Attac und G-7-Gipfel: Die Logistik und das liebe Geld

Weil Gegner des Gipfels nicht in München protestieren möchten, fällt eine gemeinsame Demo mit den TTIP-Gegnern von Attac wohl aus.

Trojanisches Pferd TTIP: Attac und andere Bündnisse bei einer Demo in Stuttgart   Bild: imago/Lichtgut

BERLIN taz | In Elmau in Oberbayern treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G 7, und am Tag davor gehen in München 50.000 Menschen gegen TTIP auf die Straße: So schön hatten es sich Gegner des Freihandelsabkommens wie Campact, Attac und BUND vorgestellt. Nun sind die Gespräche mit G-7-Gegnern über eine gemeinsame Großdemo aber vorerst gescheitert – und Attac droht damit, die Unterstützung für den Gipfel-Protest einzudampfen.

Am vergangenen Wochenende traf sich das Aktionsbündnis „Stop G 7 Elmau“ in München, um die Proteste vor und während des Gipfels zu koordinieren. Die Ortswahl für die Großdemo am 6. Juni fiel auf Garmisch-Patenkirchen. „Dann müssen die Leute in den Camps nicht rumreisen“, kommentierte Hagen Schaff den Beschluss. Er ist Vertreter von Attac München beim Stopp-G-7-Bündnis. „Und so liegt der Fokus stärker auf Elmau.“

Andere Teilnehmer befürchteten, dass eine Demo in München weitere, direkte Aktionen verhindere. Einmal in München, müsse man erst mal an den Polizeikontrollen vorbei, um zurück in die Alpen zu kommen. Der G-7-Gipfel beginnt dort offiziell am 7. Juni, dann sind Blockaden um Elmau herum geplant.

Die Absage an München ist aber auch ein Korb für die TTIP-Gegner, die für einen gemeinsamen Aktionstag gegen das Handelsabkommen mobilisieren wollten. „Die logistischen Probleme hätten wir gelöst“, ist sich Roland Süß von Attac Deutschland sicher. Er war bei den Verhandlungen am letzten Wochenende dabei und hält es für falsch, nicht in München zu demonstrieren. Ein Vorschlag sei gewesen, Busse zu organisieren, die die Demonstranten vom Protestcamp nach München und zurück transportiert hätten.

„Massenmobilisierung nur in München“

Aber auch übers Geld sei gesprochen worden. „Wir haben überlegt, was es finanziell heißt, wenn man bundesweit mobilisieren will. Aber eine richtig große Massenmobilisierung wäre nur in München möglich gewesen.“ Konkreter wird er nicht.

Eine Demo in einem kleinen Ort in den Alpen sei nicht einfach erreichbar. Er rechnet nur mit einem Bruchteil an Teilnehmern. Im Moment würden deshalb alle TTIP-Gegner einzeln über eine weitere Beteiligung diskutieren. Attac werde sich wohl trotzdem an den Stopp-G-7-Aktionen beteiligen. „Nur in welchem Umfang, das müssen wir jetzt neu diskutieren.“ Zwei Demos kämen für niemanden in Frage, sonst sei die Rede von der Spaltung des Bündnis.

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke nennt die Ereignisse vom Wochenende „ausgesprochen schade“. Sie unterstützt das Stopp-G-7-Bündnis weiterhin, hatte aber für die Kooperation mit Campact und Co geworben. „Nicht jeder geht eine Woche ins Camp und blockiert“, sagt sie. „Diesen Leute hätten wir auch ein Angebot machen können.“ Auf Unterstützung von ihrer eigenen Partei kann Gohlke sowieso nur bedingt hoffen. Denn am Wochenende des G-7-Gipfels in Elmau sind viele ihrer Parteigenossen in Bielefeld – beim Bundesparteitag.

Comments

[Hady Khalil]

Der Mais ist heiss

Hat dieser Trader auch die Versicherungen billig an die Farmer verkauft und hat die mit den Spekulationsgewinnen eingeloest? Alles fuer uns, der Rest soll doch verrecken hat nach meiner Ansicht nur insofern etwas mit Freihandel zu tun, als das die gier und Skrupellozigkeit keine Grenzen mehr kennt. Was machen die da auf den G8, nein 7 und G20 eigentlich den ganzen Tag? Spielen die Flipper? Wieso kommen die Amis damit durch? Und wieso verhandelt man mit denen Wirtschaftsabkommen? Die halten sich doch an kein Abkommen, bzw. Legen das mit dem Volksgerichtshof, nein, umgekehrt, privaten Schiedsgerichten zu ihren Gunsten aus. Sagen auch die Us Verfassungsgerichte, wir haben von Wirtschaft keine Ahnung, wir halten uns da raus? Wer traut denen eigentlich noch, bzw. Nicht alles zu? Schade eigentlich.

 

Ist das im Interesse der nationalen Sicherheit, wenn man die ganze Welt gegen sich aufbringt? So dreist gegen sich aufbringt.

[Hady Khalil]

Der Mais ist heiss

Heute lief eine Doku, ich glaub bei tagesschau 24 uber das globale Geschaeft mit dem Mais und wie sich derNahrungsmittelmarkt veraendert hat, seit man aus Pflanzen Ethanol, Sprit fuers Auto macht. In den USA wurde der Anbau von Mais subventioniert, so dass riesige Plantagen entstanden und die USA kaum noch ihren eigenen Lebensmittelbedarf decken koennen. Vor 2 Jahren gab es eine grosse Duerre . Ich hatte damals grosses Mitgefuehl mit den Farmern und Arbeitern, die jetzt nach den strengen und unbarmherzigen

Regeln des deregulierten Kapitalismus jetzt alle arbeits und obdachlos werden, dachte ich. Stimmte gar nicht, die waren alle versichert. Bezahlt haben dafuer viele Afrikaner mit ihrem Leben, Frauen und Kinder zuerst. Spekulationen mit Nahrungsmittel sind international geaechtet und verboten, auch in den Vereinigten Staaten? In der Doku wurde erklaert, das der Marktwert einer gesamten Maisernte der USA ca 300 Mio $ wert sei. An den Aktienmaerkten wird aber der 23 fache Wert gehandelt. Auf die Frage des Reporters, ob das nicht Spekulation sei, kam die Antwort ja, aber bei uns heisst das anders und schliesslich wollen auch wir unseren Frauen neue Schuhe kaufen, boehoehoe.Diese Spekulationen treiben den Maispreis nach oben, weltweit, auch in Afrika, wo Mais in vielen Gegenden die Hauptnahrungsquelle ist. Wieviele Afrikaner sind an drr Duerre in den Staaten verhungert, oder wieviele Kinder haben irreparabeld Entwicklungsstoerungen deshalb.