Kommentar "Türk Partei": Bedauerlicher Normalfall der Demokratie
Den existierenden Parteien ist es offenbar nicht gelungen, die Bedürfnisse von Einwanderern anzusprechen. Wenn die sich eigene Nischen suchen, ist das bedauerlich. Aber verständlich.
M an könnte nun zum großen demokratietheoretischen Lamento anheben: Eine Ethno-Partei! Wenn das die Väter des Grundgesetzes wüssten! Um die Gefahren einer politischen Willensbildung entlang ethnischer Grenzen heraufzubeschwören, muss man nicht gleich bis nach Afrika blicken, wo viele Verfassungen ethnisch ausgerichtete Parteien verbieten. Die Jugoslawien-Kriege oder das Dauerscheitern des belgischen Staats tuns auch.
Doch Stop! Wer sich in der Demokratie nicht vertreten fühlt, hat das Recht, seinen eigenen Laden aufzumachen. Den Parteien ist es offenbar nicht gelungen, die Bedürfnisse von Einwanderern anzusprechen. Zwar sitzen von der CDU bis zur Linken Migranten in den Parlamenten, aber Entscheidungsträger wie Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) werden nur wenige. Man wird das Gefühl nicht los, die Parteien wollten es bei ein paar Quoten-Türken zur Wählerakquise belassen.
So lange das Gros des Parteienspektrums Integration als Einbahnstraße beschreibt, auf der man den zu Integrierenden jede Menge abverlangen kann, ohne etwas anbieten zu müssen, werden sich die Objekte dieser Politik darin nicht wiederfinden. Vor allem Akademiker nichtdeutscher Herkunft sind zunehmend genervt vom deutschen Alltagsrassismus. Wenn sie sich ihre eigenen Nischen suchen, ist das bedauerlich. Aber verständlich.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
