SPITZENTREFFEN ZU HARTZ IV: Gabriel droht, Verhandlungen abzubrechen
HAMBURG | Wenige Tage vor dem womöglich entscheidenden Spitzentreffen zwischen Regierung und Opposition hat SPD-Chef Sigmar Gabriel mit dem Abbruch der Verhandlungen über eine Hartz-IV-Reform gedroht. „Wir lassen uns von Arbeitsministerin von der Leyen nicht erpressen“, so Gabriel auf Spiegel Online. „Wenn sich Union und FDP nicht bewegen, können die Verhandlungen auch scheitern.“ Die Rolle des Blockierers müsse seine Partei nicht fürchten: „Das Falsche will ich gerne blockieren, denn nur so kann man Verbesserungen für die Menschen erreichen.“ Am Sonntag wollen Regierung und Opposition erneut einen Kompromiss finden. Gabriel fordert, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Streit über das Bildungspaket einlenkt. (dapd)
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