: „Kultur absichern“
■ Emigholz: Finanzstreit sorgt für Unruhe
Im koalitionsinternen Gerangel um die Kulturfinanzierung in den kommenden Jahren zeichnet sich jetzt auch innerhalb der SPD-Bürgerschaftsfraktion ein Stimmungswechsel ab. „Die Kulturszene darf durch den Finanzstreit nicht weiter verunsichert werden“, sagte gestern die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Carmen Emigholz. Wenn die im Etatentwurf klaffende Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben nicht innerhalb der nächsten Sommermonate geschlossen wird, werde sie eine Eckwerterhöhung für die Kultur fordern. Damit sei sie sich mit dem SPD-Fraktionschef Christian Weber einig. Gleiches gilt für die Ablehnung des CDU-Konzepts, das die Christdemokraten in der vergangenen Woche „plötzlich aus dem Hut gezaubert“hätten.
Anlaß des Streits ist ein 25-Millionen-Mark-Loch im Kulturetat für 1998 und 1999. Unklar ist auch, wie die zum Ausgleich vorgesehene Summe von 50 Millionen Mark für die geplante Kultur GmbH aufgebracht werden soll. Bis September hat die Kultursenatorin Bringfriede Kahrs (SPD) Zeit, diese offenen Fragen zu beantworten. Die mitregierende CDU hatte unterdessen die Gründung einer Stiftung vorgeschlagen. Doch damit würde nicht der gesamte Bedarf der Kulturszene gedeckt.
Genau da hakte Emigholz ein: „Es geht auch um eine inhaltliche Kontroverse“, sagte die Politikerin. „Das CDU-Konzept hätte eine Zerschlagung der gesamten Stadtteilkultur zur Folge“, fuhr sie fort. Größere Einrichtungen seien durch Verpflichtungen abgesichert – kleinere aber nicht. An die Adresse von CDU, aber auch der SPD-Senatorin gewandt, sagte sie: „Eine weitere Diskussion um die Schließung von Einrichtungen werde ich nicht mehr hinnehmen.“ ck
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