: Grüne gründen Kommission
SCHLICHTUNG Inhaltlich zeigen sich Niedersachsens Grüne beim Parteitag am Wochenende einig. Für Misstöne sorgt einzig Kritik am Landesvorstand
JAN HAUDE, LANDESVORSITZENDER
Über ihre Positionen hatten Niedersachsens Grüne bei ihrem Landesparteitag am Wochenende in Verden nicht viel zu diskutieren. Die knapp 180 Delegierten verabschiedeten Anträge wie am Fließband: Erkundungs- und Baustopp für Gorleben, eine neue Endlagersuche auch für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll. Schulterschluss im Kampf gegen Rechts, samt einem erneuten NPD-Verbotsverfahren.
Das kontroverseste Thema: der Religionsunterricht. Hier fordern die Grünen ein Pflichtfach „Religionen und Weltanschauungen“ für alle SchülerInnen, konfessionellen Unterricht soll es daneben als freiwilliges Fach weiter geben.
Deutlich angefasst zeigte sich die Grünen-Doppelspitze aus Anja Piel und Jan Haude über einen zwischenzeitlich zurückgezogenen Antrag zur „Professionalisierung des Landesvorstands“. Der sprach sich dafür aus, die Vorstandsstellen finanziell besser auszustatten. Zugleich sollten aber auch vorgezogene Vorstands-Neuwahlen beschlossen werden – um „unter den Besten aus dem ganzen Lande wählen zu können“ (taz berichtete). „Formal wäre das ein Abwahlantrag gewesen“, sagte Haude, der erst seit Februar 2011 im Amt ist. Eine Interpretation, die „weder so gewollt, noch so gemeint war“, beteuerten die InitiatorInnen. Nun soll eine neu eingesetzte Kommission Vorschläge zur Stärkung des Landesverbands erarbeiten. THA
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