: „Resultat kann sich sehen lassen“
100 Tage rot-grüne Koalition in Berlin / Der Regierende Bürgermeister Momper zog positive Bilanz / Kritik an den Parteistrukturen der AL / AL-Umweltsenatorin Schreyer bescheinigte der AL „Regierungsfähigkeit“ ■ Aus Berlin Brigitte Fehrle
Berlins Regierender Bürgermeister Walter Momper zeigte sich gestern zufrieden. Nach 100 Tagen rot-grüner Koalition habe die Regierung bewiesen, daß sie auch „schwierige Entscheidungen“ gemeistert habe. Momper sieht eine „deutliche Belebung“ des Diskussionsklimas in der Stadt, die Menschen beteiligten sich viel intensiver an der Politik als vor den Wahlen.
Ab Oktober werde Berlin „Modellstadt“ für die Lösung der Probleme des Massenverkehrs. Momper bezog das auf die Einführung des Umwelttickets bei den öffentlichen Verkehrsmitteln und den Ausbau von U- und S-Bahn. Daß er den Polenmarkt habe schließen müssen, sei „rechtlichen Gründen“ geschuldet, bedauerte der Regierende Bürgermeister: „Wir hätten gern unseren Beitrag zur Linderung der Not in Polen geleistet.“
Momper war allerdings nicht gut beraten, als er sich die Kritik an den Entscheidungsstrukturen der Koalitionspartnerin AL hat ins Redemanuskript schreiben lassen. „Die AL sollte ... sehr schnell Strukturen entwickeln, die sie für die Gesamtkoalition entscheidungsfähiger machen“, dozierte der Regierende, um dann auch noch weiter an der AL rumzumäkeln. Mit „Besorgnis“, sehe er, daß die AL unpopulären Entscheidungen im Senat ausweichen wolle.
Doch nicht nur diese Koalitionsschelte verletzte die politische Etikette einer Senatsbilanz. Auch daß der Regierende Bürgermeister bei seiner Pressekonferenz die AL -Senatorin Schreyer zur Seite hatte, sagt viel über den Clinch hinter den Kulissen. Die hatte sich nämlich in der letzten Woche über den Politikstil Mompers im Senat geärgert und sich bei einer für sie wichtigen Abstimmung enthalten. Daraufhin entschied sie sich, selbst eine Bilanzpressekonferenz zu veranstalten - zeitlich vor Momper. In einem nächtlichen Spitzengespräch und auf Drängen der AL konnte diese Brüskierung verhindert werden. Michaele Schreyer sagte, die AL hätte in den ersten 100 Tagen ihre Regierungsfähigkeit bewiesen. Sie schloß sich in der Erfolgsbilanz der 100 Tage Rot-Grün dem Regierenden Bürgermeister an: „Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Siehe auch Tagesthema Seite 3
Kommentar auf Seite 8
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