Agrarkompromiß in Sicht

■ Gatt-Verhandlungen über Textilhandel aber schwieriger als erwartet

Genf (taz) - Erste Annäherungen im Agrarstreit zwischen EG und USA zeichnen sich bei den gestern in Genf begonnenen Gatt-Verhandlungen ab. Die USA scheinen bereit, auf die Forderung nach „Eliminierung“ sämtlicher Subventionen im Agrarbereich zunächst zu verzichten und sich mit der EG -Zusage „substantieller Reduzierungen“ als langfristige Maßnahme zufriedenzugeben. Vor allem von den in der Cairns -Gruppe organisierten 14 agrarexportierenden Staaten erhobene Forderungen nach einer kurzfristigen Reduzierung um zehn Prozent bis 1990 lehnt die EG weiterhin strikt ab. Keine Annäherung gibt es bislang in der Frage des Schutzes geistigen Eigentums sowie von Patentrechten.

Brasilien als Sprecher der meisten Dritt-Welt-Staaten lehnte konkrete Vereinbarungen auf diesem Sektor als Diskriminierung der Entwicklungsländer ab. Die EG-Staaten sind in dieser Frage flexibler als die USA, Japan und die Schweiz, in deren gemeinsamem Vorschlag für eine Vereinbarung die Interessen der Entwicklungsländer an ungehindertem Transfer von Know-how, Patenten und Technologie keine Berücksichtigung finden. Schwieriger als anfangs erwartet verlaufen auch die Verhandlungen um die Übernahme bisheriger internationaler Verträge auf dem Textilsektor in das Gatt-Abkommen. Eine solche übernahme würde zur Liberalisierung des weltweiten Textilhandels führen. Das wollen die westlichen Industrieländer verhindern aus Furcht vor noch mehr Textilimporten aus Billiglohnländern. Brasilien warf den Industriestaaten deshalb die „Verletzung“ eben jener Gatt-Prinzipien vor, die sie ansonsten immer so betonten.

Auch im vierten noch offenen Bereich der Uruguay -Verhandlungsrunde des Gatt, der Frage allgemeiner Schutzklauseln, gab es bis gestern noch keinen Durchbruch. Die Verhandlungen sollen spätestens Freitag beendet werden.

Andreas Zumach