: Ende einer Ära
BREMERHAVEN Große Koalition nach 16 Jahren am Ende: SPD und Grüne beginnen Verhandlungen
Am Ende war die CDU eindeutig außen vor: SPD und Grüne in Bremerhaven haben am Donnerstag auf Parteitagen jeweils einstimmig beschlossen, miteinander Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Damit steht die seit 16 Jahren regierende große Koalition wohl vor ihrem Ende. SPD und Grüne haben in der Stadtverordnetenversammlung zusammen 27 der 48 Sitze.
Der neue Magistrat konstituiert sich am 5. Juli – und bis dahin soll auch der rot-grüne Koalitionsvertrag für Bremerhavens Stadtregierung von den beiden Parteien formell abgesegnet und unterschrieben sein.
Der größte inhaltliche Streitpunkt dürfte die Debatte um den geplanten Hafentunnel an der Cherbourger Straße sein, der für rund 170 Millionen Euro die Autobahn 27 mit dem Containerterminal in Bremerhaven verbinden soll. Die SPD will ihn auf jeden Fall bauen und hat auch schon das Planfeststellungsverfahren dafür eingeleitet, die Grünen indes sehen gar keine Notwendigkeit für das Bauprojekt. „Es wird schwer, das anzuhalten“, sagt Grünen-Politiker Ulf Eversberg, dennoch wolle er die Position seiner Partei „nicht kampflos räumen“. Siegfried Breuer, der Bremerhavener SPD-Chef, gab sich indes „ziemlich sicher“, dass beide Parteien eine Lösung in dieser Frage finden würden.
An anderer Stelle ist man sich eher einig: Anders als die Bremer wollen Bremerhavens Grüne die kommunale Polizei der Stadt auf jeden Fall erhalten. Auch in anderen Fragen verläuft die Konfliktlinie eher zwischen den beiden Städten, etwa dort, wo es um die Sanierung des arg angestaubten Deutschen Schifffahrtsmuseums geht, die mit 50 Millionen Euro veranschlagt wird.
Breuer lobt die „sehr gute“ Gesprächsatmosphäre mit den Grünen. Und der Streit um die Nachfolge von ex-Oberbürgermeister Jörg Schulz? „Das muss man abhaken“, sagt Breuer. mnz
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