Kommentar: Ist Kohl schlank?
■ Mit der Pensionskürzung bricht noch keine neue Bescheidenheit aus
Wenn Bundeskanzler Helmut Kohl ein Drittel seines Lebendgewichts abnähme, wäre er dann schlank? Analog mag jeder für sich die Frage beantworten, ob die um 33 Prozent abgespeckten Senatorenpensionen eine beeindruckende Kürzung darstellen.
Löblich ist sicherlich, daß endlich eine Veränderung beschlossen wurde. Doch die Versorgung der Regierungsmitglieder fiel bisher so üppig aus, daß die Neuregelung zwar drastisch wirkt, jedoch immer noch eine stattliche Privilegierung bedeutet.
So ohne weiteres ist keinem normalen Menschen klarzumachen, warum ein Ex-Senator automatisch ab dem 55. Lebensjahr einen vergoldeten Ruhestand hinterher geworfen bekommt. Schließlich beträgt das Rentenalter üblicherweise 63 beziehungsweise 65 Jahre.
Da nicht unbedingt davon auszugehen ist, daß ein Senatsposten geradewegs in die Berufsunfähigkeit führt, ist diese Bevorzugung nicht einsehbar. Die meisten Ex-Regierenden, wie etwa Henning Voscherau, sehen sich durchaus in der Lage, beruflich aktiv zu bleiben. Und zwar keineswegs ehrenamtlich.
Halbherzig scheint auch die Anrechnung von nur 50 Prozent der Nebeneinkünfte. Wenn einer wieder in die Wirtschaft will, warum sollte er zwischen 55 und 65 Jahren nur die Hälfte seiner Einkünfte mit der Pension verrechnen müssen? In Zeiten, in denen der Bevölkerung immer mehr Sparopfer abverlangt werden, ist das schwer nachzuvollziehen. Bei 8.777 Mark bricht jedenfalls noch keine Altersarmut aus. Ob man damit auskommen kann, ist relativ – siehe Kohl. Silke Mertins
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