Bürgerbegehren gescheitert

DÜSSELDORF taz ■ Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisiert die kurze Sammelfrist von drei Monaten für Bürgerbegehren in NRW. In den vergangenen Tagen seien gleich zwei Bürgerinitiativen knapp an der Unterschriftenhürde gescheitert. Zuletzt platzte am Montag ein Bürgerbegehren für den Erhalt der Baumschutzsatzung in Wuppertal, da 134 Unterschriften fehlten. Zuvor war in Velbert eine Initiative gegen den Bau eines Sportparks ähnlich knapp gescheitert. „Die Initiatoren sollten so lange Unterschriften sammeln können, wie in der Sache noch keine unveränderlichen Fakten geschaffen worden sind“, sagte Daniel Schily, Landesgeschäftsführer von „Mehr Demokratie“. Er forderte den Landtag auf, die Sammelfrist zu streichen. GES