Antikapitalistischer Protest

Frankfurt offener für Blockupy

2012 machte die Bankenmetropole tagelang komplett dicht – aus Angst vor den wütenden KritikerInnen der EU-Krisenpolitik. Wie wird es dieses Mal?

Nur ein Vorgeschmack: Bei der Hauptversammlung der Deutschen Bank am 23. Mai liefen sich die Aktivisten schon mal warm. Bild: dpa

FRANKFURT/M. taz | Die Bankenstadt Frankfurt am Main soll in dieser Woche zum europäischen Zentrum des Protests werden. Das plant das Blockupy-Bündnis, das von Organisationen wie dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac, verschiedenen Gewerkschaften, dem Erwerbslosenforum und anderen getragen wird. In den nächsten Tagen wollen Tausende AktivistInnen nach Frankfurt kommen, um dort gegen die europäische Krisenpolitik und den Kapitalismus zu demonstrieren.

Der erste große Aktionstag ist der Freitag. Dann wollen die DemonstrantInnen nicht nur „den üblichen Geschäftsablauf der Europäischen Zentralbank (EZB) durch Massenblockaden stören“, sondern auch „andere Krisenprofiteure sichtbar machen“. Textilgeschäfte auf der Einkaufsstraße Zeil und die Deutsche Bank sollen ebenso blockiert werden wie der „Abschiebeflughafen Frankfurt“.

Für Samstag plant Blockupy eine Demonstration, zu der rund 20.000 Menschen aus ganz Europa erwartet werden. Mit den Aktionen will das Bündnis an die Proteste aus dem vergangenen Jahr anknüpfen. Dass das öffentliche Leben im Mai 2012 in Teilen Frankfurts tatsächlich vier Tage lang lahmgelegt wurde, war allerdings auch der Stadt selbst zu verdanken: Sie hatte zunächst ein Totalverbot für alle angemeldeten Veranstaltungen verhängt und trotzdem angereiste AktivistInnen zeitweise aus dem Verkehr gezogen. Nur die Abschlusskundgebung fand statt – unter dichter Polizeibegleitung und friedlich.

Die VeranstalterInnen bewerteten die Strategie der Stadt ambivalent: Zwar war dem Bündnis eine große mediale Aufmerksamkeit sicher, zugleich wurde aber nur über die Verbote diskutiert und berichtet.

Ziviler Ungehorsam bleibt gefragt

In diesem Jahre geht die Stadt die Protesttage offenbar gelassener an: Auch wenn es einige Scharmützel um die Auflagen für die Flughafenblockade und die Großdemonstration gab – die Behörden zeigen sich weniger restriktiv. Bislang haben sie keine der angemeldeten Veranstaltungen verboten. Einzig die angekündigte Blockade der EZB wollen Stadt und Polizei verhindern, aber diese ist sowieso nicht angemeldet, sondern fällt unter zivilen Ungehorsam.

Die weichere Linie erklärt die Sprecherin des zuständigen Ordnungsdezernenten Markus Frank so: „Die Veranstalter waren kooperativer als 2012. Und die Organisatoren haben sich dieses Mal von Gewalt distanziert.“

Das habe das Bündnis schon im letzten Jahr getan, so Hanno Bruchmann von Blockupy. Und auch jetzt betone man in Aufrufen den „nichteskalativen Charakter“ der Aktionen. Bruchmann glaubt, die Stadt Frankfurt habe eingesehen, „dass unser Protest völlig berechtigt ist“. Außerdem sei Blockupy inzwischen „sehr bekannt“ und erfahre Solidarität aus der Bevölkerung. „Also können die Behörden unseren Protest nicht mehr so einfach verbieten, auch wenn sie es gerne würden.“

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