Wahl des Oberbürgermeisters: Rocky und die Stuttgarter Republik
Hannes Rockenbauch, genannt „Rocky“, will Oberbürgermeister von Stuttgart werden. Es geht dabei nicht nur um den Bahnhof, aber auch.
STUTTGART taz | Herbert’z Espressobar liegt direkt an der Kreuzung von Mozart- und Immenhoferstraße. Morgens um halb zehn ist das Café so etwas wie das Herz des Stuttgarter Heusteigviertels. Architekten, Werber, Medienschaffende, Kriminalschriftsteller bestellen hier ihren ersten Latte macchiato des Tages. Mit Butterbrezel. Das Grünen-Parteibüro ist in Rufweite. Das Grünen-Verkehrsministerium auch. An einem Sommertag wie heute stellt man sich draußen an die Straße und bespricht die Morgenweltlage – Amtssprache ist ein mildes Honoratiorenschwäbisch.
Während die aufsteigende Sommersonne den Stuttgarter Kessel aufheizt, schaut man den Autos aus heimischer Produktion nach, die vorbeicruisen. Grade schleicht ein Porsche Cabrio um die Ecke. Ein mutmaßlich Medienschaffender winkt und schreit Richtung Porsche, dass man doch längst diesen Termin habe machen wollen. Der Cabrio-Fahrer greift sich an die Sonnenbrille und ruft: „Ja, subbr“, er solle ihn anrufen. Der Medienschaffende ruft, das werde er tun. Dann muss der Porsche weiter, weil sich hinten etwas anstaut.
Die einen halten dieses Publikum für „alternativ“ und „progressiv“ und für die Macher des Neuen. Die anderen halten es für unerträglich gentrifiziert, selbstbezogen und im Kopf nicht aus. Jedenfalls kann es doch wohl nur eine Antwort geben, wenn man sich fragt, was die wohl mehrheitlich wählen: Grün. Oder?
Das wisse er nicht, sagt Hannes Rockenbauch vorsichtig, ob das Grünen-Wähler seien. Seine Leute jedenfalls trinken ihren Latte da eher nicht. Rockenbauch ist ein Protagonist der Bürgerbewegung Stuttgart 21 und tritt am 7. Oktober bei der Wahl des Stuttgarter Oberbürgermeisters am. Er wird es nicht werden, aber er kann die Wahl entscheiden.
Als Stadtrat des parteifreien Bündnisses Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) hat Rockenbauch ein Büro im Rathaus. Für Gespräche geht er lieber ein paar Schritte raus. Aber nicht ins Sehen-und-Gesehen-werden-Café Scholz am Marktplatz, sondern zu einem unscheinbaren Teil gegenüber vom Kaufhaus Breuninger, wo man draußen sitzen kann.
Ein junger Cohn-Bendit
Rockenbauch ist 32, hat letztes Jahr ein Studium der Architektur und Stadtplanung abgeschlossen und wirkt seit acht Jahren im Stadtrat. Manche nennen ihn „Rocky“, die Wochenzeitung kontext taufte ihn den „jungen Cohn-Bendit“. Es ist unklar, ob das revolutionäre Verehrung oder Spott ist. Oder nur auf seine rötlichen Haare anspielt. Über Stuttgart hinaus sichtbar wurde er als Gesicht des Bürger-Widerstands gegen den Tiefbahnhof in Heiner Geißlers live übertragener Schlichtung. Und nun kandidiert er als Oberbürgermeister, um „den Aufbruch weiterzuentwickeln“.
Darum geht es auch bei dieser Wahl am 7. 10.: Ist die „Stuttgarter Republik“, die Neu- oder Wiederpolitisierung von Teilen der Stuttgarter und baden-württembergischen Gesellschaft, mit dem Volksentscheid für den Bau des Verkehrs- und Immobilienprojekts Stuttgart 21 beendet – oder fängt alles erst richtig an, und das über die Frage eines Bahnhofs hinaus?
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Parteipolitisch geht es um die Frage, ob der Aufstieg der Grünen zur führenden bürgerlichen Partei in den Städten Baden-Württembergs sich fortsetzt – damit verbunden der Absturz der früheren „Baden-Württemberg-Partei“ CDU. Nicht zu vergessen der Abstieg der SPD als konkurrierendes Politik- und Gesellschaftsmodell.
„Klein, aber nicht übel“
Was die Stuttgarter Republik angeht, ist die Frage vor allem: Anfang oder Ende – wofür stehen aus Sicht der Nicht-CDU-Wähler die Grünen? Klar ist, dass Winfried Kretschmann durch den Protest gegen S 21 Ministerpräsident wurde. Der grüne OB-Kandidat Fritz Kuhn muss es dagegen trotz S 21 in das Amt schaffen, das gern als zweitwichtigstes des Bundeslandes bezeichnet wird. Kuhn, Exvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion, wird derzeit gern „das kleinere Übel“ genannt. Er ließ zwar umgehend dementieren, er sei „klein, aber nicht übel“, doch der Claim ist vielleicht gar nicht so schlecht.
Das größere Übel ist in dieser Logik der parteilose Berliner Neupolitiker Sebastian Turner, der von CDU, FDP und Freien Wählern unterstützt wird? Eindeutig. „Ich will keinen Turner“, sagt Rockenbauch. In seinen Kreisen wird der frühere Starwerber abwertend „Werbefuzzi“ genannt. Rockenbauch nennt ihn „Verpackungskünstler“.
Aber gleichzeitig ist für die am Bahnhof Politisierten das Projekt „kleineres Übel wählen“ abgehakt mit Kretschmanns veränderter Position nach seinem Rollenwechsel. Rockenbauch ging nach dem Volksentscheid in die Villa Reitzenstein hoch und fragte: „Was ist los, Winfried?“ Kretschmann habe gesagt: „Weißt du, Hannes, es gibt nun mal kein Gesetz, dass es uns verbietet, einen schlechten Bahnhof zu bauen.“ Der grüne Ministerpräsident agiere nur noch wie „ein Verwaltungsbeamter, der Recht anwendet, statt als Politiker Recht zu gestalten“. Er habe sich damit geschickt entkoppelt von den Niederlagen im Kampf gegen den Tiefbahnhof.
Dynamik weiterentwickeln
„Unheimlich clever“ sei das, aber der Preis, dass er sich und die Partei damit auch von dem entkoppelt habe, was politisch in Stadt und Land an Dynamik entstanden sei und weiter entstehe. Und diese Dynamik solle weiterentwickelt werden und in partizipative Formen münden, um aus den Stadtteilen heraus an der – ökosozialen – Stadtentwicklung mitzuwirken. Es gehe um eine Verknüpfung von außerparlamentarischer und kommunaler Politik, sagt Rockenbauch. Ansonsten sei es nur „Piratengedöns“.
Der Wechsel von der CDU zu den Grünen, zuerst die Mehrheitsfraktion im Stuttgarter Rathaus, dann nach 58 Jahren Einzug in die Villa Reitzenstein, war eine unglaubliche Entwicklung, aber aus Rockenbauchs Sicht realpolitisch mit eher geringen Veränderungen verbunden. Für ihn stellt es sich so dar, dass die Grünen zum Bewahren des Status quo neigen, sobald sie irgendwo eine Mehrheit haben.
Die Frage ist: Was kann und was will Rockenbauch erreichen: Turner verhindern? Die Grünen abstrafen? Oder am Ende die parteilose SPD-Kandidatin Bettina Wilhelm als womöglich kleinstes Übel installieren? Plant er einen Kuhhandel und tauscht im zweiten Wahlgang seine Wähler gegen Zugeständnisse beim Bahnhofsprojekt?
„Ich werde keinen Kuhhandel machen“, sagt er. Erstens wolle er OB werden. Zweitens werde er bei Rückzug keinesfalls für den zweiten Wahlgang eine Wahlempfehlung aussprechen, wie es der grüne Kandidat Boris Palmer 2004 tat – für den Amtsinhaber Wolfgang Schuster (CDU). Die anderen Kandidaten könnten den Wählern dann ein Angebot machen. Er sei aber nicht „der Unterhändler der Wähler“.
Wenn man ihn richtig versteht: Es geht nicht nur um den Bahnhof, aber es geht auch nicht, dass die anderen den Bahnhof als erledigt abhaken. Wenn Rockenbauch etwas nicht mehr hören kann, dann die grüne Sprachregelung vom „kritisch-konstruktiven Begleiten“ des Projekts. Kandidat Kuhn, bekanntlich ein großer Stratege vor dem Herrn, hat für sich eine Position entwickelt, die ihn für weiche S-21-Gegner, aber auch für S-21-Befürworter wählbar machen soll.
Illusionist oder Verräter
Kuhn hat es aber auch wirklich nicht leicht beim Versuch, seine Politkarriere zu runden: Er ist der einzige Parteipolitiker, was viel über den Zustand von CDU und SPD sagt, aber derzeit nicht gut kommt. Würde er den Bahnhof verhindern wollen, gälte er vielen als Illusionist, andererseits rutscht er schnell in die Verräterecke. Er hat von Anfang an auf jene Fehler spekuliert, die der Politneuling Turner aus Sicht seiner Gegner nun gleich reihenweise abliefert. Aber das altbürgerliche Wählerpotenzial wird auf 40 Prozent geschätzt und die Abneigung gegen Grüne ist seit der Landtagswahl enorm.
Wenn Kuhn gewinnen will, muss er spätestens im zweiten Wahlgang am 21. 10. als mutmaßlich seriösere, bürgerliche Alternative im Feindesland punkten. Aber zunächst braucht er die Mehrheit im Anti-CDU-Milieu (geschätzte 50 Prozent der Wähler), um vor Wilhelm und Rockenbauch in den mutmaßlich entscheidenden zweiten Wahlgang zu kommen. Er darf sich also auch nicht zu weit vorwagen, sonst bröckelt das mobilisierbare grüne Drittel der Wähler.
„Ich glaube, Kuhn macht die Künast“, sagt Rockenbauch. Im Gegensatz zu den anderen dreien ist bei ihm nicht jedes Wort auf seine Wirkung in verschiedenen Wählergruppen abgecheckt. Aber jetzt lauscht er dem Satz auf sein Potenzial hinterher. Die Grüne Renate Künast war letztes Jahr in Berlin abgestürzt beim Versuch, Regierende Bürgermeisterin zu werden. Offenbar gefällt ihm der Vergleich, denn er wiederholt dann noch mal, dass Kuhn aufpassen müsse, nicht die Künast zu machen. Jetzt bleibt ein Passant stehen und sagt, er werde Rockenbauch wählen, und der bedankt sich mit einem kräftigen „Oben bleiben!“.
Beim Zahlen stellt sich raus, dass ein Tässchen Cappuccino in diesem Out-Café 3,40 Euro kostet. Wir sind hier in der Hauptstadt von Baden-Württemberg, das sollte man nie vergessen. Es gibt viel zu klagen: aber auf hohem Niveau.
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