SPD-Einheitsfront im Norden

Bremen (taz) - „Die Stimme des Nordens“ wollen die SPD -Regierungschefs von Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein „erheben und verstärken“. So jedenfalls versprachen Klaus Wedemeier, Henning Voscherau und Björn Engholm gestern am Ende ihres zweitägigen Treffens im Bremer Rathaus. Regelmäßig wollen sich die Nord-Chefs künftig treffen und dazu auch Niedersachsens Oppositionsführer Schröder einladen. Abgeschrieben scheint der mit seiner Initiative zur Finanzaufbesserung strukturschwacher Länder noch vor kurzem so heftig umworbene niedersächsische Ministerpräsident Albrecht. In der Frage des Länderfinanzausgleichs bleiben die norddeutschen SPD -Regierungschefs bei der ursprünglich im Bundesrat beschlossenen Forderung nach einer Umverteilung der Sozialhilfekosten. Albrechts „Strukturfonds“ stelle dafür „keinen Ersatz“ dar. Als „volkswirtschaftliche Verschwendung, die zu ruinösem Wettbewerb führen würde“, kritisierte Voscherau den Ausbau der niedersächsischen Häfen in Emden, Cuxhaven und Nordenham und fordert mit seinen Genossen aus Kiel und Bremen, die vorgesehenen Bundesmittel lieber dort zu investieren, wo es keine Konkurrenz mit anderen norddeutschen Ländern gibt.

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