Machtkämpfe: Tief Garrelt zieht ab

Der niedersächsische SPD-Vorsitzende Garrelt Duin gibt auf: Der Mann aus Ostfriesland hatte der Partei eine lähmende Strukturreform-Debatte beschert - und versucht, sie nach rechts zu lenken

Die Wolken über der Niedersachsen-SPD ziehen ab: Garrelt Duin (unten), der ungeliebte Landesvorsitzende, tritt nicht wieder an. Vielleicht wird es dann auch im Herzen der Genossen ein wenig heller.   Bild: dpa

Manchmal, je nach Wind, umhüllt der würzig-süße Duft von Sauerteig und Roggen-Gebäck das ganze Städtchen Achim. Dort, kurz vor Bremen, endet heute die Vorstandsklausur der Niedersachsen SPD, in Gieschens Hotel. Und das liegt keine 500 Meter von Fritz Liekens erster Schwarzbrot-Fabrik. Heute werden dort optimistisch Ergebnisse verkündet: Dass man sich auf einen strategischen Terminplan verständigt hat, bis zu den Kommunalwahlen 2011. Diskutieren wollte man auch, ob man den Spitzenkandidaten der nächsten Landtagswahl per Urabstimmung kürt.

Aber vielleicht hat sich das erübrigt. Denn, dass der Kandidat nicht Garrelt Duin heißen wird, war die wichtigste Nachricht. Und die ist schon gestern verkündet worden, von ihm persönlich. "Wir waren auch überrascht", sagt der Sprecher der Landespartei am Freitagmorgen. Da war gerade durchgesickert, dass der Niedersachsen-Vorsitzende im Mai nicht mehr antritt. Dem Partei-Präsidium in Berlin gegenüber hatte er das am Vorabend erklärt. Der Kummer dürfte sich in Grenzen halten. Duin war nicht sonderlich beliebt. Er hat auch nicht viel bewegt. Und doch stellt sich die Frage: Warum jetzt?

Natürlich werden Gründe genannt. Ja, die Mehrfachbelastung, die vielen, vielen Funktionen, in der Bundestagsfraktion ist er wirtschaftspolitischer Sprecher, das ist schon hart. Und zudem gehört er ja auch noch der Leitung des Partei-Forums "Wirtschaft und Mittelstand" an. Gründe genug, um im angekündigten Rückzug keinen Vorgriff auf Duins Niederlage in Achim zu sehen.

Schwarzbrot statt Profil

Denn auf der Tagesordnung stand auch: Die Strukturreform der Partei. "Das ist nicht der Hauptpunkt", hatte Landesgeschäftsführer Michael Rüter vorab gesagt. Und auch der stellvertretende Landesvorsitzende Olaf Lies sah eine "ganze Menge Dinge, die strittig diskutiert werden müssen", Fragen des Profils, der möglichen Bündnisse… Plausibel, dass das drängt, nicht erst seit der Bundestagswahl.

Und doch war die Strukturreform ein entscheidender Punkt. Denn Partei-Chef Duin trieb dieses Schwarzbrot-Projekt um, seit bald zwei Jahren, fast exklusiv. Und ohne Ergebnis: Von den vier Bezirken wären drei zur Selbstauflösung unter Umständen bereit - weil sie klamm sind. Dagegen steht das Veto aus dem betuchten Braunschweig: Hätte der Bezirk einen schwachen Vorsitzenden, dann wäre da vielleicht etwas gegangen. Aber Sigmar Gabriels Nachfolger heißt Hubertus Heil, Fraktions-Vize im Bundestag - keiner, der sich lenken ließe. "Garrelt Duin und ich arbeiten gut und freundschaftlich zusammen", sagt der. Und bleibt in der Sache hart: "Letztlich", so Heil, "entscheidet das der Parteivorstand in Berlin." Cool: Dessen Chef heißt Gabriel. Der ist auch ein Freund von Duin. Auf Facebook.

Zweifellos: Achim ist ein guter Ort für strukturelle Fragen. In Achim ist Karl Ravens geboren, eine wichtige Figur der Parteigeschichte, und ein integrer Mann. Ravens war es, der die vier Bezirke in Niedersachsen zu einem Landesverband vereinte - auch das ein Projekt, dass eher nach Schwarzbrot duftet, als nach, sagen wir mal: Cohiba.

Ach, Cohiba! Überhaupt die Frage: Schwarzbrot oder Zigarre - mittlerweile bekäme das Backwerk wohl eine Mehrheit. Aber Ende der 1980er, das war die große Pop- und Lifestyle-Zeit, da gabs keine Nichtraucherschutzgesetze, da gabs Glamour, man spielte Tennis, entdeckte Sushi - und rauchte Zigarre: Gerade in der Niedersachsen-SPD.

Krise? Niemand dachte damals an Krise. Und vielleicht hat sie doch, gerade im Augenblick des Triumphs, ihren Anfang genommen. "Er hat", so resümiert Heribert Prantl 2005 Gerhard Schröders Politikstil "seine Partei vergewaltigt und sie dann später umworben, wie ein Liebhaber." Das war kein freundlicher Satz, und keiner, den man 15 Jahre zuvor so geschrieben hätte. Als am Abend des 13. Mai 1990 feststand: Wir habens, es reicht für rot-grün, und der Gerd wirds, da schwelte weißer Dampf durchs SPD-Haus in der Odeonstraße, jede Wette. Und betäubte in der Euphorie des lang ersehnten Wahlsiegs - Mensch, nach zwölf Jahren Opposition! - alle Erinnerung.

Dabei hatte die Partei schon Schröders ungestümen Drang auf die Bühne der Landespolitik als Gewaltakt erlebt: Es war ein "Schlag in die Fresse"gewesen, so hatte es ein Genosse dem Spiegel anvertraut. Und abbekommen hatte den damals vor allem Ravens, der brave Ravens, dessen Vorfahren Zigarrendreher waren. Er verschwand von der Bildfläche. Die Partei ergab sich Schröder.

Nein, Duin war kein Betriebsunfall, eher war er ein Symptom dieses Traumas: Er ist der erste Landesvorsitzende seit jener Zeit, der sich fünf Jahre im Amt hielt - vielleicht gerade weil er keine Dominanz entfalten konnte und allen thematischen Aufbruch mit der quälenden Strukturreformdebatte erstickte. Äußerlich wirkt er wie eine Negativkopie Schröders: Galt der als hedonistisch und kirchenfern, ist Duin fest verankert im asketischen Calvinismus. Natürlich hatte sich Schröder aus einfachsten Verhältnissen hochgekämpft. Duin dagegen ist ein Spross des Leeraner Bürgertums. Die Cohiba war ein vieldeutiges Attribut. Duin trägt nicht mal eine markante Mütze. Und, während Schröder mit den Medien spielte, sie pamperte und anraunzte - verspricht Duin zurückzurufen. Und tut es nicht.

Eine infratest-Umfrage des NDR hatte vor zwei Wochen ergeben: In Niedersachsen kennt fast niemand Duin. Und wer ihn kennt - mag ihn meist nicht. Um 75 Prozent Zustimmung erhielt er bei den Landesparteitagen - jeweils als einziger Kandidat.

Schröder ohne Zigarre

Das hat damit zu tun, dass Duin inhaltlich die Schröder-Politik hatte fortführen wollen - bloß ohne Zigarre. Deren tiefste Wunde, die faktische Spaltung der SPD, war er immer bemüht, noch tiefer werden zu lassen. Als sich in Hessen die Frage nach einer Links-Koalition stellte, eröffnete er das Störfeuer, lange bevor die Metzger-Combo Gewissensnöte entwickelte. Und im Dezember erst hatte er sich zum Sprecher des Seeheimer Kreises wählen lassen, des rechten Parteiflügels, neben dem Rüstungslobbyisten Johannes Kahrs. Der gilt vielen als verantwortlich für die Krise der Hamburger SPD.

Das war aber gar nicht gut angekommen beim übrigen Landesvorstand. Bei Daniela Behrens, zum Beispiel: "Ich halte das für einen Fehler", sagt die Duin-Stellvertreterin aus dem kleinen Bezirk Nordniedersachsen. Und wenigstens, dass er dieses Amt "mit einer gewissen Skepsis" sieht, räumt, etwas milder, auch irh Kollege Olaf Lies ein.

Kritik an Anti-Links-Kurs

Der hatte sich aber auch schon nach der desaströsen Bundestagswahl vorgewagt - mit Kritik an Duins Anti-Links-Kurs: "Eine Ausgrenzung der Linken und ihrer Wähler" halte er für "nicht angemessen". Eine Kooperation dürfe die SPD nicht grundsätzlich ausschließen. Daran, so sagt er, hat sich bis heute nichts geändert: "Ich favorisiere die Orientierung der Partei nach links."

Lies sitzt, wie Behrens, im Landtag. Er vertritt dort den Wahlkreis Friesland, zuletzt heftig erschüttert von der Silberhochzeits-Affäre um Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke. Der hatte sich das Fest vom Wasserverband sponsern lassen, dessen Vorsteher er selbst war. Lies wird parteiintern attestiert, er habe in der Sache "einen guten Job gemacht". Schließlich war er es, der Funke, immerhin Mitglied der Niedersachsen-Kabinette Schröder I, II und III, öffentlich und sehr entschieden aufgefordert hatte, auch die Mandate in Stadtrat und Kreistag aufzugeben - mitsamt aller Pöstchen und Ämter.

So entschlossen hatte sich noch keiner gegen den Stumpenraucher Funke gestellt, der über Jahrzehnte quasi unantastbar die Strippen gezogen hatte, nicht selten wohl vor allem zum eigenen Nutzen. Von Duin dagegen kam - Wochen später - eine verklausulierte Erklärung, die man mit viel Mühe als sachte Unterstützung für Lies werten konnte, vorgetragen von einem Sprecher.

Vielleicht gibts für die armen niedersächsischen SPD-Bezirke eine Finanzspritze aus Berlin - dann hätte sich auch die Strukturreform-Diskussion mit Duins Abgang erledigt. Und die um seine Nachfolge braucht gar nicht angeschoben zu werden. Die läuft schon länger, an der Basis: Im Nordwesten fällt Lies Name, "der könnte das", heißt es oft. "Wenn der Hubi das machen würde…", das ist aus dem Südosten Niedersachsens in letzter Zeit häufiger zu hören, ein frommer Wunsch. "Ich bin Vorsitzender des Bezirks Braunschweig", hatte Heil zuletzt Fragen nach landespolitischen Ambitionen gedämpft.

Zwar, keinen von beiden würde man als ausgesprochen "charismatische Figur, die es versteht, Programm und Person zu verschmelzen" bezeichnen. Aber vielleicht wäre das auch ein falsches Profil: Die Beschreibung stammt von 1997 - es war Schröder, der so Tony Blair charakterisiert hat. Und sich selbst gemeint. Das Erbe eines Brachial-Erlösers zu tragen aber reicht. Die Niedersachsen-SPD braucht keinen Erlöser, sondern nur einen, der es fertig bringt, ihr Schwarzbrot zu buttern.