: Hamburg kompakt
Bibelkinder zur Schule
Die bibeltreue Familie R. aus Othmarschen hat ihre schulpflichtigen Kinder jetzt doch auf einer Schule angemeldet. Nachdem das Oberverwaltungsgericht grünes Licht dafür gegeben hatte, den Vater André R. bei weiterer Weigerung in Erzwingungshaft zu nehmen, hat er sich zur Anmeldung durchgerungen. Laut Schulbehörde sind die drei Töchter auf einer staatlichen Schule angemeldet, wo sie allerdings bisher nicht erschienen sein sollen. Die Schulbehörde erwägt nun, „Schulzwang auszuüben“ und die Kinder notfalls mit Gewalt von zuhause abholen zu lassen. Das wäre mit einem Beschluss des Verwaltungsgerichts möglich, den die Schulbehörde so schnell wie möglich erwirken will. Über die Erfolgsaussichten sei man „optimistisch“, sagte ein Behördensprecher.
Renitente Rektoren
Die Personalversammlung der Schulleiter an Gesamtschulen wendet sich in einer Resolution gegen die geplante Novellierung des Schulgesetzes und fordert Senatorin Alexandra Dinges-Dierig (CDU) auf, die Umsetzung zum 1. August „nicht vorzunehmen“. Die Schulen bräuchten mehr Zeit und Informationen, auch gebe es keine Veranlassung, die demokratische Mitbestimmung innerhalb der Schulen abzubauen. Ferner erklären sich die Rektoren „solidarisch“ mit ihren Kollegen der Grund-, Haupt- und Realschulen, die gegen das Gesetz Einspruch erheben wollen.
ADAC lobt Senat
Der Senat hat einen Preis für umweltfreundliche Verkehrspolitik abgeräumt. Sein 39-Punkte-Programm zum Kreuzungsausbau und die intelligente Ampelkreuzung an der Bramfelder Straße Ecke Habichtstraße wurde im Rahmen des 14. ADAC-Städtewettbewerbs ausgezeichnet. Es sei gelungen, „durch eine verbesserte Lichtsignalsteuerung mit optimierten grünen Wellen den Verkehr flüssiger zu gestalten“, lobte die Autofahrer-Lobby. Bei dem Wettbewerb waren Ideen gefragt, die die Luft in den Innenstädten sauberer werden lassen, „ohne dass die Mobilität der Bevölkerung darunter leidet“. 39 Städte nahmen teil. Unter den zehn Preisträgern ist auch Bremen. Es überzeugte mit Mobilstationen an U- und S-Bahnhaltestellen, an denen Parkplätze für Carsharing-Autos, Taxi-Stände und Fahradständer konzentriert sind (siehe Kommentar). taz
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