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Die Nachdenkiichen müssen sich zusammentun, um Demokratie von unten zu verwirklichen:
Masseneintritt in die Parteien
www.demokratievonunten.de
J a ein hübscher >ARtikel.
Attac ist doch bekannt dafür, so "extrem Forderungen" wie 0,5% Transaktionssteuer mit Werbeclips einzufordern, die von gut verdieneden Schauspielern wie Liefers u.ä hingeacted wurden,Alles sehr überzeugend und so profund "sozial" ATTAC will den, sie benso als Organisation nährende Staat nicht abschaffen, sondern nur einen Hauch besser um verteilen, na dann?
Und ziviler Ungehorsam wäre wirklich absolut notwendig und nützlich, taglich und überall formuliert, wo es geht. Aber darin sind Spanier (Anarchismus 1936) udn Franzosen, die sich immer auf die Straßen trauen und bewegen schon etwas dynamischer gewesen, Der Deutsche wehrte sich nicht gegen Hilter und ist nur dynamisch in sreinem geheiligten Asozimobil aber sonst eher Mitläufer und devoter Zuarbeiter, was will man/frau hier erwarten?
Zitat aus dem Text:"Ohne zivilen Ungehorsam gäbe es keine Modernisierung von Demokratie, keine Frauen- und Ökologiebewegung, kein Gorleben, kein Dresden gegen Rechtsextremismus und keine Bewegung gegen Stuttgart 21. Ziviler Ungehorsam ist kein Schmuddelkind der Demokratie, sondern dessen Leuchtfeuer." Es geht also um einen Protest der über das Einreichen von Widersprüchenhinausgeht. ES geht um Widerstandsformen gegeneine Staatsbürokratie, die Menschen bis zum Verhungern und Selbstmord drangsaliert. Es geht auch um ein Gesamtgesellschaftliches Bündnis gegen dieses Drangsal - HArtz 4 . Nicht nur die HArtzer- alle müssen sich dagegen auflehnen, um den Graben in der Gesellschaft in zwei Teile zu überwinden, Herr Kowalski.DA zu bruachht es Zivilcourage- und damit hats man nich tso in Deutschland.DA werden eher die Hartzer abgeschafft als Hartz4... IN Frankreich gehen inzwischen die Arbeitslosen verwalter mit den Arbeitslosen zusammen gegen die unmenschlichen Zustände und Gesetze vor- das nenn ich Zukunft!
eines Privilegierten, der im Gegensatz zu Hartzern und Protestlern gegen wirkliche Schweinereien mit seinem Salonrevoluzzertum niemandem Aufstößt, sich aber damit großtut.
Passt prima in die taz.
@ tim leuther:
Sogar für kleine Leuchten wie Sie gilt noch etwas Freiheit, obwohl Sie es sich niemals selbst verdienen würden. Wenn Sie es nicht zu würdigen wissen, werden Sie es verlieren.
Naja, als pensionierter Professor mit guter Pension lässt es sich gemütlich schimpfen, dass die prekär Beschäftigten, die StudentInnen oder arbeitslosen Akademikerinnen , die bei attac mitmachen nicht genug ungehorsam sind.
Trotzdem hat Grottian recht. Schlimm ist besonders, dass der Widerstand gegen die rot - grünen Armuts - Hartz - IV- Gesetze fast tot ist.
Die Gewerkschaften hatten den Protest nie unterstützt. Von den Parteien war nur die Linkspartei partiell interessiert. Dann haben sie ihre einzige Bundestagsabgeordnete, die Hartz-Iv-Betroffene war, rausgeschmissen und nicht mehr für den Bundestag aufgestellt.
Vermutlich hat der verfassungsschutz mit seinen komischen Spitzeln die anti-Hartz IV-Proteste zerstört
(siehe auch Berliner Sozialforum).
Jetzt verrtrauen die Opfer der grünen und "spezialdemokratischen" unsozialen Politik niemanden mehr und versuchen allein durchzukommen.
Und die attac-Leute wollen vielleicht auch nur endlich einen wenigstens befristeten Job an der Uni, da schaden Sachen wie ziviler Ungehorsam nur.
Da darf man dem Professor dann nicht mal als Betteldozent die Tasche tragen. (Siehe rot-grüne Wissenschaftspolitik: Einführung von befristeten Univerträgen).
@Gehorsam: Vollkommen falsch. Griechenland hat immer noch ein Primärdefizit (d.h. selbst ohne Zinszahlungen wäre der griechische Haushalt im Defizit) und dieses Defizit kommt von den Geberländern, allen voran D. Und auch die Zinszahlungen gehen nicht nur ins Ausland zu irgendwelchen Hedgefonds oder so, sondern zu einem erheblichen Teil an die griechischen Banken und auch an griechische Privatpersonen und Lebensversicherer, die es an Griechen weitergeben. Und dann finanzieren die Geberländer noch über die EZB das griechische Leistungsbilanzdefizit.
Und oben drauf kommt natürlich noch, dass Griechenland EU-Nettoempfänger ist (das ist ein Milliardenbetrag; Griechenland erhält so jährlich mehr als D während des gesamten Marshallplans erhalten hat).
Ich bin erstaunt diese Kritik hier in der taz zu lesen, da diese sich ja wohl mehr und mehr auf die Seite braver und altgedienter Grüner geschlagen hat, denen es eigentlich auch nur noch um die Sicherung der Rente und ihren Gesundheitsegoismus geht. Und das man auf jeden Fall vor einem sozialen/finanziellen Fall verschont bleibt. Schade eigentlich.
"Ziviler Ungehorsam ist Ausdruck des plebiszitären Drucks derjenigen, die über keine privilegierten Einflussnahmen verfügen"
Das ist doch nicht richtig: Protest, ziviler Ungehorsam und auch Engagement in den viel (zuviel) gescholtenen "alten" Parteien - alles sehr voraussetzungsvolle Aktivitäten. Stichwort: Sozialkapital.
Egal wie politische Aktivität aussieht: es sind immer die selben Vertreter der Mittelschicht, die ihre Interessen wortgewandt und lautstark vertreten - ob in Parteien oder "von unten", auf der Straße. Diese Begriffe sind romantisierend und irreführend.
Deshalb ist es auch kein Wunder, dass Themen wie Flüchtlingspolitik und Hartz IV scheinbar niemand juckt. Betrifft die Mittelschicht nämlich nicht bzw. bei Hartz & Co. scheint man das zumindest noch nicht zu begreifen...
Ihnen ist schon klar, dass Sie zu Hetze und Mord aufrufen, nicht wahr?
Von Rechts wegen muss die taz und müsste Pter Grottian Sie anzeigen.
Denn wer weiß, wer hinter Ihrem Ander-Namen steht?
Sind Sie ein Rechter, ein Neonazi oder Wer sind Sie?
Gruß,
Anda
Von welcher Blockupy-Demo spricht der Autor??? Er hat wohl im Mai den Weg nach Frankfurt nicht gefunden oder wurde er gar von der Polizei abgefangen und nach Berlin zurückgeschickt? Wir waren mindestens 25.000 und die Stimmung war großartig - anders als bei allen bisherigen Latschdemos und auch die lustigen Clowns von Rostock haben gefehlt.
Und diszipliniert ging es zu, obgleich haufenweise Steine entlang der Demostrecke zum Zugreifen einluden.
Sola
Akt des zivilen Ungehorsams im Kölner Hauptbahnhof zu S21 - taz berichtete nicht. Ungehorsam kann auch gewaltfrei auf satirische Art geschehen ;-) Video (5min) http://www.youtube.com/watch?v=Mva7WKBwREw
Da sitzt er der Herr Bourgeoise in seiner Villa und ertränkt sein Wehklagen gegen die schlechte Welt mit einem Chateau Village für 30€ und will uns erzählen was wir falsch machen!
Hi du kleiner Peter Grottian, komm doch mal bei mir vorbei, kannst`e dir ein Glas kaltes Wasser und `ne Scheibe Brot von letzter Woche abholen! Oder wenn du die "Spesen" bezahlst, komme ich auch gern bei dir vorbei und erkläre dir mal das mit "Hartz" und warum man sich mit den Cops auf der Strasse besser nicht prügelt.! In diesem Sinne, RENITENTIA AGITI
Vielleicht sind die Hartz4-Proteste deswegen so schlecht besucht, weil man davon eben doch (nicht gut, aber einigermaßen) leben kann. Erst recht, wenn noch ein bisschen Schwarzarbeit hinzukommt. (>10 Mio. SchwarzarbeiterInnen)
Das kann sich ein von Staatsknete lebenslang alimentierter C4-Berufskritiker natürlich nicht vorstellen.
Recht hat der Autor!
Bezügl. des Aufbegehrens gegen die Hartz IV-Demütigung ist zu sagen, dass man damit derart in Beschäftigung, d. h. x-Seiten lange Anträge für Kleinstbeträge ausfüllen, gehalten wird, dass für zivilen Ungehorsam keine Zeit/Kraft mehr bleibt. Es geht dann eben wirklich um die Existenz und damit ist man in einer Tour beschäftigt, denn die Bewilligung eines Antrages bedingt die Bewilligung eines Nächsten, u.s.w....und damit wird man einfach kurz gehalten, das ist so ärgerlich!!!
Ich mache mit, wo ich kann, ehrlich!! Aber wovon soll man denn sein Einkommen bestreiten? Neben den Anträgen Bewerbungen schreiben, die trotz erfolgreich abgeschlossenem Hochschulstudium und Arbeitserfahrungen aus befristeten Teilzeitjobs einfach nicht helfen endlich in Arbeit zu kommen, und dann noch 1x jährlich die Rückzahlung des Bafögs verschieben, weil man´s wieder nicht an´s Existenzminimum geschafft hat...es ist zum kotzen!!
Davon hat der Autor vllt. nur aus Fachbüchern Kenntnis, aber löblich ist sein guter Wille und sein Augenmerk dahin!
Viele Grüße von der anderen Seite der sozialen Schere!
Dass ein verbeamteter Professor von zivilem Ungehorsam schreibt, verdient nicht gerade Respekt. Freuen Sie sich nicht, dass dieser böse Staat gerade für Sie so ausgezeichnet sorgt?
Und nein - Ziviler Ungehorsam ist keine tolle Sache. Man muss seine Ansichten schon mit legalen und demokratischen Mitteln vertreten. Wenn man die Mehrheit nicht überzeugen kann, könnte es ja auch mal sein, dass man daneben liegt. Zumindest denkbar, oder?
Wenn eine Minderheit sich stattdessen mit undemokratischen Mitteln durchsetzen will, dann ist das nicht lobenswert, sondern zerstörerisch für die gesamte Gesellschaft.
@ Buerger 1972
Wer glaubt, dass deutsche Steuermilliarden nach Griechenland verschifft wurden leidet wohl unter Informationsdefizit. Kein einziger Grieche hat aus Deutschland Geld bekommen und das wird auch dank Merkelpolitik so bleiben. Geschützt und unterstützt werden nur die Krisenverursacher. Das Geld für Boni muss ja auch irgendwo herkommen, oder?
Es ist zu leicht "Widerstand" zu predigen. Die Kriminalisierung einiger Aktiven aus den Erwerbslosenprotesten der späten 90 er und der Hartz IV Proteste wirkt noch heute. Viele wollen nur noch in Ruhe gelassen werden und haben sich eingerichtet im Scheißsystem. Solidarität ist zu oft wirklich nur ein Wort. Die meisten der beschriebenen Organisationen sind mittlerweile zur Karrierevorstufe degeneriert. Erwerbslose in den Gewerkschaften werden von hauptamtlichen Funktionären zu Tode verwaltet. Gewerkschaftskritische Typen werden mit kruden Tricks verdrängt. Der Widerstand ist fragmentarisiert in hunderte Gruppen und Grüppchen.
Die Aktiven die den Mut noch nicht verloren haben beschränken sich heute auf einzelne Themen wie z.B. die Energiewende, oder auf den Kampf um ein bedingungsloses Grundeinkommen. Vielleicht weil es dort manchmal auch kleine Erfolge gibt. Herausragende Aktionen von Occupy in den USA wie z.B. die Tilgung von Schulden durch einen Fond, der die Forderungen von den Gläubigern zurückkauft, kann man in Europa suchen. Der Widerstand von dem Grottian immer noch träumt, hat sich erledigt.
"An den Blockupy-Demonstrationen 2012 in Frankfurt nahmen nur wenige Tausend Menschen teil."
Es waren mehr als 20.000 und damit eine der größten Demos hier im Lande überhaupt! Biegt man sich hier Argemunte zusammen?
und was ist das? herr grottian sollte mal wieder nach stuttgart kommen..
Der Herr Professor ist Teil des Staates gegen den er zivil ungehorsam sein will. Ziviler Ungehorsam geht nämlich nur gegen den Staat und nicht gegen "rechtsextremistische" Privatpersonen... Kürzt dem mal das Gehalt für jede Demo, die er besucht. Mal gucken, was er dann noch für eine große Klappe gegenüber denjenigen hat, die sich zivilen Ungehorsam nicht leisten können...
Sicherlich ist es richtig, dass ziviler Ungehorsam in verschiedenen Feldern sehr unterschiedlich stark eingesetzt wird. Jedoch ist das wahrscheinlich nicht nur dem inhaltlichen Interesse an diesen Themengebieten geschuldet, sondern eher dem dass ziviler Ungehorsam (was ja fast immer blockieren heißt) in unterschiedlichen Gebieten unterschiedlich gut einsetzbar ist. Naziaufmärsche und Castortransporte haben konkrete Termine und Routen die blockiert werden können. Das ist bei sozialen oder wirtschaftlichen Problemen nicht gegeben, es fragt sich was wann und wo blockieren, der Ansatzpunkt für Protest ist einfach weniger greifbar. Ein weiterern Punkt sehe ich in dem gesellschaftlichen Konsens der über Nazis oder Atomkraft herscht, da brauch in weiten Teilen der Gesellschaft nicht über deren Ablehnung diskutiert zu werden (über die Wahl der Mittel hingegen schon). Das ist bei sozialen oder wirtschaftlichen Fragen annähernd nie Fall.
Lieber Herr Grottian, Vielen dank fuer diese (selbst-)kritische Reflexion der Arbeit von Attac (und anderen). Meines Erachtens liesse sich dem noch ein Punkt hizufuegen. Nicht nur passen die "Ängste vor zivilem Ungehorsam" "nicht mehr so ganz zum berechtigten Zorn über viele gesellschaftliche Entwicklungen". Das Agieren in systemkonformen Bahnen bedeutet leider oft genug auch, dass Geduld, Durchhaltevermoegen und das Stets-Freundlich-Bleiben-Wollen vom politischen Gegner mit Hinhaltetaktikten ausgenutzt werden, Umwege ueber Umwege gelegt werden, an deren Ende dann Energie und Impetus gesellschaftskritischer Bewegungen weitgehend ausgebremst sind. Natuerlich bringen auch blinder Aktionismus uns uebergrosse Eile nichts, aber wenn wir uns das Tempo von Massnahmen zur Schaffung nachhaltiger Gesellschaften weiterhin von den Gegnern des notwendigen Wandels vorschreiben lassen, hat sich das Problem dann wohl demnaechst von selbst erledigt.
Hartz IV ? Frauenquote im Vorstand ist doch viiiel wichtiger. Und weil ja Männer und nicht etwa profitorientierte, ressourcenvernichtende Strukturen der Feind sind, wird Frau sich auch nicht mit Mann verbünden, um gesellschaftliche Alternativen zu erwirken. Stattdessen sind die Massen hübsch verfeindet und hacken aufeinander ein. Schön blöd – fein eingefädelt.
Vielleicht noch ein paar Punkte, über die Prof. Grottian nachgedacht haben könnte, bevor er wie geschehen mit dem Anschein einer gewissen Isolation und Frustration mehr oder weniger pauschal das Erfordernis der Eskalation des gesetzwidrigen Widerstandes in der Demokratie predigt:
1.) ATTAC besteht zu einem nicht unerheblichen Teil, aber eben nicht nur aus älteren Mitbürgern, die ihr Berufsleben hinter sich haben und deren Rente/Pension schon sicher ist. Ziviler Ungehorsam bringt nicht selten Existenzgefährdungen mit sich, die man zB als verantwortlicher berufstätiger Elternteil auch erst mal auf sich nehmen muss.
2.) Als Berufstätige® kann man sich nicht mal schnell ein paar Tage, Wochen oder Monate aus dem Berufsleben ausklinken, um an Besetzungen, Blockaden oder ähnlichen Dokumenten zivilen Ungehorsams teilzunehmen.
Das dürfte 3.) auch der Grund sein, warum Akte "echten" zivilen Ungehorsams (zB im Zusammenhang mit Atommülltransporten) zunehmend von einer Art Demo-Profis bestritten werden, die keine familiäre Verantwortung tragen, keinen Job haben und vagabundierendes Demonstrieren zu ihrem Lebensinhalt gemacht haben. Diese Leute sind dann auch zur Radikalisierung der Auseinandersetzung bereit, verkörpern aber schon lange nicht mehr den Durchschnitt der kritischen Bevölkerung.
4.) Widerstand hat in der Demokratie immer eine ideologische, aber vor allem auch eine materielle Seite. Außerparlamentarische Opposition muss sich selbst finanzieren, und sei es als gemeinnütziger Verein über Beiträge und Spenden. Sie kann aber unter keinen Umständen die mit zivilem Ungehorsam verbundenen materiellen Risiken der einzelnen Beteiligten abfedern, also ist die Institution die eine Seite und sind die sie tragenden Personen und deren Befindlichkeiten die andere Seite.
5.) "Druck" funktioniert in der Demokratie in der Regel nicht über eskalierende Maßnahmen von wenigen Personen, sondern über - zumindest in der Kommune oder der Region - mehrheitlich getragene Meinungen und Aktionen. S21 und die Stuttgarter OB-Wahl sind ein schönes Beispiel dafür. Organisationen wie ATTAC täten daher gut daran, weniger als mehr oder weniger isolierte Kämpfer gegen das Establishment oder schlicht gegen welche Missstände auch immer aufzutreten, als sich vielmehr zunächst eine lokale oder regionale Mehrheit zu sichern, die das "Geschäft" weitaus weniger dramatisch, dafür aber umso effektiver gestalten lässt. Das setzt aber voraus, dass man sich nicht auf den Thron moralischer Unangreifbarkeit setzt und hierdurch die Mehrheit der Bevölkerung abschreckt bzw. ausgrenzt.
Ein schönes Beispiel, wie effektiver Widerstand in der Demokratie funktioniert, haben die Stromrebellen in Schönau im Schwarzwald geliefert ... ohne "Haudrauf", durch jahrelanges Werben um Zustimmung in der Bevölkerung flankiert mit allen Maßnahmen, die der Rechtsstaat zu bieten hat, und durch intensive Überzeugungsarbeit auf allen Ebenen ... hierzu gibt es übrigens bei Youtube eine sehr gute 6-teilige Doku unter dem Stichwort "EWS Schönau".
Also, Herr Professor, raus aus dem Elfenbeinturm, rein in die demokratischen Meinungsbildungs-, Beeinflussungs- und Entscheidungsprozesse ! Nur weil Sie vielleicht mal einen Strafbefehl für die Besetzung einer Bank kassiert haben, ist die Besetzung von Banken kein Allheilmittel des effektiven Widerstandes, geschweige denn "verdächtig", zielgerichtet zu Ergebnissen zu führen.
Taz weigert sich standhaft, kommentare mit links zu bds freizuschalten, aber es gibt attac-bds konferenzen, ist dann nicht auch attac ein zu heißes thema für die kuschel-taz, die mit dem bundestag im bett liegt?
http://www.bdsmovement.net/tag/germany
http://www.bds-kampagne.de/assets/793/BildFruit%20Logistica.jpg
"
As Finkelstein put it so memorably, “ Because, if we end the occupation and bring back six million Palestinians and we have equal rights for Arabs and Jews, there’ s no Israel” ( I will simply refer readers back to my Al Jazeera article for a response) .
"
"
Kein Wasser für die Palästinenser
Aus einem Heft der AG Palästina von Attac Hamburg
"
Ich kann die Kritik von Peter Grottian nur teilen. Allerdings bin ich auch der Meinung, dass jeder Mensch täglich für sich allein zivilen Ungehorsam leisten kann. Da ich die Gewerkschaften kritisiert hatte, wurde ich aufgefordert einzutreten. Das habe ich gemacht. Meine Vorschläge zu monatlichen Massendemonstrationen wurden aber ignoriert. Angeblich soll der DGB 2.000.000 Mitglieder haben. Wenn man dafür monatlich nur 10 Prozent aktiviert, dann hätten wir monatlich Demos von 200.000 Menschen in Berlin gegen die asoziale Politik der Regierung. Aber die Obersten der Gewerkschaften haben sich genau so schön spießig in die verwahrloste Gesellschaft eingerichtet, wie die Bundestagsabgeordneten von SPD und Grüne, die die Opposition im Parlament darstellen sollen zu den Neoliberalen und Marktkonformen von CDU/CSU und FDP. Einzig die Linke ist eine Opposition.
Es benötigt kluge Köpfe mit viel Erfahrung, wie Sie Prof. Grottian, um echten Widerstand zu organisieren.
Da die Demokratie in Deutschland abgeschafft wurde, hilft wahrscheinlich nur noch die "Knüppel aus dem Sack"-Methode.
Proteste gegen "Rechtsextremisten" haben nichts mit zivilem Ungehorsam zu tun. Der heißt so, weil hierbei Bürger sich gegen die Staatsmacht erheben. Wenn Bürger gegen Bürger vorgehen, insbesondere solche, die ohnehin als Parias gelten, dann hat das nichts mit zivilem Ungehorsam zu tun, auch wenn dabei Gesetze des Staates gebrochen werden, die die Rechte von Bürgern schützen sollen. Sonst könnte man auch nichts einwenden, wenn Neonazis Aslybewerberheime besetzen würden und das "zivilen Ungehorsam" nennen würden. Absurd!
Peter Grottian hat den Nagel auf den Kopf getroffen!
Für die TAZ erstaunlicher Artikel.
Hier wird doch im mainstream mitgespielt und gesellschaftliche Entwicklungen höchstens mal ironisch verartikeluisiert.
Kritische aufklärende Kommentare werden massenhaft unterdrückt und im Detail ist wenig Ahnung vorhanden.
Von Ausnahmen abgesehen.
Zeitungen sterben, weil sie wertlos geworden sind.
Das Elend in Deutschland wird plötzlich aufbrechen, weil die Elenden nur noch verarscht werden, von wem auch immer.
Und wer hinschaut, sieht es jetzt schon.
Aber es gibt ja noch genug Pferdefleisch zu fressen.
Attac ist ein intellektueller Klüngelverein.
Ach Herr Prof. Grottian, Ihre Rezepte, Theorien etc. langweilen, lassen Sie es doch bleiben. Obwohl: ziviler Ungehorsam gegen die Verschiffung unserer Milliarden nach Südeuropa - das wäre was!
Sehr geehrter Herr Grottian,
es war sehr erhellend diesen Artikel zu lesen, danke!
Was Attac und die Gewerkschaften beklagen ist die leistungslose Konzentration/Vermehrung des Vermögens.
Attac will das ändern, mit möglichst minimalistischem Aufwand (um nicht zusagen leistungslos). Es ist nicht die Angst vor zivilem Ungehorsam die Attac lähmt, sondern die ganz natürliche menschliche Faulheit.
Daran wird sich auch nie etwas ändern, Faulheit ist der Antrieb für Fortschritt, oder laufen sie jeden morgen zur Arbeit?
So ein über Kreuz gelöteter Bullsh.., da kommt einem ja das Sonntagsmüsli wieder hoch! Vielleicht spekuliert der Ex-Prof noch auf eine bezahlte Auszeit in der Feste Landsberg, um das Ganze in Reinschrift zu bringen. Fehlt nur noch die Leier mit Art. 20 IV GG.
Im Grunde nichts als saturierte, zutiefst undemokratische Totengräber. Zum Glück gibt es noch die Mehrheit, die jeglichem zivilen Ungehorsam, auch demjenigen der Glatzen, mit den einzig vertretbaren Mitteln gegenübertreten.
A propos: wer sich die website der Parkschützer ansieht, dem wird um zukünftige Psychologengenerationen nicht bange!
"Bei Stuttgart 21 war allein die Androhung des zivilen Ungehorsams – vor allem durch die Parkschützer – über lange Phasen mitentscheidend. Aber nach der Volksabstimmung war die Bereitschaft zum zivilen Ungehorsam bald am Ende." Woher beruhen Grottians Kentnisse? Auf der taz mit den vollen Hosen?
Leider eine richtige Analyse von Peter Grottian! Protest findet in Deutschland meist in Wohnzimmern, an Stammtischen oder anderen ungeeigneten Orten statt. Da sind uns unsere Nachbarn, besonders im Süden, um einiges voraus. Ich bin mir nicht sicher ob es eine Menatlitätsfrage oder einfach nur Bequemlichkeit ist. Gründe für zivilen Ungehorsam gibt es überreichlich. Durch stillen oder gar keinen Protest fühlen sich "unsere Akteure" auf der sicheren Seite und können die Gerechtigkeit zu ihren Gunsten schön verbiegen.
Da hat der Autor recht, aber ich denke, dass die Ursachen dafür viel tiefer liegen. Die gegenwärtige Systemkrise resultiert eher nicht aus Protestbewegungen, die gegen das System arbeiten, sondern aus den Widersprüchen des Systems selbst. Es ist offenkunding, dass die sogenannten Elien mangels eigener Theorie den Überblick verloren haben und die Kontrolle verlieren, es ist aber auch offensichtlich, dass die Protestbewegungen nur rudimentär und ohne theoretische Fundierung agieren und damit keine ernstzunehmenden gesellschaftlichen Alternativen entwicklen oder präsentieren können.
Richtige Bestandsaufnahme! Dass das Schlimmste was unsere "Elite" und politische Klasse anrichten, soziale Spaltung und Entwürdigung, am wenigsten Widerstand hervorruft ist traurig. Es hat sicher vor allem damit zu tun dass sich eine Mehrheit einredet dass sie davon nicht betroffen ist. Und die anderen wirksam eingeschüchtert und verschämt sind. Auch durch Mainstream-Medien die Parolen wie "kein recht auf Faulheit!" verbreiten, und Kommentatoren die derartigem mehr oder weniger zustimmen. Privatsender die "Hartzer" als Freaks diffamieren.
Schon morgen könnten die Leute, die aus Selbstachtung oder Selbstüberhöhung, meinen sie werden nie den Weg von ALGII zu HartzIV herab gleiten, sich auf dieser Rutschbahn wiederfinden. Aber die Solidarität aus Eigeninteresse ist halt zu schwach verbreitet weil es wirtschaftlich noch relativ gut geht. Das ist aber wohl nicht typisch deutsch sondern menschlich, leider.
Ob es hilft aus Attac auszutreten?
Wenn Sie Interesse haben, warum der Protest von SGBII- (HartzIV) Empfängern so gering ausfällt, dann schauen sich einmal mit einem Juristen die Eingliederungsvereinbarungen etwas genauer an im Bezug auf Freizügigkeit des Aufenthaltsortes innerhalb der Woche(Kreisgebiet)! Fuer mich verstösst der gegen das Grundgesetz (Artikel 5, Artikel 11).
Neo, die Unbestechlichen
Und die TAZ? Lebt von den Defiziten und Katastrophen und stützt durch ihre Kritik dieses kranke System. Es wäre an der Zeit, Alternativen zum Kapitalismus zu diskutieren! Aber dann läßt sich ja eventuell kein Geld mehr verdienen. Sir sind alle Gefangene dieses Systems. Der Klimawandel kommt kaum noch vor, obwohl er it Abstand die größte Gefahr darstellt. Alles dreht sich nur ums Geld. Das ist mehr als traurig.
Grottian als Staats-Sinekurist hat auch nicht wirklich was zu befürchten. Da läßt es sich immer locker schlau daherreden. Welches Risiko ist denn der Professor schon eingegangen? Und dann ist ziviler Ungehorsam auch nur genehm, wenn ihm die Themen passen. Wenn nicht, dann fordert die Lusche vermutlich gleich härteste Polizeimaßnahmen. Mich ekeln solche Großschwätzer wie Grottian nur an; widerliche, arrogante Luftblasenerzeuger, die immer besser wissen, wie andere was tun können. Aber das ist ja das Schöne in der ach so öden deutschen Demokratie: sie hält auch solche Hohlbirnen aus.
Gerne laden wir Peter Grottian ein, an unseren nächsten Banken-Flashmob teilzunehmen. Als kleinen Teaser das Video über unsere Aktion "Tatort Deutsche Bank": http://www.youtube.com/watch?v=YBcdhhEeRdA
TAZ werden wir selbstverständlich auch über unseren nächsten Bankenbesuch informieren ;-)
Berechtigte Kritik - genauso lässt sich aber auch kritisieren, dass über viele gelungene lokale Aktionen und Flashmobs nicht berichtet wird - auch von taz nicht, selbst wenn man darauf hinweist. Gegenöffentlichkeit findet anscheinend hier nicht mehr statt, sondern in der blogger-szene,auf facebook und bei twitter. OccupyCologne wird demnächst wieder einen Flashmob in einer Bank machen. Wird taz darüber berichten?
Ich gebe Peter Grottian in vielen Punkten recht, aber hier in Köln hat attac im Rosenmontagsvorzug einen vollen Erfolg hingelegt - gut, war angemeldet, aber muss ja auch nicht immer klandestin sein, oder?
Link zum Video (10 min) über die "Pappnasen"-Truppe:
Nach eurer Definition ist Rechtsextremismus auch eine Art des zivilen Ungehorsams. Die stehen auch für ihre Überzeugung ein, auch wenn es uns nicht passt, und die sind auch nicht alle gewalttätig.
Also steht ziviler Ungehorsam gegen zivilen Ungehorsam. Wenn es nicht so absurd wäre, könnte man sogar darüber lachen.
Herr Grottian sollte seinen Ärger mit Attac nicht dazu gebrauchen um den Blockupy Protest 2012 kleinzureden: Es waren nicht wenige Tausend Menschen anwesend, sondern 25.000 - Das macht einen Unterschied, Herr Dozent
Es ist schon Gesund das die Leute Berührungsängste mit dem zivilen Ungehorsam haben. Sonst gäbe es viel mehr Spinner vom Schlage wie der ALF oder ELF. Die sind nämlich das Hässliche Kind des zivilen Ungehorsams.
Ob ziviler Ungehorsam demokratisch oder antidemokratisch ist, kommt aber auf die Umstände an. Auch ist die Grenze zwischen zivilem Ungehorsam und Gewalt fließend.
Ziviler Ungehorsam funktioniert quasi nur bei dem Schutz *süßer* Tiere und bei Fortschrittsphobie.
Der Beitrag wurde entfernt
Die Taliban kodifizieren ihre Gesellschaftspolitik in einem Gesetz. Es betrifft vor allem Frauen: So sollen sie selbst zu Hause nicht laut sprechen.
Debatte Ziviler Ungehorsam: Attac hat die Hosen voll
Am Sonntag werden die Blockupy-Aktionen 2013 vorbereitet. Bei Sozial- und Wirtschaftsthemen fällt der zivile Ungehorsam leider sehr zaghaft aus.
Blockupy-Aktivistin: Zähne zeigen mit geschlossenem Mund. Bild: dpa
Ziviler Ungehorsam ist das Salz in der Suppe einer oft öden Demokratie. Es ist ein öffentlicher, gewaltloser, gewissensbasierter Akt des Ungehorsams, der auf demokratische Veränderungen ausgerichtet ist – mit der Konsequenz, möglicherweise bestraft zu werden.
Ziviler Ungehorsam ist Ausdruck des plebiszitären Drucks derjenigen, die über keine privilegierten Einflussnahmen verfügen. Es ist die letzte Möglichkeit, Demokratiedefizite zu korrigieren, nachdem die klassischen demokratischen Wege versucht worden sind. Ohne zivilen Ungehorsam gäbe es keine Modernisierung von Demokratie, keine Frauen- und Ökologiebewegung, kein Gorleben, kein Dresden gegen Rechtsextremismus und keine Bewegung gegen Stuttgart 21. Ziviler Ungehorsam ist kein Schmuddelkind der Demokratie, sondern dessen Leuchtfeuer.
Ziviler Ungehorsam bedeutet auch, zu einer neuen Qualität von „Demokratie von unten“ beizutragen. Ziviler Ungehorsam ist das demokratische Mittel, das den Verantwortlichen in Politik und Ökonomie am unangenehmsten ist. Es tut weh, es stört die institutionelle Ordnung, es ist unberechenbar und es erzeugt oft gesellschaftliche Dynamiken, die nicht so einfach einzufangen sind.
Viele Untersuchungen zeigen einen wachsenden Zorn in der Bevölkerung über die Verstockungen der repräsentativen Demokratie. Damit geht eine zumindest verbale Bereitschaft einher, auch Regelverstöße mit Aktionen bis hin zum zivilen Ungehorsam für legitim und angemessen zu halten.
Erfolgreich gegen Rechtsextremismus
Schaut man sich jedoch die Politikfelder an, auf denen der zivile Ungehorsam eine oder keine Rolle spielt, fallen deutliche Unterschiede auf. Auf der positiven Seite stehen die in Mitteleuropa fast einzigartig erfolgreichen Aktionen der Bündnisse gegen Rechtsextremismus. Wie hier eindrucksvoll verhindert wird, dass Rechtsextremismus Akzeptanz erfahren könnte, und deshalb rechtsextremistische Parteien – anders als in Frankreich, Österreich oder Italien – völlig chancenlos sind, gehört zum Vorzeigbarsten unserer Demokratie.
Auch die unermüdliche Anti-AKW-Bewegung mit ihren vielfältigen Aktionen bis zum expliziten zivilen Ungehorsam ist eine Erfolgsgeschichte. Wenn 5.000 zumeist junge Leute auf die Schienen gehen, um Castoren zu blockieren, dann zeugt das von einer massenhaften Souveränität des Ungehorsams.
Die Proteste von Heiligendamm 2007 und zu Stuttgart 21 sind für den zivilen Ungehorsam eher ambivalent. In Heiligendamm verschwanden alle guten Argumente der G-8-Protestierenden hinter den gewalttätigen Auseinandersetzungen von Rostock, der zivile Ungehorsam konzentrierte sich nur noch auf eine eindrucksvolle Rückgewinnung des Demonstrationsrechts. Bei Stuttgart 21 war allein die Androhung des zivilen Ungehorsams – vor allem durch die Parkschützer – über lange Phasen mitentscheidend. Aber nach der Volksabstimmung war die Bereitschaft zum zivilen Ungehorsam bald am Ende.
Aktive Resignation bei Hartz IV
Auf der anderen Seite gibt es ganze Bereiche, in denen nahezu kein ziviler Ungehorsam stattfindet. Beim Thema Arbeitslosigkeit und Armut bleibt es seit den für deutsche Verhältnisse eindrucksvollen Protesten von 2003 bis 2005 beunruhigend still. Politische Gruppen sind zerbrochen, im Westen mehr als im Osten. Und wer im Osten über zivilen Ungehorsam redet, erhält folgenlosen Beifall. Viele Betroffene prozessieren individuell gegen ihren Hartz-IV-Bescheid und wählen Die Linke. Aktive Resignation. Wenn mehr als eine Million Hartz-IV-Bezieher mit Sanktionskürzungen belegt werden, ist die Republik erstaunt, aber still.
Nicht viel besser steht es mit den Protesten gegen die Finanzmarktindustrie und die Banken. Der Occupy-Aufbruch war in Deutschland eventorientiert, aber kopf- und konzeptlos. An den Blockupy-Demonstrationen 2012 in Frankfurt nahmen nur wenige Tausend Menschen teil. Die erneute Umzingelung des Frankfurter Bankenviertels, die für Ende Mai 2013 geplant ist und an diesem Wochenende vorbereitet werden soll, droht in ihrer Fixiertheit auf das Bankenviertel sehr risikoreich zu werden.
Ein erneutes Demonstrationsverbot ist nicht ausgeschlossen. Vermutlich wäre mehrtägiger ziviler Ungehorsam in den reichen Villenvororten Kronberg, Bad Homburg und Königstein viel öffentlichkeitsträchtiger. Und eine erneute Reputationsschädigung der Deutschen Bank auf deren Hauptaktionärsversammlung wäre ebenso ein lohnendes Projekt wie eine Bankenwechselkampagne für die inzwischen zur Deutschen Bank gehörenden Postbank-Kunden.
Ein Misthaufen auf der Plane
Auch das beeindruckend breite Bündnis Umfairteilen, das unter anderem von Gewerkschaften und Attac getragen wurde, hat mit zivilem Ungehorsam wenig am Hut. Man beließ es 2012 bei Forderungen, bei einem Kongress und einer abschließenden großen Demonstration. Für Attac ist es schon viel, auf einer Plane einen Misthaufen vor dem Kanzleramt zu platzieren, um den Mist des Reichtums und seine notwendige Verteilung zu symbolisieren. Die Plane ist der Bahnsteigkarte vergleichbar, die Deutsche wohl lösen, wenn sie sich auf die „Fahrt zur Revolution“ machen, wie Lenin sarkastisch formulierte.
Überhaupt Attac. Der Vollmundigkeit bezüglich des zivilen Ungehorsams stehen wenige Taten gegenüber: Banken besetzen, ein wenig, aber doch nicht wirklich – lieber Zeitungen verteilen und fröhliche Bankenwechselpartys veranstalten. Attac hat leider nur eine große Klappe und denkt eher daran, seinen Status der Gemeinnützigkeit zu bewahren, der durch Proteste gefährdet werden könnte, als an zivilen Ungehorsam. Es kann auch eine Politik der vollen Hosen geben.
Die Ängste vor zivilem Ungehorsam sind verständlich und oft noch übermächtig. Aber sie passen nicht mehr so ganz zum berechtigten Zorn über viele gesellschaftliche Entwicklungen. Demokratie und ziviler Ungehorsam werden noch zu wenig zusammen gedacht. Da hilft nur: üben am geeigneten Objekt – und lernen, gelassen einen Strafbefehl wegen Besetzung einer Zockerbank auszuhalten.
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