: Der lange Marsch durch die Reformen
■ Landesparteitag: PDS Brandenburg sucht einen Ausweg aus der Krise/ Mitgliederschwund beklagt
Potsdam. Mit einer neuen Führungsmannschaft, Änderungen in der Parteistruktur und einem in Grundzügen neuen Aktionsprogramm sucht die brandenburgische PDS einen Ausweg aus der Krise. Neuer Landesvorsitzender wurde auf dem 2. Landesparteitag am Wochenende in Kleinmachnow der Chef der PDS-Fraktion im Potsdamer Landtag, Lothar Bisky.
Der frühere Rektor der Babelsberger Filmhochschule setzte sich am Sonntag mit 133 von 191 gültigen Stimmen gegen den PDS-Kreisvorsitzenden von Königs Wusterhausen, Lothar Nicht, durch. Bisky löst den bisherigen Landesparteichef Heinz Vietze ab, der sich nach Kritiken insbesondere seitens der jüngeren Generation der Parteimitglieder nicht mehr um dieses Amt beworben hatte. Vietze stammt als ehemaliger Erster Sekretär der Kreisleitung und nach der Wende in der DDR auch einige Wochen lang der Bezirksleitung Potsdam aus dem alten Funktionärsapparat der SED.
Daß die PDS weiterhin nach einem Ausweg aus der Krise sucht, hatte insbesondere der scheidende Landesvorsitzende Vietze deutlich gemacht. In seiner Abschiedsrede beklagte er den Mitgliederschwund von im Juni 1990 noch 60.000 auf derzeit 46.000 Genossen und führte ihn auf Kommunikationsprobleme innerhalb der Parteigliederungen, Zweifel an der Erneuerungsfähigkeit sowie Mißtrauen gegenüber dem Vorstand nach dem Finanzskandal im November und gesellschaftliche »Diskriminierung« zurück. Einen Finanzbericht für das abgelaufene Jahr will der PDS-Landesverband erst nach der Verabschiedung eines neuen Finanzkonzepts durch die Gesamtpartei vorlegen. Danach erwirtschaftete die PDS im Land Brandenburg bei Einnahmen von etwa 15,2 Millionen Mark und Ausgaben von 12,8 Millionen Mark 1990 einen Überschuß von 2,4 Millionen Mark. Den Löwenanteil der Ausgaben machten sieben Millionen Mark Lohnkosten aus. dpa
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