KSZE-Gipfel nicht in Berlin
■ Bei den Wiener Abrüstungsverhandlungen wurde Paris als Tagungsort bekannt / Senat bedauert die Entscheidung / Genauer Termin erst im Herbst
Berlin. Die im Spätherbst dieses Jahres anberaumte KSZE -Konferenz wird nicht in Berlin stattfinden. Am Rande der in Wien laufenden Gespräche über Vertrauensbildung und Abrüstung wurde gestern bekannt, daß sich die Delegationen der Verhandlungen bei einer informellen Sitzung auf Paris als Tagungsort geeinigt haben. Dies wurde auch von der offiziellen österreichischen Delegation der Verhandlungen über Sicherheits- und vertrauensbildende Maßnahmen in Europa bestätigt.
Der Westberliner Senat hatte sich seit der Maueröffnung darum bemüht, die KSZE-Konferenz nach Berlin zu holen. Die 35 Teilnehmerstaaten wollen sich auf der Tagung vor allem mit der deutschen Frage und der Neuordnung Europas beschäftigen. Auf mehreren Auslandsreisen hatte der Regierende Bürgermeister Momper bei den Regierungschefs der West-Alliierten um Berlin als Tagungsort geworben und auch in Bonn diesen Wunsch vorgetragen. Auch der Koalitionspartner AL hatte sich mehrfach für Berlin als Tagungsort ausgesprochen - lange, bevor es offizielle Senatslinie wurde. Senatssprecher Kolhoff bedauerte gestern, daß die Entscheidung nicht zugunsten von Berlin gefallen sei, unterstrich aber „die bedeutende Rolle, die Frankreich im Prozeß der europäischen Einigung“ spiele. Der Senat will sich darum bemühen, einzelne Institutionen der KSZE -Konferenz oder Nachfolgekonferenzen nach Berlin zu holen.
Die Vorbereitungen zum Gipfel sollen in Wien stattfinden, das sich ebenfalls als Veranstaltungsort angeboten hatte. Ein Vorbereitungskomitee soll am 10. Juli seine Arbeit aufnehmen, die offizielle Bestätigung des Standortes soll durch die Außenminister bei der KSZE-Menschenrechtskonferenz Anfang Juni erfolgen. Die Entscheidung für den genauen Termin des Gipfels wird erst Ende September erwartet: dann sollen die derzeit ins Stocken geratenen Wiener Abrüstungsverhandlungen weitergehen, entsprechend deren Fortschritten soll ein Termin festgesetzt werden.
kd/ap
