Behörden-Ping-Pong

VERDECKTE ERMITTLERIN

Es könnte spannend werden: Am Dienstag befasst sich der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft erstmals mit der verdeckten Ermittlerin Iris P., deren Einsatz in der örtlichen linken Szene Anfang November herausgekommen war. Sechs Jahre lang war sie als „Iris Schneider“ im autonomen Stadtteilzentrum „Rote Flora“ sowie dem Radiosender „Freies Sender Kombinat“ (FSK) ein und aus gegangen.

Nach anfänglichem Schweigen haben die Behörden den Einsatz mittlerweile eingeräumt: Mitte November teilte der Senat mit, das Landeskriminalamt (LKA) habe die „gefahrenabwehrende Maßnahme“ angeordnet und später an die Bundesanwaltschaft abgegeben. Die übertrug demnach die Ermittlungen von 2002 bis 2004 dem Bundeskriminalamt sowie zwischen 2004 und 2006 dem LKA in Kiel.

Wer aber die Verantwortung für Art und Umfang von Iris P.s Vorgehen trägt, inklusive der Verletzung des FSK-Redaktionsgeheimnisses sowie der gezielten Anbahnung von Liebesbeziehungen: Da schieben die Behörden einander die Schuld zu. „Das Auftreten eines Verdeckten Ermittlers unter einer Legende kann auch den Kontakt zu Berufsgeheimnisträgern beinhalten“, schreibt der Hamburger Senat in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen. Auch „private Beziehungen unterschiedlicher Intensität“ gehörten unter bestimmten Bedingungen zur Aufrechterhaltung einer Legende.

Dass der Einsatz von Iris P. „unter Führung“ des LKA Hamburg erfolgt sei, hat jetzt das Bundesinnenministerium dem Linken-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken geantwortet. „Zu keinem Zeitpunkt“ habe das BKA die Ermittlerin „angewiesen, aktiv in den Redaktionsräumen eines Radiosenders mitzuarbeiten“. So sei der SPD-Senat „die Verantwortung nicht los“, sagt van Aken, „denn die Führung des völlig entgleisten Einsatzes lag weiterhin beim LKA“. Auch für seine Hamburger Parteifreundin Christiane Schneider, Abgeordnete in der Bürgerschaft, sind noch viele Fragen offen.  KVA