Hungerstreik fortgesetzt: Mehrere Flüchtlinge festgenommen

Polizei versucht den Hungerstreik am Brandenburger Tor zu unterbinden. Dabei kommt es zu Auseinandersetzungen. Drei Anzeigen gegen Polizisten.

Hungern weiter: die Flüchtlinge vorm Brandenburger Tor.   Bild: dpa

Die Polizei hat am Freitag erneut mehrere Flüchtlinge festgenommen. Ihnen wird Landfriedensbruch und versuchte Gefangenenbefreiung vorgeworfen. Die meisten gehören zu der Gruppe von rund 20 Personen, die seit Mittwoch am Brandenburger Tor im Hungerstreik sind. Laut Polizei hatten insgesamt rund 30 Menschen die Nacht auf dem Pariser Platz verbracht. Die Polizei versuchte dies zu unterbinden, indem sie Schlafsäcke und Isomatten beschlagnahmte. Dabei wurden drei Menschen festgenommen.

Während einer Demonstration am Freitagmittag gegen diese Festnahmen nahm die Polizei vier weitere Personen fest. Was ihnen vorgeworfen wird, konnte ein Polizeisprecher bis Redaktionsschluss nicht sagen.

Die Auflagen der Polizei verbieten den Flüchtlingen am Brandenburger Tor Utensilien zu nutzen, die dem Witterungsschutz, „dem Sitzen“ oder „dem Liegen“ dienen. Deshalb untersagte die Polizei nicht nur, Schlafsäcke zu benutzen, sondern auch, auf Plastiktüten oder Rucksäcken zu sitzen. „Tagsüber, wenn der Platz voll ist, machen sie nichts, aber nachts greifen sie uns an“, empört sich Hamid M., einer der Flüchtlinge im Hungerstreik. Sie fordern Abschiebestopp, Unterbringung in Wohnungen, Abschaffung der Residenzpflicht sowie die Anerkennung aller Asylsuchenden als politische Flüchtlinge. Proteste und Hungerstreik auf dem Pariser Platz seien „bis auf weiteres“ angemeldet, hieß es. Allerdings könne es ab dem 5. November zu Kollisionen mit anderen geplanten Veranstaltungen kommen, so ein Polizeisprecher.

Am Freitag wurde zudem bekannt, dass es mindestens drei Anzeigen gegen die Polizei wegen Körperverletzung im Amt gebe. Hintergrund ist die versuchte Besetzung der nigerianischen Botschaft Anfang vergangener Woche. Einige der dabei festgenommenen Personen hatte danach schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben (taz berichtete). Sie seien rassistisch beleidigt und körperlich misshandelt worden. Mindestens einer dieser Personen hat nach taz-Informationen nun auch Anzeige erstattet.

Comments

[checkig]

wo ist das Problem, diejenigen die sich so für die (Wirtschafts)Flüchtlinge einsetzen, laden die zu sich nach Hause ein lassen die Armen bei sich leben und unterstüzen die, das dürfen die dann auch noch steuerlich absetzen, da bin ich nicht so.

 

Bei den ganzen Linken in Deutschland wäre es doch kein Problem die bei den denen unterzubringen. Machen die gerne, da bin ich sicher, oder? Also Freiwillige vor!

[D.J.]

@Michael Klein

 

"Rassismus ist wie Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen!"

 

Mag sicher so sein. Was aber Leute wie Sie so gefährlich macht, ist, dass sie alles, was rechts von Ihrem Weltbild steht (da könnten Sie tatsächlich mit mindestens 90% der Bevölkerung hinkommen) als Rassisten bzw. Faschisten diffamieren. Erinnert mich an den Begriff "Antifaschistischer Schutzwall" in einem Staat, in dem vielleicht nicht einmal Sie sich wohlgefühlt hätten (obwohl, man weiß es nicht).

[weber]

@Tom

 

Die Bürgerrechte, von denen sie hier schreieben, wie Kranken- und Rentenverscherung von Bismark eingeführt, betrafen die Deutschen und nicht alle Menschen in der Welt. Solidarität von Deutschen für alle MEnschen der Welt zu fordern, in Zeiten von Staatsschulden, Billiglohn und HArz4 ist vermessen und undemokratisch, da sich keine Mehrheit dafür ausspricht, sie Gelder für Griechenland.

Ihr dummer Spruch, ich sollte meine Heimat verlassen, weil einige Fremde und dt. Idioten hier zunehmend das gesellschaftliche Klima verschlechtern ist nicht einmal lustig. Außer sie sorgen dafür, dass ich in der neuen Heimat genauso maßlose Forderungen an das Land und die Leute stellen kann, damit es mir dort auch wohlig gut geht. In den meißten anderen Ländern wird man darauf angemessen reagieren, und mich mit einem Tritt außer Landes befördern. Genau das fehlt bei uns, eine klare Ansage wer willkommen ist und dafür was leisten muss. Wirtschaftsflüchlinge die unsere Sozialleistungen haben wollen, sind es ganz klar nicht. Intollerant religiöse Menschen ebenso nicht.

[Tom]

@ vic

 

Zu Ihrer Info: Ich bin weder "Antifant" noch Hartz-4-Empfänger (ich zahle sogar Steuern und das nicht zu wenig!) und rechne mich politisch nicht einmal dem linken Spektrum zu. (Ich bin sogar durchaus bürgerlich und wohlhabend.) Aber ich weiß nicht, was Ihnen überhaupt einfällt, Menschen nach Ihrem sozialen oder politischen Stand zu diffamieren und was das mit einer politischen Argumentation zu tun haben könnte. Sie werden Ihr ideologisches Visier der Mitte, fürchte ich, schon ein wenig hochklappen müssen, sonst werden Sie in der sozialen Nacht, die uns allen bevorsteht, nicht allzu weit sehen können.

 

@ weber

Sie nennen also elementare Rechte "völlig unangemessene und unverschämte Ansprüche"? Das ist doch völlig politisch und historisch völlig bizarr. Informieren Sie sich doch einmal über die Enstehung der Bürgerrechte in Deutschland im Zuge der Revolution von 1848. Auch damals musste herrschendes (Un-)Recht gebrochen werden. Und davon profitieren auch Sie heute noch. Aber was, bitteschön, sind Bürgerrechte denn wert, wenn sie nicht für alle Menschen, die hier GEZWUNGENERMAßEN ("wir" und die Flüchtlinge) leben, gelten? Und wenn Ihnen das alles so überhaupt nicht passt, verlassen Sie doch das Land! Aber wohin nur? Vielleicht Iran?

[Michael Klein]

@D.J.

Da haben Sie möglicheweise nicht unrecht! Menschen mit fremdenfeindlichem und rassistischem Gedankengut hätten bei mir wirklich nichts zu lachen! Und Sachbearbeiter aus Ausländerbehörden würde ich erst mal arbeiten lassen in Discountermärkten und das mit voller HÄrte, denn diese sollten mal lernen, richtig zu arbeiten und das mal mehrere MOnate und das erleben, was viele VerkäuferInnen und KassierererInnen jahrelang von ihren Arbeitgebern erdulden mussten!

Rassismus ist wie Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Und zu dieser Haltung stehe ich voll und ganz! Wenn das arrogant ist, dann bin ich mit Leib und Seele gerne arrogant!

[D.J.]

@Michael Klein:

 

Sicher, manche Kommentare sind grenzwertig. Aber wenn ich mir Ihre (Gegen-)Kommentare durchlese (z.B. mit den 90%): Ich kann mir eher bei Ihnen als bei 90% meiner Mitmenschen vorstellen, dass Sie, wenn Sie mal ein ganz klein wenig Macht bekommen, sich nicht nur als extrem intollerant und arrogant wie heute schon (wahrlich nix besonderes bei vielen Linken), sondern auch als ziemlich gefährlich herausstellen.

[Michael Klein]

@Xenia!

 

@Michael Klein

 

Das sie auf Harz4 sind wundert mich nicht, bei den Schmarn, den sie scheiben. So ziemlich alles ist inhaltich falsch. Gerd Wilders ist ein Demokrat, der ja einen Rückschlag bei der letzten Wahl zu verzeichnen hatte. Auch hatten 33 nur wenige etwas gegen Juden wie mir Zeitzeugen berichteten, der Antisemitismus wurde von oben geschürt, weil es dem NS-System nützte...

 

DA würde es mich mal sehr interessieren,was das für Zeitzeugen sind, von denen Sie Xenia Ihre Informationen haben! Ein großer Teil meiner Familie sind Juden, die während des HOlocaustes untertauchen mussten, einige haben ihr Leben durch die Nazis verloren! Diejenigen meiner Familie, die überlebt haben, berichteten mir genau das Gegenteil von dem, was Sie herumlabern, denn das der größte Teil der Deutschen Bevölkerung judenfeindlich eingestellt waren, sowie heute Migranten waren die JUden die Sündenböcke für die wirtschaftliche Misere. Und wenn Sie Geerd Wilders als Demokraten bezeichnen, HItler wurde seinerzeit Anfangs auch als Demokrat bezeichnet, er selbst sogar nannte sich einen Demokraten Deutschlands! Und durch demokratische Wahlen kam er an die Macht! Also sollten Sie sich erst mal die Frage stellen Xenia, ob Sie persönlich ein großes Geschichtsdefizit haben und hier den Schmarrn herumkrakelen, was Sie mir vorwerfen! Es gibt einen Spruch: Wenn einer mit einem Finger auf einen zeigt, dann zeigen vier mit dem Finger auf einen zurück!

[@JunkerJonas]

"in menschenunwürdigen Unterkünften"

 

Geschwätz. Bundeswehrsoldaten leben oft zu mehr Personen dort.

[D.J.]

"Sie fordern Abschiebestopp, Unterbringung in Wohnungen, Abschaffung der Residenzpflicht sowie die Anerkennung aller Asylsuchenden als politische Flüchtlinge."

 

Über den Sinn der Residenzpflicht kann man diskutieren. Sie diente mal der Verhinderung von Doppelanträgen. Das dürfte heuzutage kaum mehr möglich sein.

Geradezu wütend macht mich die faktische Forderung, dass alle, die das Wort "Asyl" erwähnen, automatisch ohne jede Prüfung als politische Flüchtlinge mit ewigem Bleiberecht anerkannt werden. O.K., die Leute haben verständliche Interessen. Verachtung empfinde ich nur für die ultralinken Spinner, die das nicht nur unterstützen, sondern jeden als Rassisten bezeichnen, die eine faktisch ungeregelte Einwanderung für problematisch halten.

Sehr bedauerlich, dass ich, obwohl ich mich in den 90ern für Kriegsflüchtlinge engagiert habe (Jugoslawienkrieg), aus solchen Gründen das Wort "Flüchtlingsaktivist" mittlerweile fast als Schimpfwort empfinde.

[aujau]

@ Wüstenratte und Wrank:

Schlechte Nachrichten: wenn wir unsere Rohstoffe (aus den Länder der 3. Welt) nicht mehr bekommen und keine Waffen dahin mehr exportieren können, sind wir selber Wirtschaftsflüchtlinge. Viel Spaß dabei.

[Xenia]

@Michael Klein

 

Das sie auf Harz4 sind wundert mich nicht, bei den Schmarn, den sie scheiben. So ziemlich alles ist inhaltich falsch. Gerd Wilders ist ein Demokrat, der ja einen Rückschlag bei der letzten Wahl zu verzeichnen hatte. Auch hatten 33 nur wenige etwas gegen Juden wie mir Zeitzeugen berichteten, der Antisemitismus wurde von oben geschürt, weil es dem NS-System nützte...

[Frank]

Liebe TAZ

Heute sogar mal meinen Kommentar veröffentlicht - Danke.

[JunkerJonas]

@ Frank

 

wo nehmen Sie denn den Schwachsinn mit den Massen an Wirtschaftflüchtlingen her? Unsere rechten Politiker haben, angestiftet von dem rassistischen Mob in Rostock-Lichtenhagen das eigentlich grundgesetzlich geschützte Asylrecht so weit eingeschränkt, dass Flüchtlinge kaum mehr eine Möglichkleit haben, in der BRD Asyl zu erlangen ( Sichere Drittstaatenregelung etc.) , wenn sie dann in Deutschland sind , werden sie menschenunwürdig behandelt und sitzen in menschenunwürdigen Unterkünften ohne Teilhabe an einem gesellschaftlichen Leben.

[Anonym]

Nahezu jeder Kommentar, der sich inhaltlich durch widerliche Rechtslastigkeit, wenn nicht sogar durch konsequenten Rassismus auszeichnet, strotzt nur so vor Rechtschreibfehlern und Ausdrucksschwäche. Das lässt auf den Intellekt jener schließen, die NUR SCHEISSE IM KOPP HABEN und bedarf keiner weiteren Erläuterung!!!

[Michael Klein]

@Frank!

"Endlich greift die Polizei mal durch und setzt den Rechtsstaat durch. Und es geht ja nicht nur um politische Flüchtlinge, sondern in hohem Maße auch um Wirtschaftsflüchtlinge.

Fast die ganze Welt hat scharfe Einwanderungs- & Asylgesetze.

Als Beispiele nur: USA, Kanada, Australien, … .

 

Und wir?

Lassen Hans & Franz ins Land, die in ihren Heimatländern wenig zu Essen, wenig Komfort & keinen 3er-BMW haben.

Ist ja auch irgendwie verständlich: Deutschland ist ein attraktives Land mit relativ hohem Lebenskomfort.

 

Doch, wenn alle was von unserem Kuchen abhaben wollen, bleibt für alle am Ende nur noch trocken Brot&Wasser.

 

Bundesminister Rösler muss sogar aktuell mal wieder die Werbetrommel rühren: "Um Wachstum & Wohlstand (und HartzIV für politisch Verfolgte und andere-meine Anmerkung) in Deutschland zu sichern, brauchen wir auch qualifizierte Zuwanderung“:

http://www.bmwi.de/DE/Presse/pressemitteilungen,did=521062.html

Indische, indonesische, vietnamesische Fachleute seid herzlich willkommen bei uns – aber meidet bitte den Berliner Alexanderplatz & geht im Dunkeln nicht mehr aus dem Haus. Ich möchte, dass ihr unbeschadet an Leib & Seele bleibt.

 

Bin ich jetzt ein Pi-Troll, nur weil ich eine eigene Meinung habe, die 90% von euch missfällt? "

 

 

Nein Frank das vielleicht nicht, aber Sie gehören wie 90% unserer Bundesbürger (ich zitiere Sie) zu der Kathegorie verdummter und verblödeter Individuen, die sich den bequemen Weg fürs Leben ausgesucht haben, nämlich täglich sich von der Boulevardmedien die Gehirne verdrecken lassen und dabei immer nach oben ducken und nach unten treten! Genauso wie vor der Machtübernahme Hitlers, als seinerzeit die Juden als Sündenböcke für soziale Missstände herhalten mussten! Und wer sind die heutigen Sündenböcke neben den Juden? Es sind Migranten, ob sie nun hier leben oder ob es Flüchtlinge mit ungesichertem Status sind!

Es hat sich in unserm Land wirklich nichts geändert und der Spruch "Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht" ist heute gültiger denn je!

Frank Sie haben keine eigene Meinung, sie plappern stets die Meinung des rassistischen Mainstream nach! Weiter tun Sie nichts!

[max]

@frank:

 

nee, du bist nur ein sehr unangenehmer asozialer zeitgenosse, wenn es dir zur persönlicher befriedigung genügt, dass die polizei gegen irgendwelche ausländer "durchgreift".

du hast keine ahnung von den menschen dort, weder von den verhältnissen unter denen die gelebt haben, bevor sie nach deutschland kamen, noch von den verhältnissen, unter denen sie hier leben müssen, aber hauptsache, sie kriegen auf die fresse.

und deinen sermon vom weichen ausländerrecht in deutschland kannste dir sparen. das ausländerrecht in deutschland ist derart restriktiv, dass die meisten ausländer sich auf internationales recht stützen müssen, um hier überhaupt ne chance zu haben.

schönen tag noch.

[Holzer]

Wenn die Energie die man nötig hat um so eine Aktion durchzuziehen dafür verwandt würde um die Zustände in den Herkunftsländern zu verbessern hätten die Herrschaften meinen Respekt!Den eventuellen Aufnahmestaat,ergo uns Steuerzahler zu erpressen finde ich dagegen grenzwertig!Das Residenzpflicht besteht hat seine Gründe!Mit sehr viel krimineller Energie agierende Sozialbetrüger die unsere Gutmütigkeit,oder besser Blödheit? ausgenutzt haben um sich und den ihren ein Leben in Saus und Braus auf Kosten des Bundesrepublikanischen Steuerzahlers zu ermöglichen!Wer wirklich Hilfe benötigt,dem soll Sie selbstverständlich gewährt werden aber es sollte nicht unser Anspruch sein,allen Bedürftigen dieser Welt ein Sorgen und Anstrengungsfreies Leben zu finanzieren!Das würde selbst die "reiche" BRD an ihre Grenzen bringen!

[Michael Klein]

@AntiFunt!

Da bin ich aber dankbar, dass es bei uns keinen Volksentscheid gibt, denn die Deutsche Bevölkerung war schon immer dem rechts-rassistischen Rand sehr angetan! Und ist die menschliche Dummheit denn nicht unendlich, wie es Albert Einstein zu seinen Lebzeiten immer wieder gesagt hat? Seine Worte sind heute gültiger denn je!

 

Hätte man seinerzeit einen Volksentscheid durchgeführt "Wer ist für die Ausweisung der Juden", es hätten mit Sicherheit Tausende, wenn nicht Millionen Deutsche Bürger unterschrieben!

 

Das rechtsrassistische Parteien sich bisher nicht durchsetzen konnten, liegt wohl auch daran, dass es ihnen an Persönlichkeiten fehlt, mit Ausnahme Ronald Schill! Gott möge uns bewahren vor einem POlitiker á la Geerd Wilders oder einem zweiten Schill, es wäre der Ruin für unsere Demokratie! Hitler ist doch auch durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen! Hat man das vergessen? Es stinkt in der Mitte der Deutschen Gesellschaft, es ist zum Kotzen!

[Frank]

Endlich greift die Polizei mal durch und setzt den Rechtsstaat durch. Und es geht ja nicht nur um politische Flüchtlinge, sondern in hohem Maße auch um Wirtschaftsflüchtlinge.

Fast die ganze Welt hat scharfe Einwanderungs- & Asylgesetze.

Als Beispiele nur: USA, Kanada, Australien, … .

 

Und wir?

Lassen Hans & Franz ins Land, die in ihren Heimatländern wenig zu Essen, wenig Komfort & keinen 3er-BMW haben.

Ist ja auch irgendwie verständlich: Deutschland ist ein attraktives Land mit relativ hohem Lebenskomfort.

 

Doch, wenn alle was von unserem Kuchen abhaben wollen, bleibt für alle am Ende nur noch trocken Brot&Wasser.

 

Bundesminister Rösler muss sogar aktuell mal wieder die Werbetrommel rühren: "Um Wachstum & Wohlstand (und HartzIV für politisch Verfolgte und andere-meine Anmerkung) in Deutschland zu sichern, brauchen wir auch qualifizierte Zuwanderung“:

http://www.bmwi.de/DE/Presse/pressemitteilungen,did=521062.html

Indische, indonesische, vietnamesische Fachleute seid herzlich willkommen bei uns – aber meidet bitte den Berliner Alexanderplatz & geht im Dunkeln nicht mehr aus dem Haus. Ich möchte, dass ihr unbeschadet an Leib & Seele bleibt.

 

Bin ich jetzt ein Pi-Troll, nur weil ich eine eigene Meinung habe, die 90% von euch missfällt?

[vic]

@Lena

 

Die kommentarspalte zieht halt Pi-Leser genauso an wie dumme Antifanten, die wie Tom bei Harz4 für den Klassenkampf ihre rote Hetze gegen Polizei und Staat tippen.

[weber]

@Michael Klein

 

Ich glaube nicht, dass sie zu der selten Species von "Teilen mit anderen" gehören, im Gegenteil als Harzer liegen sie auch der Gesellschaft auf der Tasche, so dass sie kein Recht haben über die Steuern anderer zu bestimmen. Also lehnen sie sich hier nicht so weit aus dem Fenster, solange wir Steuerzahler die Scheinasylanten alimentieren müssen, welche 95% der Asylbewerber ausmachen.

 

@Tom

Wenn die BRD für diese Leute die Hölle wäre, hätten sie kaum mehrere tausend Euro für ihre freiwillige(!) Schleusung hierher bezahlt. Sie können außerdem jederzeit wieder Deutschland verlassen, also den Asylantrag zurückziehen, wenn sie das wollten. Stattdessen stellen sie wie zitiert völlig unangemessene und unverschämte Ansprüche. Das dass nach ERteilung des Asylstatus nicht aufhört, sehen wir ja, bsp Buschkowsky-Buch.

[AntiFunt]

Wär doch mal ein Spaß, darüber sowas wie ne Abstimmung im Volk durchzuführen.

Demokratie und so...

 

Gruß an den Zensor.

[Geronimo]

Die illegalen Staaten von Amerika dürfen da sogar eine Botschaft bauen.

[Antigone]

Liebe Taz!

 

Da man meinen Kommentar also nicht posten möchte, weil er wahrscheinlich zu polemisch war, aber im Gegenzug jeden populistischen und normalrassistischen Dreck a la Wüstenratte und Weber und Co ohne Probleme postet, werde ich diese Seite/Zeitung forthin meiden. Ich war weder beleidigend, vielleicht ein wenig herabsetzend, aber wie sonst gegen den normalen Irrsinn schreiben?, noch rassistisch. Ihr bevorteilt also rassistische Kommentare? Na dann, gute Nacht! So nicht!

[Lena]

Wie kommt es eigentlich, dass die Pi-Trolls inzwischen immer die taz-Kommentarspalten fluten?

Offensichtlich haben da einige Nachwuchsrassisten zu viel Zeit. Sollten die nicht alle als brave Deutsche einen Job haben und ordentlich arbeiten, anstatt hier herumzutrollen? Doch wahrscheinlich sind die Armen auch prekarisiert und hängen am Staatstropf. Aber statt das Prekarisiert-Sein zu skandalisieren und eine Umverteilung von oben nach unten zu fordern, treten sie lieber nach unten. Der berühmte autoritäre Charakter...

[Michael Klein]

@Wüstenratte!

Sie kann man ja guten Gewissens als eine rassistische Ratte bezeichnen! Aber das ist wieder mal typisch, Hartz 4 Empfänger gegen Asylbewerber auszuspielen! Aber wie heisst es so treffend im Kapitalismus "Teile und Herrsche!" Und weil es Hartz 4 Empfängern schlecht geht (ich spreche aus Erfahrung, denn ich bin seit langem Hartz 4 Empfänger), kann es Asylbewerbern ja noch schlechter gehn!" Widerlich! Und eine typisch Deutsche Haltung, nämlich nach oben ducken und nach unten treten!

 

@Weber!

Das gleiche gilt im übrigen auch für Ihren primitiv-abaratigen Kommentar!

[Antigone]

@ Tom: Du hast völlig Recht!

@ Wüstenratte: O mei, o mei!

 

Wenn man Asylant sagt, gibt man sofort zu erkennen, wessen Geistes Kind man ist. Es handelt sich 1. um Menschen (!!) wie "wir" und 2. politische Flüchtlinge, die alle nicht freiwillig ihre Heimat und ihre Familien verlassen mussten, tausende km als Illegale hinter sich haben, ständig begleitet von der Angst geschnappt zu werden. In Deutschland gestrandet haben sie erfahren, was es heißt keine Bürgerrechte zu haben - und was sind diese wert, wenn sie nicht für alle gelten? - und systematisch kaputt und zermürbt zu werden.

Sie dürfen hier übrigens nicht arbeiten, was Sie als "Nichtstun" unterstellen. Also, wenn Sie schon so hirnlos ins Netz hinauskrakeelen müssen, informieren Sie sich doch wenigstens vorher ein bisschen. Vielleicht sollten Sie sich aber auch einmal einfach die Mühe machen, sich in einen anderen Menschen hineinzuversetzen, anstatt sich in Taz-Kommentaren als autoritätshoriger Hilfspolizist aufzuspielen. Das könnte die Begrenztheit ihres Horizontes ("Wüsten-") und die Enge ihres Herzens ("-ratte") evtl. sprengen. Und wenn es richtig ist, dass Denken gebündelte Gefühle sind, könnte vielleicht auch gehirnlich noch etwas aus Ihnen werden. Ansonsten viel Spaß noch in der Wüste!

[Tom]

@weber

 

Für diese Menschen (!) ist die BRD kein Schlaraffenland, sondern eine alltägliche Hölle, die viele in die Depression und den Selbstmord treibt. Kriminelle?! Wenn es zu bestimmten Zeiten keine Menschen gegeben hätte, die gegen geltendes Recht verstoßen hätten, hätten auch Sie heute keine Bürgerrechte (Reisefreiheit, Berufsfreiheit etc.), die eigentlich auch universell gedacht waren und eben nicht national-deutsch. Ich finde, "wir" (Wer ist das? Ich nicht!) brauchen Leute wie Sie hier nicht in diesem Land! Sie müssen sich aber keine allzu großen Sorgen machen, Leute wie Sie sind ja an der Macht in "unserem" (eher Ihrem!) Land. Aber das wird hoffentlich nicht für immer so bleiben.

[Wüstenratte]

Wäre doch recht einfach zulösen: Platzverbot erteilen, wird dem nicht entsprochen mit allen polizeilichen Mitteln räumen. Geht doch beim Castor auch!!

Im Weiteren:mehr Knete, keine Residenzpflicht? Erst mal muß ein Maßregelkatalog ähnlich dem für Hartz IV-empfänger her, eine HARTZ IV-empfänger darf nicht einfach verreisen, warum sollt dies ein Asylant dürfen, er isr ja angeblich nicht als Tourist hier???? Gegen Asylanten die um Leib und Leben fürchten hat sicher Keiner etwas. Sondern gegen die übermäßig vielen Wirtschaftsflüchtling, die nur Geld für umsonst wollen, warme Unterkünfte um bei Nichtstun zu überwintern.Warum suchen sie sich Deutschland aus,um Asyl zuverlangen?? Und dann dort gegen deutsche Gesetze zu protestieren??

Warte jetz auf Zensur, weil nicht sein kann was nicht sein darf, daß jemand eine nicht taz-konforme Meinung hat.

[weber]

"Sie fordern Abschiebestopp, Unterbringung in Wohnungen, Abschaffung der Residenzpflicht sowie die Anerkennung aller Asylsuchenden als politische Flüchtlinge."

 

Ist Deutschland jetzt das SCHLARAFFENLAND, indem jeder fordern kann, was er will? Wie wäre es noch mit 1.000 EU Taschengeld pro Monat?

Ich hoffe die Juztiz berücksichtigt diese Straftaten bei den Asylverfahren, denn wer hier schon mit Straftatbeständen auffällt wird auch in Zukunft mit einer erhöhten Wahrscheinlichkeit statt Integration ein gesetzeswidriges Verhalten an den Tag legen. Und genau diese Leute wollen wir gar nicht in DEutschland, wir haben mehr als genug Kriminelle.

[horst]

echt krasse auflagen - kein schutz vor regen & nicht sitzen?! klingt nach faschistoiden foltermethoden...

 

wer sich noch nen eindruck von den misshandlungen im polizeigewahrsam machen will, der/dem sei dieses video empfohlen (interviews mit betroffenen)

 

http://www.youtube.com/watch?v=2Gwj2hnk9Bk&feature=youtu.behttp://www.youtube.com/watch?v=2Gwj2hnk9Bk&feature=youtu.be

[Net-Check]

Hier der Beiträge die genauer auf die Anschuldigungen der Flüchtlinge gegenüber der Polizei eingehen:

 

http://soundcloud.com/mc-shepard/radiobericht_fluechtlinge

http://youtu.be/2Gwj2hnk9Bk