LESERINNENBRIEFE

Dickes Lob

■ betr.: „Ausländer-Maut nur in Dresden“, taz vom 18. 12. 14

Heute muss einfach ein dickes Lob an euch nach Berlin gehen: Der Titel der heutigen taz ist schlichtweg genial – intelligente Satire, die all die abwegigen Äußerungen verschiedenster PolitikerInnen der letzten Tage aufgreift, sie bündelt und geschickt auf die engstirnig-unsäglich-zu-kurz-gedachten Pegida-Demonstrationen münzt und diese als das entlarvt, was sie sind. So sieht für mich intelligenter, konstruktiver Protest aus! Klasse! TOBIAS KIRSCHBAUM, Lünen

Folter ist kein Ausrutscher

■ betr.: „Es geht nur um Russland“, Interview mit Frank-Walter Steinmeier, taz vom 13. 12. 14

Die zentrale Aussage von Frank-Walter Steinmeier, „es geht nur mit Russland“ scheint von Vernunft getragen zu sein. Aber es geht auch um Glaubwürdigkeit. Nicht nur im Umgang mit Russland, sondern auch mit den USA. Kann es wirklich sein, dass der Außenminister nicht seit Anbeginn von den Folterpraktiken des US-Geheimdienstes CIA und deren Partnern wusste? Seit vielen Jahren gibt es ausreichende Informationen über von den USA begangene systematische Verletzungen der Menschenrechte, über die Unterstützung deutscher Dienststellen für Überfluggenehmigungen in die Folterhöllen Polens, der baltischen Staaten und anderswo. Angeblich nichts gewusst zu haben, ist ebenso unglaubwürdig wie das öffentlich vorgeführte Erstaunen über die Abhörpraxis der NSA in Deutschland.

Und warum stellt der Außenminister die menschenrechtsverletzende Folterpraxis nur als einen Ausrutscher des „Rechtsstaates“ USA dar? Es ist doch bereits in den siebziger Jahren bekannt gewesen, dass die USA eine Folterschule in Panama unterhalten, wo den Folterern der von den USA unterstützten oder gar installierten Militärdiktaturen Lateinamerikas die abscheulichsten Folterpraktiken vermittelt wurden, um sie dann in Brasilien, Chile und Argentinien gegen Regimekritiker und die Demokratiebewegung anzuwenden. Die Früchte dieser Art von Fortbildung in diesen Methoden durfte beispielsweise auch die deutsche Theologin Elisabeth Käsemann in Argentinien erleiden. JOHANNES F. HARTKEMEYER, Bramsche

Endlich Wahrheit und Klarheit

■ betr.: „Die Folter endet nie“, taz vom 18. 12. 14

Professor Wolffsohn befürwortete Folter, der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat sich für sie ausgesprochen und die Justizministerin Zypries viel Sympathie für sie gezeigt, ja auch für den ehemaligen Vorsitzenden des Richterbundes und späteren Minister Geert Mackenroth ist sie das Mittel der Wahl, wenn es den Leichnam eines Bankierssohnes zu finden gilt, Ernst Albrecht hat sie einst gefordert und selbst hochkarätige Juristen halten sie unter dem Gesichtspunkt des übergesetzlichen Notstandes für erlaubt.

Das verstand der große Visionär Roland Koch gewiss unter „brutalstmöglicher Aufklärung“ und wir erkennen die Chance, solange der Altkanzler noch schmerzempfindlich ist, endlich die Parteienfinanzierung zu durchleuchten oder seine anonymen Spender in Erfahrung zu bringen. Um auch dem rechtsstaatlichsten Bedenkenträger zu entsprechen, steht die Anwendung der Folter unter Richtervorbehalt, zuständig ist die Folterkammer beim Landgericht.

Angesichts der mangelhaften Beschaffenheit der Weltlage muss auf die Wiedereinführung der Folter zwingend die vorbeugende, also die Präventivfolter folgen, damit Gräueltaten schon vor ihrer Ausführung erkannt und verhindert werden können. Denn wer Terroranschläge, Kindesentführungen und Amokläufe erst abwartet, wer also erst dann foltern will, wenn das Verbrechen längst begangen ist, kann sich die ganze Folterei gleich schenken. Parallel zur individuellen Präventivfolter ist deshalb auch die vorbeugende Reihenfolter eine sinnvolle Maßnahme, bei der alle Menschen ohne Ansehen ihrer Person oder des Grades des gegen sie bestehenden Verdachtes reihum einer prophylaktischen Folter unterzogen werden, um Gefährdungspotenziale schon im Ansatz zu bekämpfen.

Bleibt abschließend die nicht unwichtige Frage, wie weit die Folter gehen kann und muss, um die nötige Aufklärungsquote sicherzustellen. Da die Würde des Menschen, wie es die Verfassung vorschreibt, ohnehin unantastbar ist, sind vom Gesetzgeber hier keine Grenzen gesetzt. Das ist auch gut so, denn gerade die verstockten unter den Gefolterten würden bei einer Beschränkung der Folter tatrelevante und am Ende entscheidende Einzelheiten zurückhalten. Aus diesem Grunde wird es unumgänglich sein, die finale Rettungsfolter im Einzelfall, und zwar in jedem, zur Anwendung zu bringen.

Wenn die Politik ihre Hausaufgaben macht und dieses neue Konzept 1:1 umgesetzt wird, ist die Vertreibung aus dem Paradies umkehrbar, werden Wahrheit und Klarheit uns begleiten und wir sind endlich frei! MICHAEL DEIKE, Berlin

Traurig und geschmacklos

■ betr.: „Unmaßgebliche Meinungen zum Messias“, taz v. 18. 12. 14

Das Gedicht von Georg Raabe finde ich nicht nur traurig, sondern auch geschmacklos. Zwar bin ich schon seit Jahren aus der Kirche ausgetreten, bin aber aus tiefstem Herzen Christ. Und wie schon im April 2011, bei einem sehr unschönen Artikel über Sai Baba anlässlich seines Todes, finde ich es sehr schade, dass man Dinge, Personen und Glaubensmeinungen, die anderen Menschen wichtig und heilig sind, egal welche Religion es jetzt auch sei, so flapsig entwürdigt. In einer Welt, in der Leid und Grausamkeiten so zahlreich sind, wäre ein gediegenes Ehrgefühl und Wertschätzung des Mitmenschen und seiner Werte wünschenswert. WALTRAUD LANG, Rieden