetzte gezielte Indiskretionen, offenbar aus dem engsten Führungskreis der Partei, haben für Verwirrung und Unruhe gesorgt und die von den meisten FDP-Mitgliedern gewünschte sachliche Diskussion über die künftige Schulpolitik und den so genannten Bremer Bildungskonsens unmöglich gemacht." Dafür übernehme er die Verantwortung.
Welche "Indiskretionen" gemeint sein können - "ich würde ihn gern danach fragen", sagt zum Beispiel der FDP-Abgeordnete Oliver Möllenstedt. Gab es einen Putschplan, will der als ehrgeizig eingeschätzte Bremerhavener Mark Ella möglicherweise selbst Nachfolger an der Spitze der FDP werden? "Sicherlich nicht", sagt er und winkt ab. Mit seinen Funktionen - er ist auch Fraktionsvorsitzender in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung - habe er bereits genug Arbeit. Aber dass Magnus Buhlert, intern als Gegenspieler von Ella gehandelt, zudem Gegenkandidat von Woltemath im vergangenen Jahr, neuer Landesvorsitzender werde - "das geht nicht", sagt Ella schroff.
Denn Buhlert ist sozusagen die Ursache des Problems. Der Bildungspolitiker der Fraktion hat dem "Bremer Schulkonsens" zugestimmt und dafür bisher in der FDP auch immer Mehrheiten gehabt. Die bröckeln, die Basis hat ein "Landesparteiausschuss", sozusagen einen "kleinen Parteitag", eingefordert, um die Mehrheit des Landesvorstands zu kippen. Die Unterschrift unter den Bremer Schul-Konsens "kann nicht mehr zustande kommen", sagt auch Ella. Selbst die 11 : 7-Mehrheit im Landesvorstand würde so heute nicht mehr zustande kommen. Starke Kräfte in der Bremer FDP wollen sich nicht auf das Zwei-Säulen-Modell verpflichten lassen. Warum nicht Schulen von Klasse eins bis 10, sagt auch Ella, der dabei insbesondere die Astrid-Lindgren-Schule in Bremerhaven im Auge hat. Der FDP-Parteitag habe zudem eine Position beschlossen, nach der das Elternwahlrecht entscheidend sein soll und jede Schule frei sein soll, ihre innere Form selbst zu bestimmen. Das passt grundsätzlich nicht zu zehn Jahre lang festgeschriebenen Säulen "Oberschule oder Gymnasium".
Wie geht es nun weiter mit der Bremer FDP? Die Suche nach einem Vorsitzenden hat begonnen. Es gebe auch außerhalb der fünfköpfigen Fraktion geeignete KandidatInnen, sagt Bernd Richter, der Vorsitzende des größten FDP-Kreisverbandes (Ost). "Das Amt wird immer populärer", sagt Magnus Buhlert sarkastisch.
