Wechsel ohne Wende in Israel

■ Israels Ministerpräsidentensessel rotiert pünktlich gemäß dem Koalitionsvertrag / Die neue–alte Regierung Shamirs Regierung wird instabil doch von Washington gern gesehen sein

Aus Tel Aviv Amos Wollin

Am kommenden Freitag wird der israelische Ministerpräsident Shimon Peres dem Staatspräsidenten seinen Rücktritt erklären. Von Präsident Herzog wird erwartet, Jizhak Shamir aufzufordern, eine neue Regierung zu bilden, in der Peres dann Außenminister sein wird. Mitte Oktober soll das Parlament diesem Stuhlwechsel zustimmen. Wesentliche Veränderungen in der Politik werden nicht erwartet, aber es mag einige personelle Umsetzungen und Angleichungen in Stil oder Nuance geben, wenn die neue–alte Regierung die Arbeit aufnimmt. Beobachter hier gehen davon aus, daß die herrschende Koalition mit periodischen Krisen, wie in den letzten zwei Jahren auch, solange überleben wird, wie die politische Generallinie gegenüber den arabischen Staaten und in der Frage der besetzten Gebiete nicht revidiert wird. Ein anderer Grund, die Partnerschaft zu kündigen, wären eindeutige Indizien für einen möglichen Sieg einer der beiden Hauptpartner bei Neuwahlen. Das jetzige Arrangement der breiten Koalition wird besonders in Washington gern gesehen, und das ist hier sicherlich ein gewichtiger Faktor. Als Außenminister wird Peres weiterhin sehr rührig sein und, wie schon in den letzten Wochen, wahrscheinlich viel reisen. Aber diese Reisen dienen eher der „Pflege von Athmosphäre“ und verbergen kaum ihren Hintersinn, Zeit zu gewinnen ohne einen Durchbruch oder eine Veränderung der Lage anzustreben. Solche Taktiken verstärken Peres persönliche Position im Land selbst. Dennoch muß er nicht nur die nächsten Wahlen gewinnen, sondern auch Spitzenkandidat seiner Partei bleiben. Sein innerparteilicher Rivale Jizhak Rabin wird wichtigster Arbeiterpartei–Minister im Kabinett Shamirs sein, und die alte Konkurrenz zwischen den beiden ist beileibe nicht aufgehoben. Shamir selbst sieht sich ähnlichen Aspirationen auf seine Ablösung durch Levy und Sharon ausgesetzt. Er weiß, daß sein politisches Überleben an die Koalition geknüpft ist. All dies wird eine unstabile und unzuverlässige Nach–Rotations– Regierung hervorbringen. Diplomaten in Tel Aviv glauben, daß die Gefahr eines kriegerischen Abenteuers von jetzt an größer ist.