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"Doch Vorsicht: Es war die SPD, die uns den ganzen Hartz-IV-Unsinn eingebrockt hat. Wenn Wowereit jetzt von der Motivierung Arbeitsloser und gleich darauf von möglichen Kürzungen bei deren Bezügen spricht, macht das deutlich, dass bis zu einem echten Umdenken der Sozialdemokraten noch viel Nachdenken nötig ist."
Ja die SPD braucht wohl Bundesweit Prozentzahlen von 7-10 % um sich endlich wieder auf dem Boden und zu ihren Wurzeln zurück zu kommen?
Es sind immer noch die Neo Liberalen Agenda2010 Typen bei der SPD am Ruder, auch wenn sie wie Wowereit, Nahles etc. es gut verstehen sich Links zu geben!
Eine über hundert Jahre alte Partei leidet an Alters Starrsinn!!!
Wie schön, kommt allerdings etwas zu spät.
Das ist für mich alles nicht glaubwürdig.
Ich habe das Gefühl, dass Politiker mit Scheuklappen durch die Welt gehen wollen.
sie haben uns zweimal verraten, sie werden es wieder tun. es gibt keinerlei grund, diesen leuten auch nur zuzuhören.
Eine Diskussion über ein Paritätsgesetz im Bundestag ist jetzt genau richtig. Denn zukünftig könnte der Bundestag noch männerdominierter sein.
Kommentar zu Klaus Wowereits neuem Integrationsbegriff: Die SPD denkt nach
Der Ansatz des Regierenden Bürgermeisters klingt revolutionär. Doch für ein echtes Umdenken bei der SPD ist das noch nicht genug.
Sollte es möglich sein, dass sich da integrations- und sozialpolitisch ein Umdenken in der SPD bemerkbar macht? Und dass ausgerechnet Thilo Sarrazin mit seinen fiesen rassistischen Ansichten über den mangelnden wirtschaftlichen Nutzen mancher MigrantInnen den Anstoß dazu gab?
Sarrazins Wortwahl sei inakzeptabel, sein Menschenbild sollte nicht das sozialdemokratische sein, hat Berlins Regierender Bürgermeister und oberster Sozialdemokrat Klaus Wowereit gesagt. Und nicht nur das: Die Probleme, mit denen Berlin zu kämpfen habe, seien soziale, so der Regierende: Mit MigrantInnen hätten sie nichts zu tun. Unter Integration will er demnach künftig verstehen, den "Aufstiegswillen" aller benachteiligten Bevölkerungsgruppen - unabhängig von ethnischer Herkunft - zu fördern.
Das klingt geradezu revolutionär: Nicht mehr ausgrenzen, sondern einschließen will Wowereit - nicht mehr stigmatisieren, sondern motivieren. Darauf, dass sich der Ausweg aus dem Sündenbockkäfig öffnet, haben MigrantInnen hier jahrzehntelang gewartet.
Doch Vorsicht: Es war die SPD, die uns den ganzen Hartz-IV-Unsinn eingebrockt hat. Wenn Wowereit jetzt von der Motivierung Arbeitsloser und gleich darauf von möglichen Kürzungen bei deren Bezügen spricht, macht das deutlich, dass bis zu einem echten Umdenken der Sozialdemokraten noch viel Nachdenken nötig ist.
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Kommentar von
Alke Wierth
Kolumnistin taz.stadtland
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