: Knäste in Gefahr
HÄFTLINGSMANGEL
Niedersachsen fehlen Häftlinge: 6.500 Gefängnisplätze hat das Land, gut 1.500 davon sind frei – seit Jahren geht die Zahl der Inhaftierten zurück. Und weil es Prognosen zufolge angesichts sinkender Bevölkerungszahlen und Kriminalitätsrate bei diesem Trend bleiben soll, will die rot-grüne Landesregierung Hunderte Haftplätze streichen. Wo genau, wird das Regierungskabinett in Hannover am Dienstag beschließen.
Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) plant dazu eine „Neuordnung der Justizvollzugslandkarte“. Auch Schließungen sind nicht ausgeschlossen. Dicht machen könnten bis 2016 zunächst die Justizvollzugsanstalten Braunschweig, Salinenmoor bei Celle und Aurich. Die Mitarbeiter hat das Ministerium bei Personalversammlungen bereits informiert, den Landtags-Rechtsausschuss unterrichtet. Schlussendlich entscheidet das Kabinett in der kommenden Woche.
Schließt das Land die Standorte, spart das rund 380 Haftplätze. Entlassungen solle es nicht geben, versichert Niewisch-Lennartz. Und Personal wird man im niedersächsischen Justizvollzug weiterhin brauchen: Laut Koalitionsvertrag sollen Resozialisierungsmaßnahmen, Bildungsangebote und die Vorbereitung auf Entlassungen aus der Haft ausgebaut werden. Auch Modernisierungen sind vorgesehen: In den landesweit 13 Justizvollzugsanstalten und ihren 31 Außenstellen gibt es einen Sanierungsstau von 50 Millionen Euro.
Erst 2013 eröffnete die teils privat betriebene JVA Bremervörde. Sie entspricht zwar modernsten Standards, die jetzige Landesregierung hält das Projekt aus schwarz-gelben Zeiten dennoch für einen Fehler: 300 zusätzliche Haftplätze sind in Bremervörde entstanden. Für 25 Jahre hat sich das Land verpflichtet, das Modell weiterzubetreiben – samt Belegungsgarantie. THA
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